Vertrauensfrage, Rücktritt, Neuwahlen, Verfahrensklage ... WAS? WÄRE? WENN?

    Und ich dachte bei dem Topic-Titel, daß Du eine politische Diskussion vom Zaun brechen willst. :-)


    Dabei willste nur Werbung für die Erklärbären von der SZ machen. Den macht unsere Tageszeitung übrigens auch schon seit Tagen. Die versuchen anhand zig Artikeln warum, wieso, weshalb das anscheinend gar nicht so einfach ist mit vorgezogenen Neuwahlen in Deutschland.


    Find ich gut. Ich meine, daß die das erklären. ;-)


    Gruss,


    Doc

    Die Sache ist in verfassungsrechtlicher Hinsicht ganz klar. Was dort in Berlin betrieben wird, ist der Bruch unserer Verfassung und auch mit der Situation von 1982/1983 nicht zu vergleichen. Das BVerfG hat in seiner Entscheidung von 1983 klar darauf hingewiesen, dass diese Art der Herbeiführung von Neuwahlen keine präjudizierende Wirkung habe.


    Wenn man sich klar an das Grundgesetz hält, dann bedarf es keiner seitenlangen Erklärungsversuche in der Presse. Die Rechtslage ist in diesem Falle eindeutig.


    Warum ändert man nicht endlich das Grundgesetz? Der Bundestag müsste sich selbst auflösen können, über das Quorum mag man sich streiten. 75 % wären eine gute Hausnummer.

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.

    Also eigentlich ist das doch ganz einfach: Der Gerd soll zurücktreten - das wäre ehrlich und sauber.


    Aber natürlich "verliert" er dadurch das Gesicht und so'n Quatsch... und am Ende wählen sie tatsächlich Münte noch zum Kanzler :lache


    Für mich, ohne großes verfassungsrechtliches Spezialwissen, auch eindeutig: So geht's nicht.


    Bin sehr gespannt, was passiert.

    Finde das alles wirklich kompliziert, der Normalbürger blickt da sonst wohl kaum durch, und deshalb ist es gut und wichtig, dass man nachvollziehen kann, was hier morgen voraussichtlich passiert: Klarer Verfassungsbruch. Ich finde das alles sehr befremdlich

    Zitat

    Original von Rosenstolz
    Ich hab eher an His gedacht......... :lache


    Das wenn die Iris liest.... oweia! :-)


    Zum Thema:
    Verfassung hin, Verfassung her. Nachdem alle immer auf Schröder schimpfen, müssten doch alle, die es meinen besser zu wissen bzw. zu können, in Jubel ausbrechen. So ganz kann ich dieses scheinheilige Getue (in den Medien), von wegen "Wie kann er das nur machen?" ehrlich nicht verstehen.


    Gruss,


    Doc