Heide Simonis im vierten Wahlgang gescheitert

    Och Hissibabe.... Iris bedarf deines Schutzes nicht und ich lache. wann ich mag.


    Und in diesem Fall war es einfach nur peinlich, wie jemand (also eine einzelne Person) aufgezeigt hat, wie rasch man unser tolles System aushebeln kann. Klar, tut mir Frau Simonis irgendwie leid, aber wer sich zur Wahl stellt, der muß damit rechnen abgelehnt zu werden und wer mit dieser Ablehnung, selbst wenn sie aus den eigenen Reihen kommt, nicht umgehen kann, der hat meines Erachtens nichts auf einem Regierungssesselchen verloren.


    @ iris:
    ich hatte den Eindruck.
    Ich hab nämlich einfach nur staunend auf deine Antwort gestarrt und wußte ehrlich nicht, wo dein Problem liegt, denn mit Schadenfreude hatte das nichts zu tun, ich habe über das System gelacht und den Mut des Einzelnen ein wenig bewundert :anbet


    EDIT: Kommas eingefügt.... seufz

    Zitat

    Original von Babyjane
    Ich hab nämlich einfach nur staunend auf deine Antwort gestarrt und wußte ehrlich nicht, wo dein Problem liegt, denn mit Schadenfreude hatte das nichts zu tun, ich habe über das System gelacht und den Mut des Einzelnen ein wenig bewundert


    Mut? Welchen Mut? Weil jemand standhaft in geheimer Wahl was anderes getan hat als er/sie vorher offen abgestimmt hatte?


    Mut ist für mich was anderes.


    Und wenn ihr glaubt, ihr hättet "über das System gelacht", macht ihr euch sogar noch selber was vor.


    Aber was soll 's. Der Thread ist wirklich 'ne prima Bestandsaufnahme zur Lage der Nation.

    Ich denke, Iris hat vollkommen recht.


    Diese falsche Person aus der SPD hat sicherlich ganz falsch mitgemacht, solange diese in den Kreisen von Simonis verkehrte.


    Hinterrücks hat diese Person heimtückischen Verrat an Simonis begangen.


    Anstatt Simonis schon anfangs vor der Regierungsbildung mit Kritik zu begegnen, wird schön grausam auf die Wahl hingewartet, um die Simonis so richtig zu demütigen.


    Welcher Hass muss da dahinter sein?


    Was daran mutig sein soll, weiß ich nicht.


    Ich finde das einfach nur mehr abscheulich.


    Aber auch Brutus hat man verehrt, obwohl er dem Cäsar das Messer in den Rücken gestochen hat ...


    Irgendwie pervers.


    Gruß

    Alter... ich verehre den Verräter ganz sicher nicht....
    aber ich hab das Gefühl man redet hier gerade gegen eine Wand.


    BJ, komm du mitschuldige Schwester am Untergang der Nation, lass uns gemeinsam über alles Schlimme der Welt lachen und uns am Leid anderer erfreuen...

    Hmm, also eine Frechheit finde ich es absolut nicht, was Iris sagt. Sie sagt doch auch nur ihre Meinung.
    Ich finde übrigens auch, das MUT was anderes ist, als hintervotzig in seiner Reihe zu sitzen und sich nicht zu mucksen. Das nenne ich Feigheit.


    Schmunzeln musste ich lediglich darüber, dass die dort so ein Affentheater veranstaltet haben und nach jedem Wahlgang die eigenen Reihne diszipliniert hat. So etwas darf es in der Politik eigentlich nicht geben, dass man seinen eigenen Anhängern sagt, was sie zu tun haben. Jeder Politiker ist seines eigenen Gewissens Untertan heißt es in der Verordnung.

    /me reicht sterntaler die hand und besiegelt den politischen untergang detuschlands....ach was deutschlands..... damit geb ich mich nicht zufrieden.... DER GANZEN WELT.... lacht und fragt sich was hier zur Zeit los ist.... seufz

    Zitat

    Original von Babyjane
    Iris, sorry, aber dein Posting ist ne Frechheit :-]


    Gut so! Frechheiten lese ich hier nämlich sehr oft.



    Mir ist der politische Aspekt bei dieser Geschichte eigentlich völlig egal. Wer eine Regierung aufbaut, obwohl er nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügt, ist nur noch von Erpressern umgeben -- das ist einfach Fakt. Es war ein unkalkulierbares Risiko, diese "Ampel" zu bilden, die Sache war eigentlich von vornherein zum Scheitern verurteilt.
    Offenbar waren alle Beteiligten in zuviele Interessen (längst nicht nur eigene) verstrickt, was keine andere Möglichkeit zuließ als diese unselige Einstimmenmehrheitsminderheitsregierung.
    Mal sehen, was jetzt passiert. Die Karten sind auf dem Tisch und alle können von nun an nur noch gewinnen.


    Was dieser einzelne Mensch sich bei seiner Aktion gedacht hat, ist mir schleierhaft, und ob seine/ihre Identität tatsächlich auf ewig geheim bleibt, ist ungewiss. Wenn es rauskommt, ist die politische Karriere dieses Menschen jedenfalls zuende.
    Rumpelstilzchen ist auch bös aufs Maul gefallen.


    Ich hoffe, daß die Schlesig-Holsteinischen Politiker, die jetzt in die Verantwortung gelangen werden, sich dieser auch bewußt sind und dementsprechend handeln. Auch Carstensen hat schließlich keine Mehrheit hinter sich.


    Wenn ich mir [URL=http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/3/0,1872,1020771,00.html]das aktuelle Politbarometer[/URL] ([URL=http://www.sueddeutsche.de/,polm1/deutschland/artikel/741/49692/]dazu die Süddeutsche Zeitung sehr ausführlich[/URL]) so ansehe, dann gibt es einfach keine regierungsfähigen Parteienmehrheiten mehr. Zugleich zeigt sich in ziemlich krasser Form die Nachteile der "Mediendemokratie" -- die Sympathien schwanken mit den Hetzkampagnen, und en Rezepten aus dem 19.Jh. traut der Bürger ffenbar auch nicht mehr so recht.


    Da stellt sich die Frage, ob es Zeit für eine Große Koalition ist.

    Ich habe das mit der Wahlniederlage nur in den Nachrichten gehört.


    Ich weiß nicht wie das Prozedere davor abgelaufen ist, begrüße aber das scheitern. Ich denke mal, die Bevölkerung hat durch ihre Stimmabgabe eindeutig das Vertrauen der CDU ausgesprochen.


    Das nun diese Partei überhaupt nicht an der Regierung teilhaben sollte, weil die Wahlverlierer in der SPD und eine "Splittergruppe", die nur deshalb die 5 % Hürde übersprungen haben weil sie die dänische Minderheit vertreten, dies verhindern, ist meines Erachtens nicht OK.


    Iris hat schon angesprochen das man nicht nur meckern, sondern es besser machen soll. Das finde ich soweit richtig. Nur, diesmal haben die Leute weniger gemeckert und jemand anderem die Mehrheit gegeben (also offensichtlich versucht etwas zu ändern, oder ändern zu lassen) und das wird dann auch von den alten Machthabern ignoriert.


    Die wägen nur ihre Möglichkeiten ab und versuchen ihre Machtposition zu halten, frei nach dem Motto: Was kümmert uns der Willen der Bevölkerung?


    Von DAHER finde ich das scheitern von Simonis gut.

    Zitat

    Original von Lolita/frosch1
    Jeder Politiker ist seines eigenen Gewissens Untertan heißt es in der Verordnung.


    Wenn jeder Abgeordnete in jeder Frage nach eigenem Gusto abstimmt -- wozu dann überhaupt Parteien?


    Nun gut, man könnte ja mal die Vor- und Nachteile einer parteienfreien Demokratie diskutieren -- derzeit leben wir allerdings in einem föderalistischen System repräsentativer Parteiendemokratien.
    Die tägliche Arbeit in einem solchen System schon auf kommunaler Ebene zeigt, daß Fraktionszwang ein notwendiges Übel ist, um überhaupt Entscheidungen zu ermöglichen. Denn die allermeisten Entscheidungen in der Politik sind Kompromisse.
    Jeder Abgeordnete hat letztendlich das Recht, einem solchen Kompromiß seine Stimme zu entziehen, wenn dieser ihm mit seinem Gewissen unvereinbar erscheint, indem er der entsprechenden Abstimmung fernbleibt. So wird das üblicherweise gehandhabt.


    Wer sich während der Fraktionssitzung per Akklamation für einen Kompromiß entschieden hat, im Parlament hingegen bei geheimer Wahl das Kreuzl woanders macht, ist kein mutiger Held, der sich gegen ein böses System stellt, sondern meiner Ansicht nach ein feiger Opportunist.

    Zitat

    Original von Iris


    Wenn jeder Abgeordnete in jeder Frage nach eigenem Gusto abstimmt -- wozu dann überhaupt Parteien?


    Nun ja, Sinn und Zweck der Parteien ist es, dass sich Menschen ähnlicher Interessen finden und etwas bewegen, welches in ihrem Interesse ist. Tut mir leid, wenn noch nicht jeder den Sinn von Parteien erfasst hat...

    Zitat

    Original von vallenton


    Iris hat schon angesprochen das man nicht nur meckern, sondern es besser machen soll.


    Ich muss doch nicht alles toll finden, wenn ich selbst derzeit aber auch keinen besseren Vorschlag habe? Ich kann doch mit meiner Meinung trotzdem sagen, dass ich das so nicht optimal finde um damit zu zeigen, dass man vielleicht (gemeinsam) über eine bessere Idee nachdenken kann.




    Zitat

    Original von Iris


    Gut so! Frechheiten lese ich hier nämlich sehr oft.


    Und immer wieder

    Zitat

    Original von Iris
    Wer eine Regierung aufbaut, obwohl er nur über eine Mehrheit von einer Stimme verfügt, ist nur noch von Erpressern umgeben -- das ist einfach Fakt.


    ich würde da nicht von Erpressung reden, sondern von unsäglicher Dummheit. Der betreffende Abgeordnete, den ihr hier als "Verräter" beschimpft, hat nur das getan, wozu er laut Verfassung verpflichtet war: nämlich entsprechend seines Gewissens abgestimmt, anstatt blind der Fraktionsdisziplin zu folgen.


    Und daß Frau Simonis' Versuch, den SSW als am-Sessel-festhalte-Klebstoff zu benutzen, nicht ganz astrein war und nicht von jedem Abgeordneten reinen Gewissens unterstützt werden konnte, war im Grunde schon vorher klar. Insofern war dieses Abstimmungsergebnis ein Sieg der parlamentarischen Demokratie über den Fraktionszwang.


    Die Demütigung hat Frau Simonis einzig und allein sich selbst zuzuschreiben. Schadenfreude kommt da bei mir nicht auf, eher Freude darüber, daß eine echte, geheime parlamentarische Abstimmung sich bei der Willensbildung gegen alles Handeln und Schachern mit Stimmen und Mehrheiten durchsetzen konnte.


    Verrat kann es nur da geben, wo Loyalität und Disziplin eingefordert werden. Frau Simonis hatte leider vergessen, wer sich wessen Entscheidungen unterzuordnen hat: der MiPrä dem Parlament und das Parlament dem Volk, nicht umgekehrt. Wenn es im Volk keine "klare Mehrheit" gibt, kann kein MiPrä diese verlangen oder verordnen.

    Die Vorgänge in Schleswig Holstein waren zwar kein alltäglicher, aber ein durchweg demokratischer Prozeß und absolut im Sinne der demokratischen Grundordnung und des GG. Für den Bundestag verbietet das GG in Artikel 38 den Fraktionszwang: >>Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages werden in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl gewählt. Sie sind Vertreter des ganzen Volkes, an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen. <<


    Offene Kritiker der tolerierten Minderheitskoalition in der SPD, die es durchaus gab und gibt, wurden von Simonis faktisch rausgeworfen.


    Die vom Volk gewählten Parlamentarier sind nun mal keine Weisungsempfänger eines Regierungs- oder Fraktionschefs, und das ist gut so.