Die Piratenpartei

Wenn man inhaltlich nichts sagen kann, krittelt man halt am Postingverhalten anderer herum. Wozu Du Stellung nehmen möchtest, ist für mich nur von äußerst nachrangigem Interesse.

Zitat

Original von Oblomov
Wenn man inhaltlich nichts sagen kann, krittelt man halt am Postingverhalten anderer herum. Wozu Du Stellung nehmen möchtest, ist für mich nur von äußerst nachrangigem Interesse.

Ich habe schon etwas zu sagen, nur sind deine Beitrag absolut ungeeignet sich näher mit ihnen auseinanderzusetzen. Schade um die Lebenszeit die man damit verschwenden würde.

Ich denke, die Wahrheit liegt (wie so oft) irgendwo in der Mitte ...

Natürlich gibt es eine Gruppe von Politprofis, die die Bodenhaftung und Verwurzelung in der Gesellschaft längst verloren hat.

Es gibt aber auch sehr fleißige UND sachkundige Politiker, deren Arbeitswoche weit mehr Stunden hat als die Arbeitswoche der meisten anderen (mich eingeschlossen).

Natürlich ist es gut, dass durch die Piraten Themen aufgeworfen werden, die die anderen Parteien lange vernachlässigt haben (Bsp. Transparenz)

Es ist aber schon bedenklich, wenn bei der wirklich ersten Gelegenheit (nämlich der Wahl der Ministerpräsidentin) die saarländischen Piraten als einzige Fraktion geheime Abstimmung beantragen. Was Transparenz ist, muss wohl noch geklärt werden.

Natürlich haben die Piraten als Neulinge noch keine parlamentarische Infrastruktur (bezahlte Mitarbeiter).

Es ist aber Fakt, dass jede Fraktion genug Geld bekommt, hauptamtliche Mitarbeiter beschäftigen zu können. Vielleicht wäre es dabei für die Piraten hilfreich, solche Leute einzustellen, die sich in der Materie bereits auskennen und nicht unbedingt solche, die in einer online-Auslosung den Posten gewinnen oder (um beim Bild zu bleiben) irgendwann mal halbwegs erfolgreich eine Pommesbude gemanagt haben.

Natürlich sollten die Piraten ein bisschen Zeit bekommen, bevor man urteilt.

Es ist aber nicht zu verantworten, ihnen die vorgeschlagenen 1000 Tage zu geben, wenn die Legislaturperiode gerade mal 1800 Tage dauert. Sollen sie dann den nächsten Wahlkampf machen mit dem Slogan: Praktikum ist rum ...?

Ich habe den etwas genaueren Überblick wirklich nur im kleinen unbedeutenden Saarland. Wenn man aber sieht, dass die Piraten gleich in den ersten Sitzungen Redezeit an die Grünen oder Linken verschenken, weil sie nicht wissen, was sie zu den behandelten Themen sagen sollen, tut das weh. Und wenn man da einwendet, sie müssen sich erst einarbeiten, möge man bedenken, dass eine dieser Debatten sich mit der Regierungserklärung der Ministerpräsidentin beschäftigte. Wahrscheinlich war einfach die Zeit zu knapp, zwischen dem Hören (Lesen) der Erklärung und dem eigenen Debattenbeitrag genügen Tweets oder Ergebnisse von Mitgliederumfragen zu erhalten ...

Fakt ist, dass die Position des Politikers unter anderem deshalb so wichtig ist, weil ein Haufen normaler Bürger von seinen Entscheidungen abhängen, die manchmal eben schnell getroffen werden müssen.
Natürlich ist die Chance groß, unter Druck erst einmal falsche Entscheidungen zu treffen und sich hinterher darüber zu ärgern. Trotzdem ist das immernoch besser (da dadurch wenigstens irgendetwas an solchen drängenden Problemsituationen, wie sie nun einmal auftauchen, getan wird), als wenn die Bürger, die in der Situation drinstecken, weiter darin ausharren müssen, weil (man entschuldige meine Flapsigkeit) das im Lehrbuch für angehende Politiker noch nicht vorkam.

Gerade in der Politik wird man ins kalte Wasser (bzw. in ein laufendes System) geworfen und das muss auch so sein. Denn ich möchte nicht, dass meine nächste Bafög-Zahlung (nur ein Beispiel) davon abhängt, ob sich inzwischen mal jemand der Politiker kundig gemacht hat, was das eigentlich ist.

Zitat

Original von Voltaire
Ich habe schon etwas zu sagen, nur sind deine Beitrag absolut ungeeignet sich näher mit ihnen auseinanderzusetzen. Schade um die Lebenszeit die man damit verschwenden würde.

Ja, wer auf tausende Beiträge dieser Art zurückblicken kann, ist ohne Zweifel Experte auf dem Gebiet der Vergeudung von Lebenszeit. Diesem Expertenwissen beuge ich mich.

Der neue saarländische Landtag hatte seine erste Plenarsitzung am 24. April. Dies ist also gerade einmal einen Monat her. Zudem muss man bedenken, daß die Wahlen, aus denen dieser Landtag hervorgegangen ist, überraschend angesetzt wurden, und somit für die Piraten nur eine sehr kurze Vorbereitungszeit blieb. Wie man nach gerade einem Monat hier den Piraten vorwerfen kann, daß sie parlamentarisch noch nicht reibungslos funktionierten, ist für mich nicht ganz verständlich.

Um noch einmal auf das Euro-Papier zurückzukommen: gerade in dieser Woche haben wir gesehen, wie Spanien aus den internationalen Finanzmärkten herausgedrängt wird. Während sich Deutschland Geld praktisch umsonst leiht, muß Spanien für seine 10-Jahresanleihen jetzt fast 7% bezahlen, ein Aufschlag von 540 Basispunkten zum Bund. Der ehemalige spanische Ministerpräsident Gonzalez spricht von der schlimmsten Krise der spanischen Republik.
Unsere Gesundbeter wie Herr Steinbrück erzählen uns stattdessen, daß der Euro unerlässlich für Europa sei. Ist dies ein völliger Realitätsverlust?
Mit wie auch immer gearteten Fonds wird dies nicht mehr einzudämmen sein. Man kann diese Krise eigentlich nur mit einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik und gemeinsamen Anleihen in den Griff kriegen. Nur, wo ist denn das europäische Staatsvolk, das so etwas trägt? Was wird aus der Demokratie in Europa, wenn die wirtschaftspolitisch bedeutenden Entscheidungen auf europäischer Ebene gefällt werden? Welche Vorteile des Euros rechtfertigen denn solch eine Zwangsehe auf europäischer Ebene? Warum vermag keine Partei solche Fragen überhaupt nur aufzugreifen?

Zitat

Original von Oblomov
Um noch einmal auf das Euro-Papier zurückzukommen: gerade in dieser Woche haben wir gesehen, wie Spanien aus den internationalen Finanzmärkten herausgedrängt wird. Während sich Deutschland Geld praktisch umsonst leiht, muß Spanien für seine 10-Jahresanleihen jetzt fast 7% bezahlen, ein Aufschlag von 540 Basispunkten zum Bund. Der ehemalige spanische Ministerpräsident Gonzalez spricht von der schlimmsten Krise der spanischen Republik.
Unsere Gesundbeter wie Herr Steinbrück erzählen uns stattdessen, daß der Euro unerlässlich für Europa sei. Ist dies ein völliger Realitätsverlust?
Mit wie auch immer gearteten Fonds wird dies nicht mehr einzudämmen sein. Man kann diese Krise eigentlich nur mit einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik und gemeinsamen Anleihen in den Griff kriegen. Nur, wo ist denn das europäische Staatsvolk, das so etwas trägt? Was wird aus der Demokratie in Europa, wenn die wirtschaftspolitisch bedeutenden Entscheidungen auf europäischer Ebene gefällt werden? Welche Vorteile des Euros rechtfertigen denn solch eine Zwangsehe auf europäischer Ebene? Warum vermag keine Partei solche Fragen überhaupt nur aufzugreifen?

Eröffne dafür doch am besten einen neuen Diskussions-Thread.

Zitat

Original von Oblomov
Unsere Gesundbeter wie Herr Steinbrück erzählen uns stattdessen, daß der Euro unerlässlich für Europa sei. Ist dies ein völliger Realitätsverlust?

Nein, im Gegenteil, das ist leider die Realtität - ein unkontrolliertes Raus aus dem Euro würde nach derzeitigem Stand niemandem helfen. Die Fehler, die bei Gründung des Euro gemacht wurden, sind damit nicht mehr zu beheben. Ein "weiter-so" ist natürlich auch nicht der Weisheit letzter Schluß, aber zu behaupten, man könne einfach so aussteigen, wie es diverse populistische Parteien in ganz Europa so gerne tun, ist Volksverdummung.

Ich denke, das werden auch die Piraten so sehen, sobald sie sich in die Materie "eingearbeitet" haben...

Morgen Abend zeigt das Erste um 22.45 Uhr die Sendung "Der Frühling der Piraten".

Ich persönlich glaube nicht, dass die Piratenpartei bei den nächsten Wahlen noch eine große Rolle spielen wird.

Zwar bin ich nicht der persönliche Hardliner, was Politik angeht, aber stellenweiße habe ich das Gefühl, dass da manche Mitglieder in ihrer persönlichen Traumwelt leben.

Gerade was das Urheberrecht (was mich als Musik- und Computerfreak sehr interessiert) angeht, kommen aus der Partei gerne Kommentare, die genauso auch von den Linken stammen könnten und eine "Linke 2" Partei braucht man meiner Meinung nach nicht.

Nun ja, mit ihrer weiter oben formulierten Ablehnung des ESM befinden sich die Piraten immerhin im Einklang z.B. mit der "Stiftung Familienunternehmen", in der mehrere hundert der bedeutendsten deutschen Familienunternehmen zusammengeschlossen sind. Darunter sind Unternehmen mit Weltgeltung, also nicht unbedingt die Klientel der Linken.
Es ist momentan schwer abzusehen, welche Themen die nächste Wahl beherrschen werden. Wenn die Euro-Krise jetzt in Spanien aber nicht ihr Ende findet, dann werden wir uns bei der nächsten Wahl jedoch vermutlich keine Gedanken über Nebenthemen wie Betreuungsgeld oder Urheberrecht machen müssen.
Momentan erinnert mich das Handeln unserer etablierten Parteien fatal an den Ersten Weltkrieg. Während man damals immer und immer mehr Soldaten verheizte, weil man das Scheitern und die Sinnlosigkeit des Krieges nicht eingestehen wollte, und auf eine Lösung durch gigantischen Menschen- und Materialeinsatz hoffte, werden jetzt immer größere und rechtlich fragwürdigere Rettungsschirme aufgespannt, bis das Ganze in sich kollabieren wird.