EU Verfassung

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Ich bin Demokrat, ich bin für Wahlen, aber wenn, dann bitte EU-weit

Und ausschließlich unter Leuten, die das Dingen auch gelesen haben. Mit Verlaub. Butter bei de Fisch, wer von Euch weiß eigentlich, wovon hier genau gesprochen wird?

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Original von Tom
Und ausschließlich unter Leuten, die das Dingen auch gelesen haben. Mit Verlaub. Butter bei de Fisch, wer von Euch weiß eigentlich, wovon hier genau gesprochen wird?

Hier ist der Text um den es geht auf Deutsch!

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Original von taciturus
dann wäre aber wahrscheinlich bei allen ratifikationen durch das parlament nicht die notwendige mehrheit zustandegekommen

Du hast eine ziemlich schlechte Meinung von den Abgeordneten des Bundestages. Geh mal davon aus, daß solche Sitzungen wirklich gut vorbereitet werden.

Und wer von vornherein davon überzeugt ist, daß es sich bei unseren Parlamenten nur um Quasselveranstaltungen gemischt aus Kretins und Oligarchen handelt, dem sei ins Stammbuch geschrieben, daß derlei defätistisches Geschwätz schon einmal einen nach oben spülte, der samt seiner Verbrecherjunta dann das Kommando vollständig übernommen hat.

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ich hab die verfassung zwar nicht im ganzen gelesen, aber habe dazu viele "Erläuterungen" gelesen und dann dazu die wichtigen Normen. Auf dieser Seite finden sich erläuterungen der EU dazu.

Es gibt eine alte, weise Regel akademischen Forschens: Kommentare ohne Quelle sind einen Dreck wert.

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Dazu hatte ich noch im Rahmen meines Studiums eine Vorlesung in der das Thema auch behandelt wurde, von daher wurden dann auch die etwas versteckteren Dinge deutlicher.

Und du bist dir sicher, daß der entsprechende Porfessor einen neutralen und objektiven Standpunkt einnimmt?

Ich bezweifle das grundsätzlich für jedes menschliche Wesen: Es gibt niemanden, dessen Denken nicht von Hoffnungen, Wünschen, Ängsten, Vorurteilen und Meinungen beherrscht wird.

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Original von taciturus
Im übrigen wäre es idiotisch zu glauben, dass alle Abgeordneten alle Gesetze die sie beschließen wirklich selber gelesen haben, weil dann würden die nichts anderes mehr machen ausser Regierungsvorlagen und Verträge lesen. Alllein die EU Verfassung hat 500 Seiten und dazu kommen in einer Sitzung noch viele andere unzählige Beschlüße.

Danke für das Kompliment.
Mein Mann war mal so ein Kleingangster von Stadtverordnetem, und der hat tatsächlich so gut wie alles gelesen, was nötig war um den Job vernünftig zu machen. Natürlich ist das ein Studium für sich, natürlich fielen mal für ihn weniger auf den Nägeln brennende Themen fast unter den Tisch. Aber z.B. wenn man einen Kompromiß suchte, mußte man sich informieren, was der Vorschlag der anderen Seite bedeutete.
Nach Ende seiner Tätigkeit in diesem Verbrecherhaufen wanderten tausende von Seiten bdrucktes Papier durch unseren Aktenvernichter -- das meiste davon beeselsohrt und mit Anmerkungen versehen.

Und ich weiß aus meinem Bekanntenkreis, was für ein Pensum Land- und Bundestagsabgeordnete, diese korrupten Penner, die fürs Rumsitzen Diäten scheffeln und in Nebenjobs abkassieren etc.etc.etc.

Ich kann es wirklich nciht mehr hören, dieses defätistische Geschwätz -- dasselbe geschwätz, das dieses Land und weite Teile dieses Globus schon mal in den Abgrund gerissen hat. Weil dann endlich so ein Messias kam, der für die gewünschte Ordnung sorgte. Deshalb rege ich mich auch regelmäßig über dieses mediengesteuerte (ich sag bloß: BILD-Zeitung!) Gezeter auf. Mir fehlt einfach der nötige Todestrieb, um den Fortgang der Geschichte gelassen zu erwarten.

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mir ist es aber zu anstrengend 500 seiten in pdf Format zu lesen, deswegen warte ich auch noch auf die gedruckte Fassung, aber anscheinend ist das Bundeskanzleramt im moment etwas langsam.

Erstens ist dafür nicht das Bundeskanzleramt zuständig, sondern die Bundeszentrale für politische Bildung, und zweitens ist das Ding derzeit schlicht und einfach vergriffen -- [URL=http://www.bpb.de/publikationen/BJPSM4,0,0,Verfassung_f%FCr_Europa.html]hier[/URL]!

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Das ist ja gerade das schwierige bei Gesetzesauslegung, dass man nie nur den einzelnen § / Artikel allein sehen darf, sondern ihn immer im Zusammenhang mit dem Gesamtwerk.

Das zuentrale Problem der EU-Verfassung lautet: Wie schafft man einheitliche übergreifende Regelungen, ohne die einzelnen nationalen Verfassungen außer Kraft zu setzen, sofern diese den gemeinsamen Grundwerten entsprechen.
Diesen Spagat hinzukriegen produziert jede Menge schwammig klingende Formulierungen.
Und hier beißen sich die Gegner fest -- aber wehe es gäbe strenge einheitliche Regelungen! Dieselben Mäuler würden dann wieder Zeter und Mordio schreien.

Ich bin extrem beunruhigt über die Staats- und Politikverdrossenheit in Deutschland, die sich inzwischen über ganz Europa ausbreitet.

Wie du sagst Iris.

Aus dieser Politikverdrossenheit und dem Motto "Wir brauchen wieder einen, der ordentlich aufräumt" ist auch in Österreich der Mann aus dem Bärental, Jörg Haider, groß geworden, ein psychisch labiler Politiker, der mit antisemitischen und rassistischen Tendenzen seit Jahren spielt, der trotzdem jedesmal nach schweren Niederlagen durch dummen Populismus nach oben kommt.

Ist unsere Gesellschaft verblödet?

Kann unsere Gesellschaft aufgrund der dauernden Jammerei nicht mehr zwischen Gut und Böse unterscheiden?

Gottlob ist Haider aber auch immer so blöd, seine Erfolge zunichte zu machen, also doch nicht so eine Gefahr, wie er oft dargestellt wurde, aber unterschätzen sollte man diesen Populisten nicht.

Ich warte ja, wann es in Deutschland wieder einmal soweit ist, bis einer gewählt wird, der angeblich ordentlich aufräumt.

Neanderthal lässt grüßen.

Uga Uga!

Halblang, His! Bitte keine gute, alte Zeit heraufbeschwören, denn die gab es noch nie!

Allerdings ist anzunehmen, daß der Informationsmenge, die für einen mündigen Bürger nötig ist, die meisten Menschen schlichtweg überfordert. Um eine Demokratie wirklich leben zu können, müßten alle Bürger von so lästigen Beschäftigungen wie arbeiten befreit werden. Das allerdings geht nicht.

Die meisten Menschen habe schlicht und einfach nicht die Zeit, jeden Tag eine über 100 Seiten starke Tageszeitung konzentriert zu lesen. Viele versorgen sich mit Informationen ausschließlich via Schlagzeilen und Bildern. Und anhand dieser Informationen bilden sie sich eine Meinung, beeinflußt von der Tendenz des jeweiligen Informationsmediums.

Medien sind allerdings nicht frei -- sie gehören zu Konzernen, tw. zu multinationalen Konzernen, die meist auch nicht nur diese Medien produzieren, sondern mit anderen Geschäften verknüpft sind. Interessenskonflikte zwischen den Informationspflicht und den Interessen des Konzerns werden allein aufgrund des Drucks des Arbeitsmarktes, der inzwischen alle Bereiche erfaßt hat, entschieden.

Wir kommen nicht umhin: Wir werden massiv manipuliert von Interessen, denen ein schwacher Staat sehr zupaß kommt. Und die meisten von uns arbeiten dem auch noch zu. Wie praktisch.

Bisher hat es die Politik noch nicht geschafft, den Menschen Europa näher zu bringen. Das liegt aber auch daran, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht an dem "Vorhaben Europa" beteiligt werden. Warum stimmen die deutschen Wählerinnen und Wähler nicht über die EU-Verfassung ab? Ganz einfach aus dem Grunde weil man sie für dumm und inkompetent hält. Die "Wissenden" lassen sich doch ihre Verfassung nicht vom Souverän kaputtmachen.
Die Menschen möchten mitgenommen werden. Sie möchten beteiligt werden. Aber bei uns wurde die repräsentative Demokratie gerade durch die pervertiert, die sich die unmittelbare Bürgerverantwortung auf die Fahne geschrieben hatten.
Es zeigt wieder einmal: Die Regierenden haben eine panische Angst vor dem Volk welches sie regieren.

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Vielleicht führt ja gerade das zu der großen Politikverdroßenheit der heutigen Zeit. Wenn man sich Umfragen vor Wahlen anhört, wenn viele auf die Frage, warum sie nicht wählen gehen antworten " Es bringt eh nix. Die tun eh was sie wollen."

Wir leben in einer Jammerer-Gesellschaft.

Deshalb.

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Und diese Kritik ist durchaus berechtigt. Wie oft hört man einen EU Kommissar zu einem Sachpolitischen EU Thema in den Medien. Praktisch nie. Anscheinend hat die EU gar kein Interesse daran, dass die menschen was von ihrer Politik mitbekommen.

Beispiel: Das niveauloseste Medium, aber meistgelesenste, die Kronenzeitung.

Da kommt die EU nur vor, wenn es um angebliche Begriffsabschaffungen wie die Marmelade geht, wenn man angeblich in der EU nicht mehr Paradeiser zur Tomate sagen darf, oder wenn gar die Brettjause, auf der Almhütte eine Jause serviert auf Holzbrettern abgeschafft werden soll, oder wenn der wahnsinnigen Redaktion einfällt, mal wieder eine Kampagne gegen die EU zu führen.

Nur schlechte Nachrichten verkaufen sich gut ...

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Wie sonts läßt sich die noch niedrigere Wahlbeteiligung bei EU Parlamentswahlen erklären? Immerhin kommen der großteil der Gesetze bereits aus Brüssel.

Mangelndes Demokratiebewusstsein.

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Original von taciturus
nur hier muss man die Abgeordneten des Bundes auch ein wenig in Schutz nehmen. Immerhin sollen sie nebenbei arbeiten, dann sollen sie für Bürger immer ein offenes Ohr haben, dann sollen sie auch noch bei jeder größeren Menschenansammlung in ihrem Sprengel präsent sein und dann darf man auch nicht vergessen, dass die Hauptarbeit der Parlamentarier in den Ausschüssen stattfindet in denen wirklich die Vorschläge ausgearbeitet werden und die oft bis spät in die Nacht dauern.
Dann muss man sich einmal die Tagesordnung einer Sitzung anschauen und wie viele Dokumente dafür notwendig wären.

Das sollte sich so manch ein Dauerzänker mal auf der Zunge zergehen lassen.

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Deshalb gibt es in einer halbwegs gut funktionierenden Fraktion für alle Bereiche Spezialisten die ihren Bereich durcharbeiten und dann die Information an die anderen weitergeben.

Schon klar, die braucht es auch, und auf die muß man sich verlassen können. Ich habe auch mal miterlebt, wie so ein Vertrauensträger abgeschmiert ist, weil er bei Schlampigkeiten erwischt wurde. Das war das Ende einer Karriere. Für den Bürger allerdings unsichtbar beendet. Man wollte dem Mann ja auch nicht alle Möglichkeiten für eine Zukunft auf dem freien Markt versauen.

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danke für den link, nur bei uns in österreich ist das chefsache

Ich hätte mal auf deine "Herkunft" schauen sollen.

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Z.B. zielt diese Verfassung wie am anfang der diskussion schon besprochen auf einen STAAT hinaus. Ich denke, dass wurde nie irgendwann einmal wirklich klar gesagt.

Es läuft auf ein föderalistisches Staatssystem mit starken regionalen und nationalen Kompetenzen hinaus, soweit stimmt das.

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Im Grunde hat sich die EU dadurch auch die Kompetenzkompetenz gesichert, d.h. die EU kann selbst die Kompetenzen zuordnen, wenn es ihr notwendig erscheint.

Das muß sie -- das tut letztendlich sogar die UNO! Ob es wirksam ist, ist eine andere Frage.

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Die Zeichen stehen klar auf Aufrüstung und Krieg führen, obwohl das die Bevölkerung absolut nicht haben will.

Ich habe verstanden, daß es auf eine gemeinsame Verteidigungspolitik hinausläuft, was ja auch sinnvoll ist, aber Aufrüstung und Kriegführung als Präferenzen konnte ich daraus nicht herauslesen.
Ich halte es auch für gefährlich, etwas, das nicht wirklich herauslesbar ist, vorher breitzutreten. Entschuldige, aber ich sehe die Hitlers und Hindenburgs nicht in Brüssel wursteln -- ich fürchte sie eher dann, wenn es mit diesem Gezanke so weitergeht.

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Eine weitere sehr ernstzunehmende Norm ist, dass man nur dann aus der EU aussteigen kann, wenn mindestens 75 % der Mitgliedsländer dem zustimmen.

Das ist eine Hürde, die faktisch unhaltbar ist. Aber man muß sie hoch setzen, damit das ganze System nicht wegen jeder Kleinigkeit an erpresserischen Einwürfen einzelner Staaten scheitert. Ich sage nur GUS.

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Ich wäre zwar trotzdem nicht dafür, aber als Demokrat würde ich es akzeptieren. Nur es still un heimlich zu planen und schrittweise einzuführen ist meiner Meinung nach der falsche Weg.

Von still und heimlich kann keine Rede sein. Es muß durch alle Parlamente, und mit einer Generalverschwörung aller europäischen Parlamente ist einfach nicht zu rechnen.

Schon gar nicht beim derzeitigen Zustand dieses unseres Landes.

Ich bin nicht naiv, aber ich bin der Ansicht, man muß der Sache eine Chance geben. Gerade die massive Stärkung des Europäischen Parlamentes ist das, worauf ich baue.

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Die EU will außenpolitisch groß mitspielen und Kriege führen. Und das ist nicht billige Polemik, dass kann man ganz klar in dieser Verfassung sehen.

Wo denn?

Und warum soll "außenpolitisch mitspielen" gleich "Krieg" bedeuten?

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Ich bin nicht naiv, aber ich bin der Ansicht, man muß der Sache eine Chance geben.

So ist es. Wir leben längst in Europa. Das äußert sich darin, daß die Grenzen praktisch gefallen sind, daß wir eine gemeinsame Währung haben und beliebige Bewegungsfreiheit. Ein Gutteil des Wirtschafts-, Wettbewerbs-, Lebensmittelrechts und vieler anderer Bereiche wird längst in Brüssel geregelt. Die nationalen Regierungen hinken gelegentlich noch hinterher. Aber Europa greift auch in den Bereichen Sicherheitspolitik, Sozialpolitik, Außenpolitik. Nationale Interessenlagen werden mehr und mehr zurückgefahren. Es geht im Weltwettbewerb um Europa vs. Nordamerika vs. Ferner Osten. Hauptsächlich. Aber es geht auch darum, langfristig eine Gemeinschaft herzustellen, in der sich Menschen zuhause fühlen, zusätzlich zu ihrer nationalen Identität. Ein gemeinsamer Wirtschaftsraum ist wie eine Firma, für die man zwar arbeitet, mit der man sich aber nicht identifiziert. Die EU-Verfassung, der gemächliche Übergang in einen echten Staatenbund, nahe am Bundesstaat, soll die Gemeinschaft mindestens auf gleiche Stufe mit der nationalen Solidargemeinschaft stellen. Europäer sollen lernen, sich als Europäer zu fühlen. Und, natürlich, als Weltbürger. Aber in erster Linie als Europäer, die sich nicht nur Subventionen teilen und den Arbeitsmarkt, sondern ein Lebensgefühl jenseits der häufig sehr starren, knöchernen nationalen Identität. Die natürlich nicht aufgegeben werden muß.

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soweit ich gehört habe ist ein Einsatz im Kongo geplant.

Das erinnert mich an die Stille Post.

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Warum sonst will die EU Battlegroups? Es läuft ganz klar darauf hinaus. Durch diese Verfassung wird eine Verteidigungsbehörde in Brüssel geschaffen, die die Rüstungspolitik aller Mitgliedsstaaten steuern soll.

Unsinn.

Die EU Battlegroups sollen der Anfang von einer gemeinsamen europäischen Verteidigung sein.

Mir ist jedenfalls ein großes Heer in Europa lieber, als 50 einzelne, die sich dann irgendwann wieder gegenseitig befetzen.

Zur Erinnerung: Europa ist und bleibt der blutigste Kontinent.

Die EU ist auf gemeinsame Verteidigung- und Sicherheitspolitik aus, und nicht auf selbstgesteuerte Kriege.

Einerseits wird gejammert, wie stark amerikanisiert alles ist, welche Macht Amerika hat, aber dann wird schön brav die einzige Chance, ein Gegengewicht zu bekommen, die EU, vom Volk selber zunichte gemacht.

George Bush jr. kann sich die Hände reiben.