Ich bin gegen allgemeine Studiengebühren und möchte kurz ausführen, warum:
Es darf nicht sein, dass die Finanzkraft des Elternhauses darüber entscheidet, ob ein junger Mensch ein Studium aufnimmt. Dies ist natürlich eine ganz wichtige Frage der sozialen Gerechtigkeit, aber auch eine Frage des Allgemeinwohls und des volkswirtschaftlichen Nutzens. Es ist im Interesse der Volkswirtschaft und somit der Allgemeinheit, dass möglichst viele Menschen in Deutschland eine möglichst gute Ausbildung erhalten.
De facto würden allgemeine Studiengebühren einen Anteil der jungen Menschen aus finanzschwachem Elternhaus vom Studium abhalten, und das halte ich nicht für akzeptabel.
Auf der anderen Seite bin ich ein Verfechter des Leistungsprinzips. Studiengebühren, die ab einer gewissen Überschreitung der Regelstudienzeit fällig werden, halte ich für richtig und angemessen.
Allgemeine Studiengebühren könnten akzeptabel sein, wenn gleichzeitig ein leistungsfähiges Stipendiensystem eingerichtet wird, das den intellektuell leistungsfähigen Menschen ein Studium unabhängig von ihrer finanziellen Situation ermöglicht.
Grundsätzlich halte ich es für erforderlich, die Qualität des Studiums und insbesondere die Studienbedingungen zu verbessern. Es kann nicht sein, dass ein Professer außerhalb seiner Vorlesung keine Zeit für seine Studenten hat. Hier muß sich etwas ändern, und Studiengebühren könnten eine Maßnahme sein, die in dieser Hinsicht weiterhilft.
Nun noch einige Bemerkung (und vor allem: Zahlen) zur Diskussion über die Höhe der staatlichen Sozialleistungen. In 2003 betrugen die staatlichen Sozialleistungen in Deutschland 694,5 Mrd. Euro - das ist ein Drittel des Bruttoinlandproduktes. Hierunter fallen freilich nicht nur die steuerfinanzierten Sozialleistungen, sondern auch die Leistungen der Sozialversicherungen, deren Beiträge jedoch Steuercharakter haben.
Schaut man sich allein den Bundeshaushalt an, so beliefen sich die Gesamtausgaben des Bundes aus Steueraufkommen und neuen Schulden auf 257 Mrd. Euro (in 2003).
Hiervon wiederum betrug der Sozialetat 108 Mrd. Euro oder 42% (worin jedoch weder die Sozialhilfe, noch das Kindergeld enthalten sind), was mit Abstand der größte Posten im Bundeshaushalt ist. Auf Platz zwei folgt schon die Zinslast der Bundesschulden, die mit 41 Mrd. Euro 16% des Haushalts ausmacht. Die Ausgaben des Bundes für Forschung und Bildung lagen knapp unter 10 Mrd. Euro, davon gingen 1,4 Mrd. bzw. 0,5% des Bundeshaushaltes an die Hochschulen. Die Aufwendungen für Sozialhilfe, die im Bundeshaushalt nicht enthalten sind, beliefen sich auf ca. 50 Mrd. Euro.
Berücksichtigt man alle öffentlichen Sozialleistungen, also einschließlich der öffentlichen Sozialversicherungen, so lag Oryx mit seinen 90% zwar zu hoch, aber nicht total daneben.