Böhmermann vs Erdogan

  • Das Thema geht ja aktuell viral (Neuhochdeutsch für: Alle "reden" im Internet darüber).
    Wie ist Eure Meinung dazu?


    Ganz aktuell ist die Türkei nun ermächtigt worden, in Deutschland eine Strafverfolgung gemäß § 103 StGB "Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten" anzustreben. Das ist noch kein Hinweis auf den Ausgang dieser Klage, welche nach deutschem Recht und mit Gerichtsstand in Deutschland geführt werden muss, aber Erdogan wird nun die Möglichkeit eingeräumt, die vermeintliche Beleidigung durch alle Instanzen durch strafrechtlich zu verfolgen. Zur Sicherheit hat er ja zusätzlich eine Privatklage wegen Beleidigung angestrengt.


    Habt Ihr das "Schmähgedicht" und den Kontext, in dem das Gedicht steht, gesehen?
    Wie steht Ihr zu der ganzen Geschichte?

    Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen.
    Danach verzichtete er auf weitere Experimente.

    - Mark Twain -

  • Wenn man den Kontext und die Absurdität des Gedichtes betrachtet, ist die Satire natürlich offensichtlich. Dass das nicht allgemein so gesehen wird, ist zwar traurig, war aber schon irgendwie vorhersehbar. Vor allem bei der Extra-3-Vorgeschichte.


    Das Ganze erinnert mich ein wenig an den Varoufakis-Stinkefinger damals (kurioserweise gibt es da ja auch einen Böhmermann-Zusammenhang). Hatte nichts mit Satire zu tun, aber auch da wurde der Kontext (indirekte Rede, spielte überhaupt keine Rolle, ob Stinkefinger tatsächlich gezeigt oder nicht) bewusst ignoriert, einfach weil es offensichtlich kulturübergreifend so viel Spaß macht empört zu sein.


    Die einzige Einschränkung im aktuellen Fall, die ich einbringen möchte: irgendwas will man mit einer Satire ja bezwecken. Nun ist Böhmenmann jetzt überall in den Medien, genauso wie seine Frage wie weit Satire gehen kann. Jetzt könnte man denken: cool, genau das wollte er. Nur gleichzeitig waren seine Beiträge im Zusammenhang mit der Flüchtlingspolitik äußerst Merkel-freundlich. Und ausgerechnet Merkel wird aus dieser Geschichte Schaden nehmen. Da ist irgendwas extrem aus dem Ruder gelaufen, und ich glaube, Böhmermann ist überhaupt nicht glücklich darüber.

  • Egal ob erlaubt oder nicht, diese Form der Satire mag ich überhaupt nicht. Egal jetzt ob berechtigt oder nicht, es geht weit unter die Gürtellinie und auch Satire darf nicht alles.


    All diese Schmidts, Raabs, Pochers und wie sie alle heissen mögen , die ihre Witze und Spitzen auf Kosten anderer machen finde ich nicht gut.

  • Zitat

    Original von crycorner
    Das Thema geht ja aktuell viral (Neuhochdeutsch für: Alle "reden" im Internet darüber).
    Wie ist Eure Meinung dazu?


    Ganz aktuell ist die Türkei nun ermächtigt worden, in Deutschland eine Strafverfolgung gemäß § 103 StGB "Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten" anzustreben. Das ist noch kein Hinweis auf den Ausgang dieser Klage, welche nach deutschem Recht und mit Gerichtsstand in Deutschland geführt werden muss, aber Erdogan wird nun die Möglichkeit eingeräumt, die vermeintliche Beleidigung durch alle Instanzen durch strafrechtlich zu verfolgen. Zur Sicherheit hat er ja zusätzlich eine Privatklage wegen Beleidigung angestrengt.


    Habt Ihr das "Schmähgedicht" und den Kontext, in dem das Gedicht steht, gesehen?
    Wie steht Ihr zu der ganzen Geschichte?


    Welche Klage?
    Ob hier geklagt wird entscheidet die StA. Und die leitet zudem ein Ermittlungsverfahren erst dann ein, wenn ein begründeter Anfangsverdacht besteht.


    Die StA wird dann die Klage vor dem LG Mainz erheben, wenn sie der Ansicht ist, dass hier eine Klage vonnöten ist.
    Das LG Mainz entscheidet dann ob die Klage überhaupt zugelassen wird.


    Es geht hier um die Meinungs- und künstlerische Freiheit.
    Es geht hier darum, inwieweit Merkel weiterhin deutsches Recht beschädigen will.
    Wobei die Entscheidung der Bundesregierung ein klarer Hinweis auf die Rechtstaatlichkeit in diesem Land ist.


    Man muss das Gedicht nicht gut finden, nur sollte man sich immer wieder vor Augen führen, wie sich dieses Land ändern wird, wenn hier Böhmermann verurteilt wird.


    Wie gut nur, das hier jetzt Juristen entscheiden und nicht der rechtsunkundige Pöbel.

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.

  • Ich hoffe, das Land ändert sich, falls man Böhmermann verurteilte. Wir alle brauchen Grenzen. Und diese Grenzen gelten für uns alle, ob wir nun Harald Schmidt, Stefan Raab, Bushido oder Herr B. heißen.


    Natürlich ändert sich Sprache im Zeitpfeil, aber vieles, was heute unter dem Deckmantel der Satire verkauft wird, ist bei näherer Betrachtung eindeutig primitiv, dumm und beleidigend und eine Schande für jedes Land - vor allem für eins, das sich anmaßt, ein Land der Dichter und Denker zu sein.


    Satire mag vielleicht alles dürfen, aber nicht alles ist Satire. Tucholsky würde sich im Grabe umdrehen, müsste er hören, was hierzulande und heutzutage rausgerappt und hingerotzt wird. Mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit würde er meinen: Eine Schande für jedes Kulturvolk!


    Interessant in diesem Zusammenhang ist die Tatsache, dass unser werter Kollege Voltaire und meinungsfreudiger Freizeit-Bundestrainer sich so schützend vor den Berufsstand der Advokaten stellt, zumal er doch weiß, dass zwei Juristen meist drei Meinungen haben und dass die Entscheidungsfreude deutscher Juristen noch nicht einmal vor den Nürnberger Gesetzen haltgemacht hat. Anscheinend liegt seine Studienzeit so lange zurück, dass er sich nicht mehr erinnern kann, dass auch einige seiner Kommilitonen und Professoren recht einfältig und geistig nicht besonders rege waren. Wäre es nicht angebracht, den Ball etwas flacher zu halten?


    Und endlich bin ich an diesem Schmähdingsbums angekommen. Mich wundert‘s, dass so viele Kulturmenschen dieses Machwerk als Satire bezeichnen. Sind denn alle gaga? Nein, nicht alle. Ich zitiere meinen Kollegen "aligaga" aus dem Literaturforum leselupe.de (LeLu):


    „Wäre das "Spottgedicht" hier in der LeLu offiziell als "Werk" eingestellt worden, wäre es, den Regeln entsprechend, wohl ziemlich rasch ins Pupanum oder gleich ganz auf den Friedhof gekommen.“

  • Zitat

    Original von Sandrah
    Egal ob erlaubt oder nicht, diese Form der Satire mag ich überhaupt nicht. Egal jetzt ob berechtigt oder nicht, es geht weit unter die Gürtellinie und auch Satire darf nicht alles.


    All diese Schmidts, Raabs, Pochers und wie sie alle heissen mögen , die ihre Witze und Spitzen auf Kosten anderer machen finde ich nicht gut.


    :write :write


    und bezüglich Merkel und Erdogan, fragt man sich auf welchen Druck hin Merkel erst auf die Idee gekommen ist. die Flüchtlingsflut mit Hilfe eines Diktators eindämmen zu wollen. Sie hatte ja ursprünglich eine andere Richtung verfolgt.

  • Freiheit ist ein hohes Gut! Meinungsfreiheit desgleichen! Auch der Schutz von Satire, das Recht Autoritäten auf diese Art anzugreifen und zu entlarven. All das ist auf jeden Fall schützenswert und sollte aufs schärfste verteidigt werden!
    All diese Rechte und Freiheiten sind keineswegs selbstverständlich - gerade wird uns diese Tatsache wieder verdeutlicht.


    Es wird uns wieder einmal vor Augen geführt wie wertvoll diese Art von Freiheit ist.


    Doch die Gesetzte die jeden einzelnen von uns schützen haben auch Grenzen, sie müssen Grenzen setzten, denn wenn sie es nicht täten, wenn alles erlaubt wäre, bräuchten wie diese Regeln garnicht.


    Die Gesetze die jetzt zum tragen kommen kenne ich nicht, ich lese darüber in Zeitungen, allerdings reichen diese Informationen nicht aus um damit zu argumentieren. All das hier entspringt einfach meinem Sinn für Recht und Unrecht, man mag meine Argumentation gar als emotional deklassieren - und das sicher zu recht.


    Unsere Rechte, unsere Privilegien gegenüber staatlichen - und anderen, aber um die geht es hier nicht - Autoritäten sind etwas unglaublich kostbares, und ihr Schutz beinhaltet für mich auch den Schutz dieser Rechte an sich. Sollten sie wirklich als Freibrief für jeden Scheiß herhalten werden sie irgendwann profan, ein Putztuch mit welchem man den Dreck aufwischt.....


    Der Freiheit seine Meinung zum Ausdruck zu bringen sind tatsächlich Grenzen gesetzt, wenn es zum Beispiel um den Bereich der Beleidigung geht. Wird diese Grenze überschritten tritt die Justiz hinzu - und nicht die Politik!



    Ich denke wir sollten genau prüfen was wir hier tatsächlich verteidigen, und ob es seinen Preis wirklich wert ist.

  • Zitat

    Original von beisswenger


    Und endlich bin ich an diesem Schmähdingsbums angekommen. Mich wundert‘s, dass so viele Kulturmenschen dieses Machwerk als Satire bezeichnen. Sind denn alle gaga? [/I]


    Man kann in dem Detail vielleicht unterschiedlicher Meinung sein, aber es sind sich doch fast alle einig, dass das Schmähgedicht isoliert keine Satire ist. Manche (einschließlich meiner einer) denken aber, dass der KONTEXT (der Rahmen in dem dieses Machwerk eingebettet wurde) das Gesamtprodukt schon zu einer Satire macht.


    Immer wenn ich von "Deckmantel der Satire für irgendwelche Beleidigungen" lese, habe ich den Eindruck, dass hier Comedy und Satire verwechselt wird. Das ist hier doch nicht der Hah-Hah-Humor eines Raabs oder Pochers, der sich darüber lustig macht, dass jemand sich in der Öffentlichkeit verspricht oder lustig hinfällt oder so. Das "Gedicht" ist eine Aneinanderreihung von Absurditäten die überhaupt keinen Sinn ergeben, wieso hätte Böhmenmann Erdogan auf diese Weise schmähen wollen?


  • Lieber Kollege Beisswenger - es ist geradezu erschreckend wie du hier die hart erkämpfe Meinungs- und künsterlische Freiheit abschaffen willst.
    Nur weil etwas ggf. geschmacklos ist, kann es trotzdem Satire und damit erlaubt sein. Zudem sollte man dieses Gedicht im Kontext der gesamten Sendung sehen.


    Du hast den Namen Tucholsky erwähnt. Bei den Merkels und Erdogans hätte man Tucholsky mit großer Wahrscheinlichkeit schon längst eingekerkert.


    Und manchmal muss eben auch etwas ertragen was man vielleicht nicht gut findet. Das ist halt Demokratie. Natürlich bin ich gern bereit, dir lieber Kollege Beisswenger, Nachhilfeunterricht in Sachen Demokratie zu erteilen. Oder wäre das vergebliche Liebesmüh?


    Und noch eines: Was ist denn so schlimm an dem Begriff Ziegenf......?
    Ich habe einfach mal ziterien:
    "Im chinesischen Horoskop ist Recep Tayyip Erdogans Frau eine Ziege. Sie wurde am 16.2.1955 geboren. Somit wäre die Anzeige hinfällig. Es sei denn der Recep kann beweisen, dass zwischen den beiden nichts mehr läuft."

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.

  • Zitat

    künsterlische Freiheit


    :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen :chen


    Lieber Kollege Voltaire,
    das Dingenskirchen hat mit Kunst so viel zu tun wie meine Blähungen mit Musik. Aber gut, darüber kann man durchaus unterschiedlicher Meinung sein. Der eine meint, Hardrock sei Kunst, während Kunstbeflissenere dann doch eher Klassik und/oder Jazz vorziehen.


    Im Übrigen will ich nix abschaffen. Ich überlasse alles deinen Advokatenkollegen, die du so hoch achtest, weil die Sache B. dort am besten aufgehoben ist, wie du bereits festgestellt hast. Also sind wir in diesem Fall einer Meinung und harren der Dinge, die bald kommen mögen.


    Ich teile deine Meinung nicht, dass Merkel Tucholsky einsperren würde und ich denke, wir sollten unsere Bundeskanzlerin nicht mit Erdogan in einen Topf schmeißen, schließlich würden wir beide auswandern, falls dieser islampopulistische Kurdenschlächter und zumindest passive IS-Paktierer hierzulande Kanzler wäre.


    Und deiner Nachhilfe in Demokratie bin ich ausgesetzt, solange ich dich kenne. Scheinbar scheint sie zu wirken. :wave

  • Zitat

    Großer Gott. Ist man denn nirgends vor dem Stammtischgeschwätz zu diesem Thema sicher?


    Stimme Bodo zu - das ist schwierig, fast unmöglich. Wenn aus der Ecke eine Einladung zum Stammtisch ertönt, hält sich manch einer die Ohren zu. Hier könnte unsere Geschichte enden und alles wäre gut. Allerdings poltert plötzlich ein Hansdampf so laut herum, dass manch anderer im Nachbarhäuschen aus dem Bett fällt. Natürlich will man wissen, wovon die Rede ist und stolpert hinzu, um den Ruhestörer in die Schranken zu weisen.


    Und am Ende wird alles gut ...

  • Ich mag Böhmermann. Tatsächlich verfolge ich schon lange seine Sendungen, angefangen von Late Line, über die geniale Talkshow Roche & Böhmermann hin zum Neo Magazin Royale. Deswegen glaube ich zu wissen, dass Böhmermann sehr genau weiß, was er tut. Er bedient sich häufiger der derben Sprache, aber immer mit Hintersinn. Darüber hinaus ist er ein wahnsinnig kreativer Mensch, der schon für einige Fernsehperlen gesorgt hat, gerade auch in der ausgestorbenen Sparte der musikalischen Showunterhaltung, wie es früher Valente, Alexander, Juhnke, Carell usw. gemacht haben, nur halt auf satirischem Boden.


    Das mal als einleitende Lobhudelei.


    Wer die besagte Sendung gesehen hat und den Kontext kennt (und ich hoffe, das ist bei allen der Fall, die hier oder woanders mitdiskutieren), stellt fest, dass Böhmermann bewusst über die Grenze gegangen ist. Natürlich hat er das satirisch verpackt und sein Gedicht unter dem Vorwand vorgetragen, dass das ja nun nur ein Beispiel sein soll, um dem Publikum zu helfen, Satire von Beleidigung abzugrenzen.


    Aber auch das hat eine Vorgeschichte, da Böhmermann auch schon in den Sendungen davor nicht müde wurde, zu sagen, dass die Hasstiraden, die einige Youtube- Schaffende vor Allem zum Thema Flüchtlingspolitik verbreiten, absolut nichts mit dem Recht auf freie Meinungsäusserung zu tun hat.


    Sei´s drum. Er wollte dieses Gedicht vortragen und hat eine Möglichkeit gesucht, das möglichst so zu umrahmen, dass der Strick nicht so dick wird, den man ihm daraus drehen kann. Natürlich hat er darauf spekuliert, dass Erdogan darauf reagiert. Natürlich war ihm der §103 bekannt und natürlich ist er davon ausgegangen, dass die ganze Affäre für politische Unruhe sorgen wird. Und das ist eigentlich eine Glanzleistung. Durch diese Affäre wird der §103 abgeschafft werden. Zumindest hat Merkel das angekündigt. Dieser Paragraph wurde in Zeiten festgeschrieben, als einfache Beleidigungen noch Kriege auslösen konnten. Und bevor Erdogan nun darauf zu reiten versucht, hatte dieser Paragraph nur einen einzigen Nutzen: Studenten beim Staatsexamen zu ärgern.


    Sollte Böhmermann straffrei bleiben? Emotional gesehen, ja, finde ich. Aber wir leben in einem Rechtsstaat und so sehr Merkels Verhalten emotional falsch zu sein scheint, ist das rechtlich und rechtspolitisch meiner Ansicht nach der richtige Weg. Es ist bei näherer Betrachtung Merkel nicht vorzuwerfen, dass sie den Fall den Juristen zur Beurteilung übergeben hat. Und es ist ihr auch nicht vorzuwerfen, dass Erdogan oder der türkische Staat (wer ist denn da eigentlich offiziell der Kläger) jetzt ermächtigt wurde, eine Strafverfolgung zu versuchen. Voltaire hat zwar Recht, dass es hier noch keine offzielle Klage gibt. Von der ist aber auszugehen, da die private Klage von Erdogan bereits erfolgt ist und es auch eine gewisse Chance auf Verurteilung von Böhmermann gibt. Erdogan wird dabei aber den deutschen Rechtsstaat kennenlernen. Er wird sich mit unserem Grundgesetzt auseinander setzen müssen, mit unserer Rechtsstaatlichkeit. Und er wird verlieren, selbst wenn er gewinnt.


    Medienrechtler gehen von einer Verurteilung Böhmermanns aus. Es ist jedoch nach deren Einschätzung sehr unwahrscheinlich, dass er zu mehr als einer geringen Geldstrafe verurteilt wird. Wenn überhaupt. Denn so wie das Schmähgedicht eingerahmt wurde, kann durchaus auch von Satire bzw. Kunst ausgegangen werden, selbst wenn jeder unterschwellig weiß, dass Böhmermann vor Allem eines tun wollte: Erdogan ans Bein pinkeln. Und Erdogan kann sich nicht in dem Maße wehren, wie er es gerne wollte. Er wird international zum Gespött und sein Umgang mit Kritikern im eigenen Land wird deutlich heller beleuchtet. Es ist zu hoffen, dass nicht Merkel, sondern Erdogan über diese Affäre stolpert und Türkei den Präsidenten bekommt, den sie braucht, um wirklich auf Sicht ein ernstzunehmender Kandidat für die EU werden zu können.


    Meine Meinung also zu diesem Gedicht:
    Vordergründig ein pubertäres Vergnügen, das Schulhofcharakter hat, hintergründig ein genialer medienpolitischer Schachzug.

    Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen.
    Danach verzichtete er auf weitere Experimente.

    - Mark Twain -

  • Zitat

    Original von Tom
    Großer Gott. Ist man denn nirgends vor dem Stammtischgeschwätz zu diesem Thema sicher? :bonk


    Was meinst Du konkret, Tom?

    Enttäuscht vom Affen, schuf Gott den Menschen.
    Danach verzichtete er auf weitere Experimente.

    - Mark Twain -

  • Erdogan hat keinerlei Möglichkeit hier strafrechtlich zu klagen. Dieses ist ausschließlich der Staatsanwaltschaft vorbehalten. Zudem handelt es sich hier um kein Offizialdelikt. Erdogan kann also lediglich eine Strafanzeige stellen - es bleibt dann der StA vorbehalten zu handeln.
    Die Bundesregierung hat hier die StA lediglich ermächtigt tätig zu werden. Wenn die StA der Ansicht ist, hier liegt kein begründeter Anfangsverdacht vor, dann kann sie das Verfahren einstellen. Wird aber ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und wird ggf. sogar Klage erhoben, dann entscheidet das LG Mainz darüber, ob die Klage überhaupt zugelassen wird.


    Zivilrechtlich hat Erdogan allerdings die Möglichkeit zu klagen. Aber da eben nicht mit einem strafrechtlichen Hintergrund. Denkbar wäre hier eine Schmerzensgeldforderung.


    Strafrechtlich muss den § 103 StG im Kontext mit § 104 a StGB und § 200 StGB sehen. Hier sich lediglich nur § 103 (1) StGB zu berufen widerspricht dem Grundsatz "Immer einen weiterlesen....".


    Die Entscheidung der Bundesregierung ist übrigens richtig und vernünftig. So wird dem Sultan Erdogan deutlich gemacht, welches das Wesen eines Rechtstaates ist. Solche Sachen gehören in die Hände einer unabhängigen Justiz, nicht aber in die Hände irgendwelcher Politclowns wie Merkel, Maaß oder auch Steinmeier.

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.