Die Piraten SIND FDP, bloß als Rebellen maskiert.
Neo-liberales Gesülze, wenn sie den Mund aufmachen. Finden die normal. Wird als 'Bürgerinteresse' deklariert.
Mag sein, daß sie ein paar gescheite Köpfe haben, irgendwo. Aber was mit denen passiert, hat man bei den Grünen gesehen. Die sieht man nämlich nicht mehr lange, sobald sich solche unpolitischen Bewegungen strukturell verfestigt haben.
Lasset die Kindlein fröhlich spielen ... 
Und draußen sterben derweil die Leut.
magali
Huhu Voltaire:
(ich hab das wirklich ganz simpel nicht als Scherz angesehen, sondern den Smiley als Verstärkung der Bemerkung verstanden. Oller Brüller! Lass uns ein Guiness oder sonst was drauf trinken! Skol! )
@Juristen: die Berufsgruppe per se ist ja nicht, was mich stört. Qualifizierte, fachgerechte, kompetente, umfassende Analyse und Formulierung von Sachverhalten oder Zielen ist ja nicht zu verachten.
Zur hohen Lehreranzahl:
("Der Bundestag ist mal voller und mal leerer, aber immer voller Lehrer", kalauerte einst Otto Graf Lambsdorff. Quelle: spiegel.de)
Egal ob Lehrer oder Jurist: es gibt durchaus eine generelle Diskussion über die Bildungs-Schieflage von Volksvertretern im Bezug auf ihre Funktion als Representanten des gesamten Volkes. Kognitive Bildung ist meines Erachtens nur ein unzulängliches Kriterium für die Eignung als Volksvertreter.
Ich würde mir wünschen, dass in den politischen Debatten eine Vielfalt unterschiedlicher Argumente ausgetauscht werden könnte, die aus anderen Perspektiven als der der Lehrer oder Juristen stammten. Wir sind schon so sehr abgestumpft durch die glattformulierten Statements, an denen alles abprallt, was mit unserer täglichen Wirklichkeit zu tun hat.
Auch hier scheinen die Piraten eine Möglichkeit zu spiegeln, die in ihrer Unstrukturiertheit zu liegen scheint. Aus diesem Grund strömen Menschen zu ihnen, die sich eine Chance ausrechnen, eigenen politischen Ideen und Zielen zur Verwirklichung verhelfen zu können. Das war bei den Grünen in ihrer Gründungsphase nicht anders. Vermutlich bei den alten Parteien auch nicht.
Ich mag diesen Update-Gedanken.
Da ich die Piraten mit dem Rattenfänger von Hameln verglichen habe, was hier teilweise nicht ganz so gut ankam, habe ich das persönliche Gespräch mit ihnen gesucht. Die Gelegenheit ergab sich an eine Wahlkampfstand vor einem Einkaufszentrumin Köln.
Die Piraten in einem persönlichen Gespräch an einem Wahlkampfstand
"Jeder Klick, jeder kostenlose Download macht den / die Künstler bekannter."
"Zum Thema finanzieller Ausgleich möchte ich festhalten, dass die meisten Künstler Idealisten sind, die keinen Gegenwert für ihre Kunst erwarten. Wer dennoch darauf aus ist, für den würden wir entweder eine Kulturflatrate oder ein Spendenmodell vorschlagen. Wie das genau funktionieren könnte, muss noch ausgearbeitet werden."
Meine Meinung dazu, und warum ich immer noch der Meinung bin, die Piraten wären das politische Äquivalent von Rattenfängern:
Anklicken und somit bekannt machen / werden, ist schön.
Aber was nützen die vielen tollen Klicks, wenn sie nicht in bezahlten Downloads oder Käufen enden? Jetzt nehmen wir mal die youtube-Klicks und die Downloads "kostenloser" Filme und Romane.
Schön, die Schauspieler, Musiker und Autoren werden bekannter.
Aber wenn ich doch einen Film oder einen Roman bereits in guter Qualität und umsonst erhalten habe, warum sollte ich nachträglich noch dafür zahlen?
Musiker sind noch mehr in den Grundlagen der Erschaffung ihrer Kunst auf Geld angewiesen, als Autoren. Die brauchen Instrumente, Equipment, Unterricht ... wie sollen die das Gegenfinanzieren?
Selbst Autoren benötigen Soft- und Hardware, haben Verbrauchskosten ... alles nur für Investitionen für Friede, Freude und rosa Zuckerwattewolken am kostenlosen Kulturhimmel?
Wenn doch der idealistische Wille etwas zu verändern und etwas zu bewegen die treibende Kraft sein soll, warum verzichten denn die Abgeordneten der Piratenpartei nicht auf ihre Diäten?
Sie sind doch nach ihrem Selbstverständnis Idealisten, oder nicht?
Die Piraten sind eine junge und in manchen Belangen sicher interessante Partei. Aber solange sie die demagogische Keule auspacken, von den kreativen Urhebern verlangen, dass sie die Verwertungsrechte und Nutzungsrechte ihre Werke zwingend kostenlos der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen haben, und dabei im Bezug auf eine gerechte Entlohnung der Kreativen nur mit schwammig gemurmelten Worten wie "Spenden" und "Kulturflatrate" antworten, sind sie für mich keine Alternative.
Die Forderung nach "kostenlos für alle" ist laut, der Ausgleich für die Betroffenen ist mit "Spendenmodell" und "Kulturflatrate" noch nicht einmal das argumentative Flüstern eines Heiseren.
Spinnen wir den Faden mal weiter, blicken wir in die Glaskugel:
Wann kommt die nächste Forderung nach einem Einheitsgehalt für alle, egal welche Position oder welche Verantwortung der Einzelne trägt?
Der Taxifahrer der mit dem gleichen Gehalt nach Hause geht wie der Neurochirurg?
Ich wünsche mir von den Piraten den gleichen Elan und Einsatz in Sachen Vergütung Kreativer, den sie auch bei der Speisung der Zehntausend mit kostenlosen Internetdownload anpreisen.
Sonst wirken sie auf mich nur wie eine diktatorische Partei, die sich auf dem Rücken einiger nach oben boxen will.
Bisher ist es so, dass der Künstler, der es so will, ohne Probleme seine Werke kostenlos der Allgemeinheit zur Verfügung stellen kann. Wer für seine Kunst eine Entlohnung sucht, der geht eine Partnerschaft mit einem Verwerter ein.
Und hier packen die Piraten nach meiner Meinung den großen Gleichmacherkamm aus, schwingen eine polemische Peitsche und fordern, dass ab sofort alle nach ihrer Pfeife zu tanzen zu haben, und ihre Kunst kostenlos zur Verfügung zu stellen haben.
Das ist nach meiner Meinung nicht demokratisch, das ist totalitärer Unfug.
Ein kostenloser Download mag kein Diebstahl im eigentlichen Sinne sein.
Aber wenn ich ein Werk bereits kostenlos erhalten habe, warum sollte ich dafür nochmal zahlen?
Wenn schon das eine Werk dieses Künstlers kostenlos im Netz steht, dann steht demnächst bestimmt auch das Zweite, das Dritte und letztendlich alles kostenlos zur Verfügung.
Warum sollte ich da auch nur einmal ein kostenpflichtiges Werk laden?
Das ist es, wogegen ich mich wehre.
Diese totalitäre Fremdbestimmung, die tiefer in meinen ureigensten Willen als Kreativer eingreift, als es ACTA, oder SOPA oder sonstwas überhaupt jemals zu erreichen vermögen.
Wenn die Piraten von dieser Seite der Gesellschaft ernst genommen werden wollen, sollten sie nicht den polemischen Splitter im Auge der Kreativen und Verwerter suchen, sondern sich erstmal des Balkens in ihrem eigenen bewusst werden.
Fordern, ohne konstruktive, durchdachte und machbare Vorschläge, kann jeder.
Und das ist es, was für mich die Piraten, die bisher eher durch rebellische "kostenlos" und "Freibier für alle"- Rufe die Massen für sich einzunehmen versuchen, zu Rattenfängern macht.
Es mangelt ihnen an Substanz für ihre Forderungen.
Die Piraten (Rattenfänger? 
) spielen eine wunderbare Melodie auf ihrer Flöte, welche die Kinder ihrem Klang folgen lässt, und damit bestrafen sie diejenigen, die ihnen ein vermeintliches Unrecht angetan haben.
Die Künstlerinnen und Künstler, die ihre Kunst für klingende Münze verkaufen wollen.
LG
Dirk67
ZitatWenn die Piraten von dieser Seite der Gesellschaft ernst genommen werden wollen, sollten sie nicht den polemischen Splitter im Auge der Kreativen und Verwerter suchen, sondern sich erstmal des Balkens in ihrem eigenen bewusst werden. Fordern, ohne konstruktive, durchdachte und machbare Vorschläge, kann jeder.
Damit wären sie nach langer Zeit mal wieder eine Partei die man ernst nehmen würde 
Das grundsätzliche Problem liegt doch viel mehr darin, das die ganzen großen Parteien ihre Basis verloren haben, die haben doch überhaupt keinen Kontakt mehr zum normalen Bürger und ich sehe nicht wirklich, das sich da eine Partei bemüht dies zu ändern.
Das die Piraten kein Allheilmittel sind, ist wohl jedem klar, aber allein die geschockten Gesichter nach der Saarland-Wahl bei einigen Parteien hilft schon, die müssen mal merken das immer noch der Bürger sie wählt und sie die Interessen der Bürger vertreten sollten.
ZitatOriginal von Whooomaster
Das grundsätzliche Problem liegt doch viel mehr darin, das die ganzen großen Parteien ihre Basis verloren haben, die haben doch überhaupt keinen Kontakt mehr zum normalen Bürger und ich sehe nicht wirklich, das sich da eine Partei bemüht dies zu ändern.
Das grundsätzliche Problem liegt im Verständnis von Demokratie. Demokratie setzt voraus, das alle mitspielen Zum mitspielen haben die meisten keine Lust, die wollen sich bespaßen lassen und dafür sind Piraten - kenntvman ja aus dem Fernsehen und Kino - einfach toll. Mit Politik und politischen Aussagen hat das nichts zu tun. Politische Arbeit ist bäh, Politiker sind oberbäh und der Bürger will keinen Kontakt zu Parteien, nicht umgedreht. Die Berufspolitiker wie die Idealisten gehen täglich irgendwo Klimkenputzen stehen vor dem Supermarkt oder Laden zu Veranstaltungen ein. dazu kommen dann Menschen die konkret betroffen sind, wenn es um einen Straßenausbau, eine Kinderkrippe geht, geht es um irgendwas, dass nicht die eigene Haustür betrifft ist keiner da. sowas nennt sich Interessenpolitik und geht vom Bürger, nicht von den Parteien aus. Bestes Beispiel ist Stuttgart 21. Das entstand ja nicht ohne Diskussion im luftleeren Raum. Als die Bürger auf einmal merkten, wenn da tausende Wohnungen gebaut werden, dann sinkt der Grundstückspreis für mein Haus in Stuttgart. Da sind sie aber auf die Barrikaden gegangen, ganz brave Bürger wurden zu Wutbürgern, so als hätte niemand vorher auf sie gehört. Dabei haben die vorher weggehört. Kede Partei freut sich über Menschen die sich einbringen, die etwas ändern wollen, aber die wollen ja nicht ändern mit Mitteln der Demokratie sondern wie am Fernseher einfach sich bespaßen lassen und wenns langweilig wird den Knopf drücken und das Programm wechseln. Wenn dann mal ein Regierungswechsel stattfindet ist das Erstaunen groß, das am nächsten Tag nicht alles anders ist. Wenn ich auf meiner Fernbedienung den Knopf Drücke ist sofort was anderes da...
ZitatOriginal von Whoomaster:Zitat: Wenn die Piraten von dieser Seite der Gesellschaft ernst genommen werden wollen, sollten sie nicht den polemischen Splitter im Auge der Kreativen und Verwerter suchen, sondern sich erstmal des Balkens in ihrem eigenen bewusst werden. Fordern, ohne konstruktive, durchdachte und machbare Vorschläge, kann jeder. Damit wären sie nach langer Zeit mal wieder eine Partei die man ernst nehmen würde Lachen Das grundsätzliche Problem liegt doch viel mehr darin, das die ganzen großen Parteien ihre Basis verloren haben, die haben doch überhaupt keinen Kontakt mehr zum normalen Bürger und ich sehe nicht wirklich, das sich da eine Partei bemüht dies zu ändern. Das die Piraten kein Allheilmittel sind, ist wohl jedem klar, aber allein die geschockten Gesichter nach der Saarland-Wahl bei einigen Parteien hilft schon, die müssen mal merken das immer noch der Bürger sie wählt und sie die Interessen der Bürger vertreten sollten.
Nach der Saarlandwahl ist die Politik immer noch nicht aufgewacht.
Anfang Mai wird hier in Schleswig-Holstein gewählt und alles was die etablierten Parteien der Piratenpartei anbieten ist Häme.
Vielleicht wird sich diese Einstellung ändern, wenn die Partei mit der schwarzen Augenklappe mit einer nicht geringen einstelligen Prozentzahl in den Landtag einzieht und Rot-Grün, die sich in der Vergangenheit immer auf den SSW verlassen konnten, die Karten neu mischen dürfen.
Was ich mir in unserem nächsten Landesparlament nicht wünsche ist Anarchie, aber das was SPD und CDU derzeit anbieten ist nicht akzeptabel.
http://www.you tube.com/watch?v=z6wye5XxLoo
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Die Plattitüden zum Thema Haushalt und Umwelt/Energiepolitik könnten von jeder anderen Partei stammen, aber für Otto Normalverbraucher müssen Wahlwerbesendungen wohl derart schlicht gehalten werden.
Und der Strom kommt aus der Steckdose...
ZitatOriginal von beowulf
Politische Arbeit ist bäh, Politiker sind oberbäh und der Bürger will keinen Kontakt zu Parteien, nicht umgedreht...
Es ist zwar richtig, daß die wenigsten Leute sich derart intensiv für Politik interessieren, als das eine Basisdemokratie mit großer Beteiligung funktionieren würde, aber daß die Politiker schuldlos an der teilweisen Politikverdrossenheit (und dem damit verbunden Aufwind von Parteien, die "denen da oben" mal zeigen wollen, was sie von ihnen halten) sind und sich ernsthaft um die Bürger bemühen, kann ich auch nicht feststellen. Die Spendenaffäre der CDU ist bis heute nicht vollständig aufgeklärt, der damalige Spendenempfänger Schäuble wurde in einem Akt politischer Realsatire Bundesfinanzminister, Frau Merkel fand die kleinen und großen Schwindeleien von zu Gutenberg und Wulf nicht weiter verwerflich und Herr Sauerland versteht bis heute nicht, was er mit diesem seltsamen Musikevent zu tun hat, daß seine Stadt groß rausbringen sollte. Von Dienstwagen im Urlaub und ähnlichen zahllosen weiteren "Kleinigkeiten" ganz zu schweigen. Allerdings: Wer glaubt, daß solche Dingen bei den Piraten oder anderen Protestparteien nicht passiert, der glaubt wohl auch noch an den Weihnachtsmann. Jeder ist sich selbst der nächste, das gilt besonders für Spitzenpolitiker.
Die Beiträge am Fussballstammtisch der Eulen haben mehr Substanz als das, was man hier teilweise so liest. Da wird über abgehobene Politiker geklagt, die das Volk nicht mehr repräsentierten, über zu viele Lehrer und Juristen in den Parlamenten und über Piraten, die auch nicht verhinderten, das "draußen die Leut sterben". Natürlich betont der/die eine oder andere sofort, dass er / sie bedauerlicherweise keine Zeit hätte, sich selbst politisch zu betätigen. Aber an denjenigen, die das tun, muss man ja dennoch kein gutes Haar lassen. Selbst jedoch möchte man erst geweckt werden, wenn "was Neues kommt". Heißt: Mögen die anderen sich den Arsch aufreißen - ich bleib lieber liegen und lass mich bespaßen, wobei ich natürlich jederzeit bereit bin, alles ätzend zu kommentieren.
Wer diese Haltung einnimmt, sollte sich einmal die Frage stellen, ob er / sie sich nicht ein wenig zu bequem eingerichtet hat in dieser Gesellschaft - zumindest mental.
Man nehme doch bitte einmal zur Kenntnis, dass die sog. Spitzenpolitiker, über deren mehr oder weniger ausgeprägte Fähigkeiten, über deren Fehler und Verfehlungen die Medien berichten, diese Demokratie nicht am Leben halten. Das tun die abertausende von ehrenamtlich Engagierten, die in den Kommunen den Mangel verwalten und dennoch gestalten müssen. Sie stehen in engem Kontakt mit ihren Mitbürgern, wobei ihre Parteizugehörigkeit meist von untergeordneter Bedeutung ist.
Die hier ebenfalls wiedergekäute "Politikverdrossenheit" ist nur allzu oft eine Ausrede dafür, sich nicht selbst einzubringen, weder in Parteien noch anderswo. Natürlich ändert sich das, wie beowulf sehr richtig feststellt, schlagartig, wenn plötzlich ganz persönliche wirtschaftliche / finanzielle Nachteile befürchtet werden. Dann erwacht im politikverdrossenen Wutbürger auf einmal sein lang verdämmertes tiefdemokratisches Empfinden.
Du fällst mir gelegentlich durch etwas zu kurz gegriffene Urteile auf. 
Da Du mich zitierst, noch ein Wort von mir:
Umgekehrt wird ein Schuh daraus. Eben weil ich seit ca. dreißig Jahren in unterschiedlichen Bereichen das tue, was man so grob 'politische Basisarbeit' nennt, kann ich einschätzen, was die Piraten bieten.
Nichts Gutes.
@Whoomaster
nein, die Piraten sind keine 'Trolle'. In dem Fall wäre es einfach, mit ihnen umzugehen.
magali
ZitatOriginal von magali
Dieter Neumann
Du fällst mir gelegentlich durch etwas zu kurz gegriffene Urteile auf.
magali
Liebe magali, das ist schon ein gewagtes Statement für jemanden, der so etwas als Diskussionsbeitrag schreibt:
Die Piraten SIND FDP, bloß als Rebellen maskiert.
Neo-liberales Gesülze, wenn sie den Mund aufmachen
Findest du nicht?
ZitatOriginal von magali
Eben weil ich seit ca. dreißig Jahren in unterschiedlichen Bereichen das tue, was man so grob 'politische Basisarbeit' nennt, kann ich einschätzen, was die Piraten bieten.
Nichts Gutes.
magali
Liebe Magali,
aber das ist nun wirklich Unsinn. Auch bin seit nunmehr fast 45 Jahren politisch mehr oder weniger aktiv, angefangen ziemlich links (Alt68er) und dann weitergezogen über die SPD zur CDU.
Und ich erinnere mich noch gut an die ersten Urteile über die Grünen. Die mussten sich genau das anhören, was die Piraten sich jetzt anhören müssen. Nur wie damals so muss man auch heute anmerken, dass eine echte politische Auseinandersetzung gar nicht statt findet. Es ist halt nun einmal viel bequemer es sich in seinen Vorurteilen bequem zu machen.
Und was ist aus den Grünen geworden? Ein wirklich starke politische Kraft in diesem Lande und die Grünen haben diesem Lande keineswegs geschadet, ganz im Gegenteil - sie haben einen großen Anteil am Aufbrechen starrer Fronten gehabt und ihr ursprüngliches Denken hat mittlerweile wohl in jeder anderen Partei Einzug gefunden.
Und es bezeichnend wie die Piraten verteufelt werden. Da scheint bei den etablierten Parteien die nackte Angst zu herrschen.
Statt irgendwelchen plakativen Unsinn hier zu schreiben, wäre es doch allemal sinnvoller sich eingehend politisch mit den Piraten auseinanderzusetzen. Ich habe für diese Partei durchaus Sympathien. Einer Partei die nicht meint sie habe die Lösungen für alle Probleme.
Es ist immer positiv wenn Bürger sich politisch betätigen. Das wird ja auch vehement immer wieder gefordert. Nur ein Lippenbekenntnis? Denn wenn sie es machen (die Bürger sich politisch betätigen) dann passt es vielen auch wieder nicht in den Kram.
Und die Zeiten ändern sich - und somit auch die politischen Konstellationen und das politische Denken schlechthin.
Nein.
Wie würdest Du jemanden bezeichnen, der findet, daß es selbstverständlich Leiharbeiter geben muß, damit die Industrie 'vorübergehende Arbeitskräftemangel' ausgleichen kann?
Und bei der Forderung nach 'bedingungslosen Grundeinkommen' für eine große Volkswirtschaft wie die der BRD kann ich nur weinen. Und nicht vor Glück.
Die Grünen hatten zu Beginn der 1980er auch kein Wirtschaftsprogramm. Aber was die Piraten in dem Punkt zu bieten haben, ist weniger als 'kein'.
Okay, das muß ihnen erst mal jemand nachmachen.
Bitte nicht!
magali
nein, die Grünen mußten sich so etwas nicht anhören.
Ich merke an, daß ich die ersten fünf Jahre dabei war.
Die Grünen wurden doch tatsächlich für 'links' gehalten. 
Klar sind die Grünen eine politische Kraft. Sie sind eine brave bürgerliche Partei. Ey, wir verdanken ihnen, daß Deutschland wieder Krieg führen darf.
Und volle Unterstützung für die Agenda 2010.
Du siehst nackte Angst bei den etablierten Parteien? Na, ja, man hängt halt an den Pfründen. Wenn's um den Geldsack geht, werden manche halt nervös. *gähn*
Mal sehen, wie teuer die Piraten in dieser Hinsicht werden.
Nicht sehr, wenn Du mich fragst.
Teuer kann es allerdings für die werden, die sich auf sie verlassen.
magali
ZitatAlles anzeigenOriginal von magali
Dieter Neumann
Nein.
Wie würdest Du jemanden bezeichnen, der findet, daß es selbstverständlich Leiharbeiter geben muß, damit die Industrie 'vorübergehende Arbeitskräftemangel' ausgleichen kann?
Und bei der Forderung nach 'bedingungslosen Grundeinkommen' für eine große Volkswirtschaft wie die der BRD kann ich nur weinen. Und nicht vor Glück.
Die Grünen hatten zu Beginn der 1980er auch kein Wirtschaftsprogramm. Aber was die Piraten in dem Punkt zu bieten haben, ist weniger als 'kein'.
Okay, das muß ihnen erst mal jemand nachmachen.
magali
Es geht mir nicht darum, die Positionen der Piraten zu verteidigen, nicht einmal an den Stellen, an denen sie eine solche überhaupt haben. Ich bin nur erstaunt, dass du vorzugsweise schlagwortartig vernichtende Urteile postest, ohne sie zu erläutern (allenfalls nachträglich), mir aber "kurz gegriffene Urteile" attestierst.
ZitatOriginal von magali
Teuer kann es allerdings für die werden, die sich auf sie verlassen.
Da lehnst du dich aber sehr weit aus dem Fenster
und wen wir gerade bei den Grünen sind, heute gab es einen Bericht im Handelsblatt, der Voltaire's Aussage noch mal bekräftigt:
ZitatOriginal von Dirk67
Die Piraten in einem persönlichen Gespräch an einem Wahlkampfstand
"Jeder Klick, jeder kostenlose Download macht den / die Künstler bekannter."
"Zum Thema finanzieller Ausgleich möchte ich festhalten, dass die meisten Künstler Idealisten sind, die keinen Gegenwert für ihre Kunst erwarten. Wer dennoch darauf aus ist, für den würden wir entweder eine Kulturflatrate oder ein Spendenmodell vorschlagen. Wie das genau funktionieren könnte, muss noch ausgearbeitet werden."
Diese Aussagen allein disqualifizieren die Piraten für mich als eine Pseudopartei realitätsferner Kinder, die außer einem guten Willen zum Idealismus nicht viel vorzuweisen haben, vor allem keine Lösungen.
Nun wäre die Welt ein trauriger Ort ohne Idealismus, und in den großen Parteien, in denen sich - wahrscheinlich als Folge von zuviel Auseinandersetzung mit den Realitäten - eine gewisse Bitterkeit und Verdrossenheit breit gemacht hat, täte etwas mehr davon gut.
Vielleicht bringen sie ja wirklich etwas frischen Wind ins Geschehen, die Piraten. Aber mir kriecht das kalte Grauen in den Nacken, wenn ich mir vorstelle, sie würden mehrheitlich wichtige Entscheidergremien besetzen.
Du könntest auch davon ausgehen, daß sie Ergebnisse einer gründliichen Betrachtung sind und pointinert formuliert, um Denkanstöße zu geben.
An meinen Meinungen kann man sich gern reiben. Sie sind nie bequem.
Ich bin nicht zum Kuscheln auf der Welt.
Ganz mein Fehler.
magali
ZitatOriginal von Whooomaster
Da lehnst du dich aber sehr weit aus dem Fenster
Ich wünschte, es wäre so. Leider ist es ein Kellerfenster.
Zitatund wen wir gerade bei den Grünen sind, heute gab es einen Bericht im Handelsblatt, der Voltaire's Aussage noch mal bekräftigt:
Ja, klar. Ich sag doch, daß es um Besitzstandswahrung geht.
Worüber sonst soll die bürgerliche Presse zusammen mit bürgerlichen PolitikerInnen weinen?
magali
ZitatOriginal von Heike
Wir haben in Deutschland einen guten Grund, eine repräsentative Demokratie zu haben - zu viel Macht beim Volk ist schon einmal gründlich schiefgegangen (siehe Weimar). Heike
Mit Verlaub, aber diese gebetsmühlenhaft wiederholte Behauptung lässt mir die Zornesadern anschwellen. Diese Behauptung wird von unserer politischen Klasse als Instrument verwendet, um direkte Demokratie zu diskreditieren, ganz so, als sei das Scheitern der Weimarer Republik nicht primär auf das Versagen unserer sog. Eliten und der politischen Parteien zurückzuführen. Die Volksabstimmungen über die Fürstenentschädigung und über den Young-Plan haben bestimmt nicht zum Scheitern der Republik geführt.
Das GG sieht das Instrument des Volksentscheids ausdrücklich vor, macht ihn aber leider nur für die Neuordnung des Bundesgebietes verpflichtend. Es ist aber geradezu ein Witz, daß das Volk zwar befragt werden muß, wenn z.B. Berlin und Brandenburg fusionieren wollen, derartiges für einen immer engeren Zusammenschluss mit anderen Staaten im Rahmen einer immer mehr einem Bundesstaat ähnelnden EU aber nicht einmal diskutiert wird.
Wir erleben aktuell den Bankrott von zwei politischen Entscheidungen, die von der Politik gegen den nachhaltigen Widerstand der Bevölkerung durchgeboxt wurden, nämlich des Afghanistan-Krieges und der Euro-Einführung. Während man beim Afghanistan-Krieg immerhin noch zynisch behaupten kann, daß er ja "nur" die Leben von ein paar dutzend deutscher Soldaten und ein paar Milliarden Euro gekostet hat, vermag es das Euro-Debakel, unabsehbare wirtschaftliche und auch politische Schäden anzurichten. Bei dem geplanten ESM stellt sich zudem die Frage, wie eine solche Einrichtung überhaupt noch mit einer Demokratie vereinbar sein soll. So etwas wird üblicherweise von einer Besatzungsmacht eingerichtet.
Dennoch schwafeln Politiker wie Frau v.d.L. darüber, man müsse den Bürgern nur "erklären", wo die Vorteile des Euro lägen. Was ist eigentlich erforderlich, um diesen Politikern deutlich zu machen, daß der Bürger nichts "erklärt" haben möchte, da er durchaus in der Lage ist, sich selbst eine Meinung zu bilden?
Vor dem Hintergrund dieser Fehlleistungen ist die Behauptung, jemand anderes sei nicht "politikfähig", nur lachhaft.
Hier wurde noch eine weitere Phrase in die Debatte geworfen; die Piraten seien "neo-liberal". Was soll dies denn konkret bedeuten? Etwa so neo-liberal wie z.B. Rot-Grün und Schwarz-Rot, die mit dem Halbeinkünftegesetz, Hartz 4, dem Alterseinkünftegesetz sowie der Abgeltungsteuer die Inhaber großer Kapitalvermögen massiv entlastet haben, während die Abgaben für den Normalbürger bei gleichzeitig sinkenden Leistungen angehoben wurden?