Ein Mann unter einem Polizeifahrzeug
Etwa 30-50 Schüler auf einem Polizeifahrzeug
Ein Mann/Frau, der/die mit einem Regenschirm auf Polizisten schlägt
Ein Blockedebau mit Bänken
Ein Pfeffersprayangriff
Sechs Böllerwürfe
Und eine einzige Person, die Flaschenwirft.
Zählt man dies zusammen, kommt man auf vielliecht hundert, maximal 200 Personen, die eine Straftat begangen haben (ausgenommen die Personen, die das Versammlungsgesetzes ignoriert haben und Sitzblockaden machten), die die Polizei anhand dutzenden oder gar hunderten Stunden Filmmaterials zeigen konnte. Drei (!!!) Minuten, mehr Material wurde nicht gezeigt. Allein das sollte einen Beobachter stutzig machen.
Und weder ich, noch sonstwer hier erwartet, dass die Polizei mit Wattebäuschen wirft, oder gar "bitte,bitte,bitte" sagt. Lege mir nicht solche Dinge in den Mund. Die Frage, die hier, bzw. von den Verantwortlichen, beantwortet werden muss ist: War das Vorgehen der Polizei verhältnismäßig? Ich sehe das im gegensatz zu dir als sehr schwer zu beantwortende Frage, da sich die Polizei selbst mit den von ihr zusammengeschusterten Videos nicht einwandfrei entlasten kann. Ein Einsatz mitsamt Wasserwerfern, Schlagstöcken und Pfefferspray zu rechtfertigen, weil etwa (nach Einsicht des Videos) 200 Personen unverhältnismäßig demonstriert haben, ist lächerlich.
Das die Sitzblockaden und das eigenmächtige Ausweiten des Demonstrationszuges auf nicht genehmigte Bereiche als Begründung für einen derartigen Einsatz herhalten, ist fadenscheinig. Immerhin gab es solche Sitzblockaden schon Tage und Wochen vorher und auch Tage und Wochen vorher hat sich der Demonstrationszug eigenmächtig auf andere Gebiete ausgeweitet. Und dort gab es weder großartig nennenswerte Ausschreitungen noch eine derartige Anzahl von Verletzen. Dies hat einerseits damit zu tun, dass die weit überwiegende Anzahl der Demonstranten friedlich war und ist und die Polizei die Ruhe bewahrt hatte und deeskalierend vorging.
Nun bleibt die Frage im Raum, wieso gerade jetzt alles aus dem Ruder lief. Und für mich sieht alles danach aus, dass die Polizei ihre Strategie geändert hatte.
War es denn gar nicht mehr möglich die Sitzblockaden anders aufzulösen, als durchs Wasserwerfen aus geringer Distanz und mit dem Schlagen mit Schlagstöcken? Aber wieso ging dies Tage vorher dann auch ohne Wasserwerfer und Schlagstockeinsatz? Musste man die Demonstranten mit Gewalt aus dem nicht genehmigten Gebiet vertreiben/fernhalten? Aber wieso war dies auf den vorherigen Demos für die Verantworltichen kein Problem und man gewährte ihnen das? Konnten die Demonstranten damit rechnen, dass die Polizei diesmal, vielleicht rechtlich einwandfrei, wesentlich härter vorging?
Auch das ist, wenn auch nicht unbedingt aus juristischer Sicht, für mich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit: Wie verhält sich das Verhalten der Polizei an den vielen vorherigen Demonstrationen zu dem Verhalten am besagten Tag? Wieso so ein krasser Bruch?
bogart
:
Ich traue der Polizei soetwas durchaus zu, wäre ja nichts neues. Aber die Begründung (die Person hielt das Pfefferspray so und so in der Hand) ist ein wenig dünn und nicht schlagkräftig.
EDIT:
Ich habe einen Abschnitt entfernt.