Die Piratenpartei

Wir erinnern uns doch alle an die Koalition der zwei Partein, von denen die eine vor der Wahl eine MwSt-Erhöhung von 2% angekündigt, die andere jedoch keine Erhöhung versprochen hatte - heraus kamen dann 3%.
Oder Rot-Grün, die Deutschland kurz nach Regierungsantritt in den ersten Krieg nach dem zweiten Weltkrieg verwickelten - wo lies sich das denn aus den Wahlprogrammen ablesen?
Allein wenn sie nur in diese bräsige, selbstzufriedene, bürgerferne und lobbygesteuerte Welt der Blockparteien CDUCSUFDPSPDGrüne einmal kräftige Bewegung hineinbrächten, dann hätten die Piraten schon ihren Zweck erfüllt.

Zitat

Original von Voltaire
Leider ist das tägliche Praxis, wie schon mehrmals erfahren musste. Immer wenn ich mich auf das Grundsatzprogramm meiner Partei berief, erntete ich scheele Blicke von der Seite und auch das Gemurmel war nicht sehr freundlich.

Ich habe Deine Aussage als solche nicht angezweifelt, ich habe lediglich nachgefragt, ob Du damit implizieren willst, daß es nicht für notwendig hältst, überhaupt ein Parteiprogramm zu entwickeln, weil sich "keiner" dran hält.

Zitat

Original von Oblomov
Allein wenn sie nur in diese bräsige, selbstzufriedene, bürgerferne und lobbygesteuerte Welt der Blockparteien CDUCSUFDPSPDGrüne einmal kräftige Bewegung hineinbrächten, dann hätten die Piraten schon ihren Zweck erfüllt.

Sag ich ja: Hauptsache anders, egal wie, das scheint der Wunsch der Piraten-Wähler zu sein.

Zitat

Original von Dirk67
Ja, ja.
Es sei denn, es geht um das Kernthema der Partei, das Urheberrecht
(Sorry, aber den Seitenhieb konnte ich mir nicht verkneifen)

Ja klar, danke

Zitat

Original von Dirk67
Ich möchte nicht respektlos erscheinen oder dich von der Seite anmachen, TGerwert, aber eine Partei, die von sich selbst behauptet jedem zuerst einmal zuzuhören, bevor sie sich eine Meinung bildet, aber in ihrem Kernprogramm störrisch, ja teilweise geradezu hämisch mit den jeweiligen Betroffenen umgeht, ist nach meinem Empfinden noch nicht fertig oder gar reif für die Politik.

Na ja, auch hier muss man sagen, sind andere auch nicht immer besser. Und ich denke, schaut man sich die Entwicklung zum Thema an, dann hat sich die Partei schon bewegt. Im Fokus stehen ja vor allem zum einen inzwischen die Rechtegesellschaften.
Die Fristen für einen Urheberschutz, da hat sich die Partei nach vielen Gesprächen mit Autoren, Musikschaffenden etc. schon bewegt. Aber halt keine 70 Jahre Rechtschutz.
Ich glaube, über die Zeit kommt hier auch Bewegung, zumal man den Betroffenen inzwischen deutlich Raum gibt sich einzubringen.

Zitat

Original von Dirk67
Ich persönlich finde, dass Euer Erfolg zu früh kam.
Noch ist nichts konsolidiert, die Kernpunkte sind einem Teil der zukünftigen Wähler schlecht zu verkaufen ... okay, das ist eben so. Niemand kann die Entwicklung einer eierlegenden Wollmilchsau proklamieren, ohne den Landwirten und der Lebensmittelindustrie gehörig auf die Füße zu treten.
Aber gute Argumente, wie sie seinerzeit die Grünen für den Umweltschutz ins Rennen warfen, fehlen bei euch irgendwie.

Ja, glaube mal, wir waren selbst überrascht!
Ich denke die Kernbotschaft ist Transparenz und Bürgerbeteiligung.
Ein anderes Thema als Umweltschutz haben ein gewichtiges!
Ich glaube eine Botschaft, raus aus den Hinterzimmern und die politische Willensbildung und Entscheidungsfindung wieder dahin zu bringen wo sie hingehört, zu jedem Bürger, das ist ein gewichtiges Thema. So wie Umweltbewusstsein durch die Grünen geweckt wurde und mit ihnen assoziiert wird, so wird vielleicht irgendwann mal transparente direkte Bürgerpolitik mit den Piraten assoziiert. Wäre doch nicht schlecht, oder?

Und, siehe oben, wir arbeiten an den Kernthemen. Bis zur Bundestagswahl und Europawahl werden wir liefern!

Zitat

Original von Dirk67
Dirk (der hofft, dass du dich jetzt nicht angegriffen fühlst!)

Nein ich fühle mich nicht angegriffen, keine Bange. Sachlichen Diskussionen bin ich immer aufgeschlossen und andere Meinungen akzeptiere ich natürlich. Alles gut

Hallo TGerwert

Zuerst einmal bin ich erfreut, dass wir sachlich und mit Humor reden können. Das ist einer der großen Pluspunkte, warum ich überhaupt erst an einen Wahlstand eurer Partei gegangen bin.
Gut, da kam es neben den Äußerungen, die ich hier schon erwähnte, noch zu einigen anderen unschönen Kommentaren, aber das gehört nicht hierher.

Viel wichtiger ist für mich, dass ich wenigstens einen Ansprechpartner habe, der mit mir auf besagter Augenhöhe diskutiert.
Für den Moment steht meine Entscheidung für die Wahl in NRW fest. Ich bleibe bei "meiner" Partei.
Diesmal noch.
Aber ich werde weiterhin mit Spannung eure Entwickluing verfolgen, denn die ABC befindet sich auf einem Weg, der sich von meinen Erwartungen entfernt.
Vielleicht erfüllt ihr sie mit der Zeit besser?
Und wenn ich Fragen habe, abseits der üblichen Blogs und Homepages ... ich weiß wo ich dich finde

Lieben Gruß und viel Energie, für all die Dinge, die du dir vorgenommen hast.

Dirk

Hier ein Update zur Europapolitik:

Hier der Themenüberblick mit denen wir uns dann inhaltlich in nächster Zeit
auseinandersetzen (wurden im Verlauf der Sitzung (vorläufig) priorisiert):

1.) Wie soll ein "fertiges" Europa aussehen?

Föderation vs. Konföderation oder was offenlassen?

Nationalstaat vs. Bundesstaat

Vereinigte Staaten von Europa?

Pad dazu: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/1

2.) Demokratischer Strukturen Europas

Kommisionsprinzip vs. Regierung mit Parlamentsmehrheit

Direktdemokratische Verfahren

direkt gewählter europäischer Präsident

Zuständigkeiten

Subsidiaritätsprinzip

Europäische Wahlen

Europäischer Gerichtshof

Pad dazu: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/6

3.) Vereinheitlichung der Sozialsysteme und Lebensbedingungen

Rentenalter Vereinheitlichung in Europa

Länderfinanzausgleich

Pad dazu: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/2

4.) Ökonomie (gemeinsam mit AG Geldordnung)

EU-Bürgerhaushalt

Euregiowährung

Finanzierung der europäischen Union

Pad dazu: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/7

5.) sonstige Themen

Europäischer Konvent

Wollen wir die folgenden Forderungen von Mehr Demokratie e.V. mit tragen? :

"a) Einführung des Diskontinuitätsprinzips für die EU-Gesetzgebung:
Gesetzesvorhaben, die innerhalb einer Legislaturperiode nicht verabschiedet worden sind, verfallen automatisch. Bisher ist es in der EU üblich, dass einzelne Vorschläge für Richtlinien und Verordnungen über mehrere Legislaturperioden hinweg vorangetrieben werden, wodurch die von den Parlamentswahlen ausgehende demokratische Kontrolle eingeschränkt wird.
b) Abschaffung der Flexibilitätsklausel, die es der Union erlaubt, ihre Zuständigkeiten zu erweitern (»Kompetenzergänzung«).
c) Abschaffung der Rechtsangleichungsklausel, die die EU ermächtigt, Rechtsvorschriften der Mitgliedsstaaten, die sich unmittelbar auf das Funktionieren des Binnenmarktes auswirken, anzugleichen.
d) Abschaffung der Binnenmarktgeneralklausel, da die Überschneidungen von Zuständigkeiten von EU und Mitgliedstaaten dazu führen, dass Entscheidungen über Themenbereiche, die eigentlich nichts mit dem Binnenmarkt zu tun haben, letztlich durch EU getroffen worden (Beispiel:
Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung, die eigentlich innerhalb der polizeilich-justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen hätte beschlossen werden müssen)."

Pad dazu: http://arbeitspapier-europa.piratenpad.de/4

Ahoi

Das hier finde ich echt befremdlich, so befremdlich, dass ich gar nicht weiß, ob das echt sein soll oder Satire.

klick

Glass

es ist befremdlich, es ist keine Satire, aber es wird bei den PiratInnen(! :grin) diskutiert.
Im Blog von Marina Weisband findest Du ihre Stellungnahme dazu. 'Mir reicht's jetzt'.

Die PiratInnen begreifen, daß es ein wichtiges Thema ist. Nur für uns, die wir das schon länger wissen, ist es befremdlich und schmerzlich, diesem Erkenntnisprozeß zum gefühlten 184536 Mal zusehen zu müssen.

Wie es ausgeht, kann ich allerdings nicht sagen. Schließlich sind öffentliche rechtsradikale Äußerungen auch in den bürgerlichen Parteien längst nicht mehr unüblich.
Vielleicht ist es ein Trost, daß die PiratInnen nicht mehr sind, als ein getreuer Spiegel unserer gesellschaftlicher Verhältnisse?

magali

Dass es Diskussionen bei den Piraten in Sachen Nazis gibt und gab, hatte ich mitbekommen, aber das setzt für mich noch mal einen drauf. Haben die im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst? Ich kann es nicht mal richtig "schlimm" finden, weil ich die Position überhaupt nicht ernst nehmen kann.

Mag sein, dass sie ein Spiegel der gesellschaftlichen Verhältnisse sind, aber das liefert dann ja auch ein recht ernüchterndes Bild über die Gesellschaft.

Ähm, Leute, das ist Satire oder wie auch immer man das bezeichnen möchte aber KEIN offizieller Arbeitskreis o.ä. der Piratenpartei.

Hier ist eine Aufstellung der offiziellen AGs (es gibt keine Arbeitskreise bei den Piraten!): http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste

Zitat

Original von TGerwert
Ähm, Leute, das ist Satire oder wie auch immer man das bezeichnen möchte aber KEIN offizieller Arbeitskreis o.ä. der Piratenpartei.

Hier ist eine Aufstellung der offiziellen AGs (es gibt keine Arbeitskreise bei den Piraten!): http://wiki.piratenpartei.de/AG-Liste

Ich fand es auch als Satire erkennbar. Und bei der Frage ob das Ganze jetzt sehr niveauvoll war, wird man sicher zu sehr unterschiedlichen Beurteilungen kommen. Ich fands einfach nur platt und wenig lustig.

Was mich aber immer wieder wundert, mit welcher Wucht die Parteien auf die Piraten einprügeln. Den etablierten Parteien geht der Arsch dermaßen auf Grundeis, dass sie an einer sachlichen Auseinandersetzung gar nicht mehr interessiert sind. Die "echten" Demagogen sitzen bei den Grünen und bei der SPD in Sachen Piratenpartei. Gerade die Grünen zeigen nun mehr als deutlich ihr wahres Gesicht in Sachen Meinungsvielfalt. Die Piraten besetzen halt Themen, die Roth und ihre Kumpanei auch gern besetzt hätten.

Mal schauen wann die Heulsuse der Nation mal wieder ihre Betroffenheitstränen übers Volk ergiesst....

@TGewert

ja, eben deswegen habe ich auf die aktuelle Stellungnnahme von Weisband verwiesen.

Als 'Satire' ist die Site, die Glass verlinkt hat, aber nicht gekennzeichnet. Und auch Hartmut Semken ist keine. Und wäre es so witzig, würde Ende Mai wohl nicht über das Thema diskutiert werden?
Und von wem für wen soll die 'Satire' sein?

Glass

Zitat

Mag sein, dass sie ein Spiegel der gesellschaftlichen Verhältnisse sind, aber das liefert dann ja auch ein recht ernüchterndes Bild über die Gesellschaft.

Stimmt.

Zum Geschichtsunterricht:

wenn man auf Menschen, gerade junge, mit solchen Einstellungen stößt, nimmt man es sehr schnell ernst. Nicht, weil sie gleich losbrüllen oder anfangen, auf eine einzuboxen, sondern weil dahinter in der Regel ihr ureigenes Problem mit diesen Fragen steht. Die meisten wollen Antworten auf bestimmte Fragen, weil ihnen nie beigebracht worden ist, wie man mit dem Phänomen des Nationalsozialismus und seiner grauenhaften Folgen umgeht.

Im Geschichtsunterricht werden ihnen vor allem Emotionen vermittelt, aber nur wenig Sachwissen und vor allem kein politisches Denken. Unterrichtseinheiten über Nationalsozialismus haben viel von der Unterrichtseinheit 'sexuelle Aufklärung' von anno dunnemals. Es geht um Scham in einem Bereich, in dem alle Beteiligten verklemmt sind. Alle sind betroffen, aber mitdenken wird nicht gelehrt.
Viele der jungen Menschen, die Positionen einnehmen, die als nationalsozialistisch gelten können, reagieren vor allem auf den emotionalen Überdruck, dem sie bei dem Thema ausgesetzt sind, indem sie genauso emotional die Gegenposition einnehmen.

Hätten sie gelernt, solche politischen Gegebenheiten zu analysieren, Vergleiche zu ziehen, sie als interantionale gesellschaftliche (und ökonomische :-)) Prozesse zu begreifen, die immer im Werden sind und denen man immer aktiv entgegensteuern muß, ohne sich unablässig zu schämen und vor die Frage der 'Schuld' gestellt zu sein, hätten sie es einfacher.

Sie könnten dann nämlich auch die Frage stellen, was eigentlich 'liberal' ist.
Ist es, wenn man alles laut sagen darf? Alles tun? ist es noch 'liberal', wenn man eine bestimmte Position einnimmt oder ist das nciht mehr 'liberal'? Bedeutet 'liberal' frei?
Frei wovon?
Eben um die Fragen geht es auf der von Dir verlinkten Site.

Naja, als Satire würde ich das schon nicht mehr so ohne Weiteres bezeichnen.
Was ich viel erschreckender finde, sind die Antworten, sofern die nicht auch gefaked sind.

LG
Dirk

Zitat

Original von Dirk67
Naja, als Satire würde ich das schon nicht mehr so ohne Weiteres bezeichnen.
Was ich viel erschreckender finde, sind die Antworten, sofern die nicht auch gefaked sind.

LG
Dirk

Das ist Satire, wobei ja allein durch diese Bezeichnung nichts über die Qualität ausgesagt wird. Vielleicht müsste man die Frage stellen: Darf Satire das?

Und die Antworten stehen für mich selben satirischen Kontext.

Hi Voltaire

Ja, da ich gebe dir recht.
Bezeichnung sagt michts über Qualität aus.
Satire hört für mich persönlich aber da auf, wo sie derartig unter die Gürtellinie geht.
Sicher, es ist einiges fragwürdig im Verhalten der Partei.
Aber das hier ist eher eine bösartige Keule, denn ein augenzwinkernder und kritisch überspitzter Seitenhieb.
Auch wenn ich wahrlich kein 100%iger Freund der Piraten bin, irgendwo gehört die Kirche doch im Dorf gelassen.

LG
Dirk

Die Kommentare waren das, was mich erst skeptisch gemacht hat...so was plumpes hab ich dann selbst dem rechtesten Piraten nicht zugetraut. Und mich dann gefragt, ob ich nicht auch beim drüber stehenden Text zu blauäugig war.

Darf Satire das? Warum nicht. Aber ich frage mich auch, was das Ganze bezwecken soll und, wie magali schon sagte, von wem und für wen das kommt.

Zitat

Original von Voltaire

Für wen sollte die Satire sein und wofür?
Niemand hat die Nazi-Problematik in die Piratenpartei hineingetragen noch behauptet, daß sie derartiges Gedankengut verbreiten. Der Mist kam von Leuten, die Mitglieder sind.
Oder bist Du der Meinung, daß die Piratenpartei sich gleich das Wasser selbst abgräbt, noch ehe der Kanal überhaupt schiffbar ist?

Das wäre nun wirklich ein Novum. Oder ist das der wahre Kern der Sache? Die Piratenpartei als Partei, die von Anfang an vormacht, wie man nicht an die Macht kommt?

Was wundert Dich daran? Abgesehen davon, daß es nicht die Parteien sind, sondern die Presse. Das ist, so erstaunlich es klingt, imer noch ein Unterschied.

Du überschätzt den Einfluß der PiratInnen. Ehrlich gesagt, machst Du mehr aus ihnen, als sie zur Zeit sind. Sympathisant?

[quote]Die "echten" Demagogen sitzen bei den Grünen und bei der SPD in Sachen Piratenpartei. Gerade die Grünen zeigen nun mehr als deutlich ihr wahres Gesicht in Sachen Meinungsvielfalt.

Alles anzeigen

Die Diskussion zwischen Fundis und Realos lief in den 1980ern. Das ist seehr lange her. Ich wüßte nicht, was seither die Meinungsvielfalt bei den Grünen gewesen sein soll. Oder verstehst Du unter Vielfalt die zahlreichen Fälle, in denen sie die Meinung der SCPDU übernommen haben? In dem Fall hättest Du recht.

magali

Liebe Magali,

ein Sympathisant der Piraten bin ich ganz sicher nicht. Ich stehe voll zu den christlichen und konservativen Werten meiner Partei, der CDU. Zwischen uns passt kein Blatt Papier - geschweige denn ein Pirat.

Und es sind übrigens auch die Parteien die auf die Piraten eindreschen. Man denke da nur an den gerade beendeten FDP-Parteitag, an sehr viele Wahlveranstaltungen der Grünen.

Für wen die Satire sein sollte? Keine Ahnung. Vielleicht wusste der Verfasser das nicht einmal selbst. Ich kann da nur spekulieren. In der Sache selbst fand ich sie (die Satire) schlecht und platt. Wie gewollt und nicht gekonnt. Und so wie sie geschrieben wurde, vermute ich dahinter keine versteckte Zielrichtung - kann mich da aber natürlich auch irren. Das Ding war einfach nur schlecht und völlig unwitzig.

Zitat

Magali schreibt: In dem Fall hättest Du recht.

Eigentlich habe ich doch immer recht? Oder etwa nicht.

Nachtrag

ich habe google bemüht. Kurz nachdem der Aufruf dieses Arbeitskreises veröffentlicht wurde, gab es einen Aufruf von Weisband, das Ganze zu spamblocken. Sie schätzte es als Versuch von 'Nazis' ein, bei den Piraten um Gefolgschaft zu werben.
Eine Erklärung, daß das Ganze ein schlechter Witz ist, habe ich noch nicht gefunden.

magali

Zitat

Original von Voltaire
Eigentlich habe ich doch immer recht? Oder etwa nicht.

Jepp.
Ist ein ehernes Gesetz

Und jetzt wieder ab an die Tagesordnung.
Es gibt Wichtigeres zu tun, als sich mit so 'nem Schwachsinn abzugeben.
Da wollen gelesen werden, der Abwasch wartet auf zarte Hände ...

LG

Dirk

Nach den ersten Hochrechnungen kann man den Piraten in Schleswig-Holstein nur zu ihrem Wahlergebnis (aktuell 8,2 Prozent) gratulieren und hoffen!!, dass sie keine Minderheitenregierung von Rot-Grün-SSW unterstützen und bei jeder Abstimmung das Zünglein an der Waage sind.