Heide Simonis im vierten Wahlgang gescheitert

Das Problem ist in Deutschland weniger die Möglichkeit der Bestechung als das massive Druckpotenzial, das der nationale Arbeitsmarkt den großen, meist multinational agierenden Unternehmen und ihren Interessensvertretern bietet.

Während über mangelnde Konjunktur und fehlendes Wirtschaftswachstum gejammert wird, fahren nicht nur deutsche Konzerne Gewinne ein wie nie zuvor. Außerdem ist das Steueraufkommen aus diesem Bereich so gering wie nie zuvor. Diese Feststellungen haben mit Neid nichts zu tun -- es sind schlicht und einfach Feststellungen.

Eine weitere Tatsache ist es, daß Massenentlassungen dazu führen, daß die Aktien der entsprechenden Unternehmen steigen -- obwohl Massenentlassungen volkswirtschaftlich gesehen zu einem Absinken der Gesamtnachfrage, zu einem Abflauen der Konjunktur führen. Feststellen kann man auch, daß sich Topmanager für solche Maßnahmen der konzerninternen Kostensenkung gegenseitig mit Millionenbeträgen belohnen. Auch daß Topmanager dafür, daß sie ein Unternehmen auf die Übernahme durch ein anderes vorbereiten (d.h. "an die Wand fahren"), riesige Abfindungssummen erhalten, während enormer volkswirtschaftlicher Schaden angerichtet wurde.

Wirtschaftsbereiche werden nur noch systemisch betrachtet, Zusammenhänge zwischen Mikroökonomie und Makroökonomie sind völlig aus dem Blickfeld geraten.

Die durch Maßnahmen der Konzernführungen verursachten Arbeitsmarktprobleme nutzen dieselben Konzernführungen überdies, um konzerninterne betriebswirtschaftliche Entscheidungen auf wirtschaftspolitische Umstände zurückzuführen. Auf diese Weise wird die eigene Verantwortung abgewälzt und zugleich Druck auf die Politik ausgeübt, um weitere Vorteile zu erpressen. Ein Großteil der Massenmedien läßt sich hierzu willig einspannen, denn auch die Massenmedien sind Teile von Konzernen mit wirtschaftlichen und politischen Interessen.

Ich bin beileibe keine Sozialistin, aber das Gebaren der wahrhaft Mächtigen läßt bei mir viele Frage aufkommen. Die Veränderungen, die dieses Land seit dem Zusammenbruch des "Ostblocks" macht, gefallen mir immer weniger ...

Und ... nein, Frosch, ich weiß nicht, was man gegen diese Entwicklungen tun kann, ich habe kein Patentrezept, und ich sehe derzeit keine Möglichkeit, etwas gegen diese Umtriebe zu unternehmen.
Ich sehe allerdings die Notwendigkeit und Verpflichtung zu versuchen, im Kleinen tätig zu sein, im eigenen Umfeld, im kommunalen Bereich etc.
Retten, was zu retten ist.

Du hast Recht, BJ, auch ich ärgere mich immer, wenn unsere Politiker sich außerhalb des Rechtes wähnen und selbiges mit Füßen treten. Der Blackout kam übrigens nach einer Beleidigung eines US-Präsidenten. Stimmt, das hatte ich doch glatt übersehen.
Du willst eine Lösungsmöglichkeit, Frosch? Vielleicht würde sich einiges ändern, wenn man zu einer richtigen Basisdemokratie fände und das Parlament lediglich als ausführendes Organ die nachfolgenden Verordnungen dazu erläßt. Zumindest wäre dann ausgeschlossen, daß die Multikonzerne über die korrupten Politiker Einfluss auf den gesamen Staat bekommen. Aber eine Garantie, daß es dann besser würde, wird dir niemand geben können.
Wenn ich höre, daß sowohl CDU als auch SPD ständig von Steuererleichterungen für die Konzerne nachdenken, ja diese ausdrücklich fordern, dann frage ich mich, wo die eigentlich denken lassen. Alle diese Maßnahmen, die ja schon gelaufen sind, haben noch keinen einzigen Arbeitsplatz geschaffen.
Dabei könnte man wirklich einmal Steuergerechtigkeit schaffen. Weshalb ist es tabu, einen Einheitssteuersatz einzuführen, sagen wir mal 18% für jeden verdienten Euro in D. Weshalb muß man Großverdienern ab einer bestimmten Verdiensthöhe plötzlich die Sätze senken? Die Staatskassen könnten voll sein, würde das konsequent gehandhabt.
Der gesamte Staat gehört reformiert, aber gründlich.

Zitat

Original von Babyjane
Da ich ja frech, jung, dumm und unwissend bin (@ Iris genau das vermittelst du und das meinte ich mit Frechheit)
halte ich zu dem Großteil der Postings hier meine Klappe grinse dämlich in mich hinein, denn egal was ich sage, irgendein politische Eulenkampfgeschwader wird mich angreifen.

Eins juckt mir aber doch in den Fingern:
@ Frosch
deine Formulierung zu unserem Exbundeskanzler ist einfach nur genial: "Er beruft sich auf ein gegebenes Schweigeversprechen."
Toll...werde dem nächsten Straftäter den ich festnehme und der mir sympathisch ist, ein ebensolches zu sichern und vor Gericht schweigen... dann wäre aber Polen offen und dabei bin ich bloß eine kleine Bullette, die gegen die Grundprinzipien unseres Staates verstoßen würde. Der Dicke war immerhin unser Bundeskanzler..... da sollte man meiner Meinung nach noch viel empörter aufschreien...tut aber keiner....serh seltsam *seufz*

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ich sehe den zusammenhang von deiner "ankündigung" und meiner richtigstellung nicht ganz.
wenn einer sagt, er wisse etwas nicht mehr, ist das etwas anderes, als ob er sagt, er wisse es, habe aber sein wort gegeben, es nicht zu sagen.
ersteres ist ein blackout.
das zweite eine art aussageverweigerung.
letzteres - aber da mag ich nicht auf dem neuesten stand der dinge sein - ist das, was mir in sachen kohl in erinnerung ist. und da demo etwas von blackout schrieb, erfolgte mein von dir zitiertes posting.
dieses posting war von meiner seite aus rein sachlich gemeint.
es sollte weder einen aufschrei noch ein gutdünken implizieren.
natürlich habe ich eine meinung zum schweigen kohls, aber die stand hier nicht zur debatte. sondern nur der grund seines schweigens.
und der WAR doch, nach seiner aussage zumindest, kein blackout, oder?
sondern eine berufung auf ein gegebenes schweigeversprechen....

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Original von Batcat
Lustig finde ich das eigentlich nicht, wenn einen ein "Verräter aus den eigenen Reihen" zu Fall bringt.

Nein, lustig finde ich das auch nicht. Mutiger hätte ich es gefunden, öffentlich zu bekennen, daß man diese Lösung für falsch hält und sich nicht in einer geheimen Wahl dagegen zu wenden.

LG
Solas

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Original von Babyjane

Stimmt, da wäre ich vermutlich gestorben an dessen stelle..... Aber so hat er oder sie wenigstens gezeigt, daß man selbst als einzelne Person seinen Unmut kundtun kann auf durchschlagende Art und Weise, wenn das auch nicht wirklih für unsere tollen Parteien spricht....

Seinen Unmut kundtun, wenn niemand weiß, wer es ist?

LG
Solas

Zitat

Original von Sterntaler
Iris, was ist denn mit dir los? Ist das nicht das ewig leidige Thema, was immer wieder aufkommt, "besser machen" usw?
Kann ich nciht sagen, dass ich etwas schlecht finde, auch wenn ich vielleicht nicht immer gleich eine andere Lösung habe?

Sicher kann man das, sonst könnte man sich wohl sehr viel seltener beschweren. Ich finde diese zunehmende die (Politiker) und wir (das Volk)-Aufspaltung nur bedenklich.

LG
Solas

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Original von Historikus
Wie kann man sich nur darüber totlachen, wenn ein Mensch derart erniedrigt und fertig gemacht wird?
Ich nicht.
Gruß

Geht mir persönlich auch so, allerdings ist Politik eben auch ein hartes Geschäft.

LG
Solas

Zitat

Original von Demosthenes
Weshalb ist es tabu, einen Einheitssteuersatz einzuführen, sagen wir mal 18% für jeden verdienten Euro in D.

Weil dann nur 9 von 10 Finanzbeamten nichts mehr zu tun hätten -> noch mehr Arbeitslose. Die Bürokratie ist in D doch längst zum Selbstzweck und zur Arbeitsbeschaffungsmaßname verkommen, deswegen wird immer und überall noch immer mehr immer detaillierteren und immer undurchschaubareren Vorschriften verlangt.

Zitat

Original von Behrnie

Weil dann nur 9 von 10 Finanzbeamten nichts mehr zu tun hätten -> noch mehr Arbeitslose. Die Bürokratie ist in D doch längst zum Selbstzweck und zur Arbeitsbeschaffungsmaßname verkommen, deswegen wird immer und überall noch immer mehr immer detaillierteren und immer undurchschaubareren Vorschriften verlangt.

und DEIN geheimrezept?:-)

Zitat

Original von Demosthenes
Vielleicht würde sich einiges ändern, wenn man zu einer richtigen Basisdemokratie fände und das Parlament lediglich als ausführendes Organ die nachfolgenden Verordnungen dazu erläßt.

Das Problem ist, wie soll das funktionieren? Niemand wird sich für eine Position bewerben, in der er ehrenamtlich (!) nichts anderes macht als Beschlüsse einer Vollversammlung buchstabengetreu zu realisieren. D.h. eine Basisdemokratie würde sich einen Überbau konstruieren müssen, in dem Beamte Gesetze formulieren und durchsetzen -- Beamte die in irgendeiner Weise leistungsgerecht bezahlt werden müssen, wenn man vermeiden will, daß die Beamten nur aus den Reihen der Wohlhabenden stammen (ein anderer könnte es sich sonst nicht leisten), und somit nur noch die Interessen der Wohlhabenden gewahrt würden. Aber auch diese Beamten wären bestechbar, denn der Mensch ist nun einmal bestechlich.

Im Übrigen entbehrt die Behauptung, "die" (=alle) Politiker seien korrupt, jeglicher Grundlage. Das ist genauso absurd wie die Behauptungen (alle) Unternehmer seien Steuerhinterzieher. oder (alle) Männer Vergewaltiger.

Zitat

Wenn ich höre, daß sowohl CDU als auch SPD ständig von Steuererleichterungen für die Konzerne nachdenken, ja diese ausdrücklich fordern, dann frage ich mich, wo die eigentlich denken lassen.

Denken läßt die BILD-Zeitung die Leute. Lies dir dieses meinungsmachende Drecksblatt mal durch, das keine Informationen liefert, sondern billigste kapitalistische Propaganda.

Zitat

Dabei könnte man wirklich einmal Steuergerechtigkeit schaffen. Weshalb ist es tabu, einen Einheitssteuersatz einzuführen, sagen wir mal 18% für jeden verdienten Euro in D.

Man müßte erstmal klären, wozu Steuern eigentlich verwendet werden. Daß da nicht irgendjemand des armen Michels Taschen plündert, um sich davon ausschließlich seine Linderhofs, Herrenchiemsees und Neuschwansteins zu bauen :grin, sondern daß davon Schulen, Straßen, Kindergärten, Krankenhäuser etc. finanziert werden -- aber eben auch ein Heer (niemand kann in Frieden leben, wenn ein böser Nachbar es nicht will), die Unterstützung der Bedürftigen (da haben wir das Problem der Bemessungskriterien ...) und der gesamte Beamtenapparat aus Verwaltung, Exekutive, Rechtssprechung und Vollzug u.v.m.
BTW sind sämtliche Haushalte öffentlich, und sie sind nicht einmal sonderlich schwierig zu lesen -- es macht sich bloß kaum ein Mensch mal die Mühe, sich um die Daten zu kümmern.

Zitat

Weshalb muß man Großverdienern ab einer bestimmten Verdiensthöhe plötzlich die Sätze senken? Die Staatskassen könnten voll sein, würde das konsequent gehandhabt.

Vorsicht! Das wird man dir als typisch deutschen Sozialneid auslegen.

Aber mal eine dumme Frage: Wie stellst du dir Basisdemokratie eigentlich vor: Vollversammlungen? Rätedemokratie?
Besonders erfolgversprechend waren die bisherigen Versuche in der Geschichte ja nun nicht.

Zitat

Original von Lolita
Iris
Das ist leider leichter gesagt als getan. Klar, sind die Menschen hier in Deutschland zunehmend demoralisiert, aber irgendjemand muss ja dafür gesorgt haben.

Ist man nicht auch ein kleines bißchen selbst für sein Leben verantwortlich? Ich jammer auch zuweilen rum, aber ich weiß auch, daß ich selbst sehr wenig tue.

Zitat

Ich wähle Leute, von denen ich hoffe, dass sie wissen was sie tun und doch ist das scheinbar sehr schwer.

Das tun viele und zu wissen, was man tut, ist auch schwer. Die Eigenverantwortlichkeit bleibt und die Notwendigkeit Kompromisse einzugehen, oder sich zumindest klar zu machen, daß man nicht alles haben kann. Man muß überall Abstriche machen. You cannot have the cake and eat it.

LG
Solas

Zitat

Original von Sterntaler
Es lacht keiner über die Erniedrigung sondern über dieses merkwürdige Geschehen.

Das keiner über die Erniedrigung lacht, würde ich nicht unbedingt so sehen, aber ich glaube dir, daß es für dich so ist.

LG
Solas

Zitat

Original von Iris
Mut ist für mich was anderes.

Für mich auch. Mutig wäre ein öffentliches Nein gewesen.
LG
Solas

Zitat

Original von Iris

Wenn jeder Abgeordnete in jeder Frage nach eigenem Gusto abstimmt -- wozu dann überhaupt Parteien?

Nun gut, man könnte ja mal die Vor- und Nachteile einer parteienfreien Demokratie diskutieren -- derzeit leben wir allerdings in einem föderalistischen System repräsentativer Parteiendemokratien.
Die tägliche Arbeit in einem solchen System schon auf kommunaler Ebene zeigt, daß Fraktionszwang ein notwendiges Übel ist, um überhaupt Entscheidungen zu ermöglichen. Denn die allermeisten Entscheidungen in der Politik sind Kompromisse.
Jeder Abgeordnete hat letztendlich das Recht, einem solchen Kompromiß seine Stimme zu entziehen, wenn dieser ihm mit seinem Gewissen unvereinbar erscheint, indem er der entsprechenden Abstimmung fernbleibt. So wird das üblicherweise gehandhabt.

Wer sich während der Fraktionssitzung per Akklamation für einen Kompromiß entschieden hat, im Parlament hingegen bei geheimer Wahl das Kreuzl woanders macht, ist kein mutiger Held, der sich gegen ein böses System stellt, sondern meiner Ansicht nach ein feiger Opportunist.

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Finde ich auch. Ganz abgesehen davon: war das wirklich eine Gewissensentscheidung?

LG
Solas

Zitat

Original von Behrnie

ich deute das Ergebnis so, daß die Bürger niemandem mehr vertrauen und deswegen auch kein "Lager" eine echte Mehrheit bekommen hat. Die Capitalistisch-Demagogische Union hat schließlich auch keine Lösungen anzubieten.

Den Eindruck habe ich auch.
LG
Solas

Zitat

Original von Buchling

Hallo Frosch,

aber wenn das eigene Gewissen einem sagt, daß man mit seiner Partei keinesfalls regieren will, dann muß man doch seinem Gewissen folgen und aus der Partei austreten.

Hier ging es ja nicht um den Ausbau von Grünanlagen oder sonstigen Kleinkram.

Liebe Grüße

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Glaubt ihr wirklich, das war eine Gewissensentscheidung? Die Frage ist ehrlich gemeint. Ich brauche einen Denkanstoß, weil ich mir das nämlich nicht vorstellen kann.

LG
Solas

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Original von Demosthenes
Schauen wir uns doch mal die Vorgänge in Schleswig-Holstein genau an. Da hat die SPD eine Koalition mit den Grünen aber nach der Wahl einen Sitz zu wenig im Parlament. Die CDU in Koalition mit den Liberalen hätte die Mehrheit gehabt, wenn auch knapp. Wenn da nicht noch zwei weitere Mandate gewesen wären!
Die SPD bemühte sich also um die Duldung dieser beiden Mandate, ein durchaus demokratisches und legitimes Vorgehen. Soweit wäre die Sache ja in Ordnung gewesen.
Aber! Plötzlich wurde diese Kleinpartei von seiten der CDU bedroht, es wurde von Unmoral, von undemokratischem Verhalten und dergleichen mehr gezetert. Ja, es kam sogar zu Morddrohungen.
Und nun die Abstimmung über die Ministerpräsidentin. Im Vorfeld gab es keinerlei Ablehnung und während der Abstimmung dieses Desaster. Daß die ganze Sache nicht koscher gelaufen ist, sagt einem schon der gesunde Menschenverstand. Denn wenn ein Abgeordneter mit dieser Abstimmung nicht einverstanden sein konnte, weshalb hielt er das so geheim? Ein Wort im Vorfeld und Simonis wäre gar nicht erst angetreten und ihr wäre diese menschliche Blamage erspart geblieben.

<zustimm>

Solas

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Original von Iris
Deine Bemerkung richtet allerdings die Aufmerksamkeit auf ein ganz entscheidendes Problem: Der massive Einfluß ökonomischer Interessen auf die Politik. 5 Mio. Arbeitslose gehen weniger auf das Konto der Politik, die inzwischen seit Jahrzehnten den Forderungen aus den Reihen der ökonomischen Elite sukzessive nachgibt, sondern just auf deren Konto.
Und solange dieses Menschenmaterial als Erpressungsmasse dienen kann, wird es diese hohen Arbeitslosenzahlen geben -- völlig gleichgültig, welche Partei an der Regierung sitzt.

Tja, wem nutzen hohe Arbeitslosenzahlen...
Solas

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Original von frosch1
und DEIN geheimrezept?:-)

das ist ganz simpel: "Ich-AG für alle!" in Kombination mit Demo's Einheitssteuersatz.

will heißen: damit niemand verhungert und sich jeder eine Krankenversicherung leisten kann, gibt es ein pauschales Bürgergeld, daß mit dem Hartz-2-Existenzgründungszuschuß von 600 € monatlich vergleichbar ist. Dafür wird dann jeder Euro, den man verdient, mit 20% besteuert, d.h., bei 1500 monatlich ist man plusminus null steuerfrei, und jeder, der mehr verdient, ist Nettozahler.

Ergebnis: man muß seine Einkommensverhältnisse nur noch EINER Behörde offenlegen und kann sich selbst ausrechnen, wieviel Netto vom brutto übrigbleibt. Alle Möglichkeiten, sich "arm zu rechnen" entfallen, und die Leute können die Energien, die sie derzeit in die Suche nach Steuertricks und Gesetzeslücken investieren, produktiv einsetzen. Die Gesundheitsreformen werden hinfällig, weil sich jeder privat versichen kann und dadurch ein echter Wettbewerb der Versicherungen stattfindet, und wer für die Rente etwas zurücklegen will, weil man von 600€ im Monat nicht auf Dauer leben kann, kann dies nach eigenem Ermessen tun ohne von den Monopolisten BfA und LVA in einen "Generationenvertrag" gezwungen zu werden, den niemand von uns unterschrieben hat.

Die laufenden Renten aller Jahrgänge, die älter sind als Geburtsjahr 1960 werden aus Steuermitteln gezahlt. Wer später geboren ist, hat die Lüge, daß die Rente sicher sei, eh nie geglaubt.