Heißes Thema E-Books als illegaler download

Spannende Information, danke.
Das wußte ich auch nicht.

Dann sieht das Bild wieder ein wenig anders aus.

magali

Zitat

Original von Voltaire

Btw.: "EU-rechtswidrige Gesetze" gibt es nicht.

Ähem, der Grundsatz des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts gegenüber nationalem Recht gilt immerhin seit der EuGH Entscheidung Costa vs. ENEL im Jahr 1964. Im Vertrag von Lissabon ist dies auch noch einmal verankert worden.
Wenn Du schon ständig neue Themen hier aufmachst, dann solltest Du wenigstens wissen, wovon Du sprichst.

Zitat

Original von Oblomov

Ähem, der Grundsatz des Vorrangs des Gemeinschaftsrechts gegenüber nationalem Recht gilt immerhin seit der EuGH Entscheidung Costa vs. ENEL im Jahr 1964. Im Vertrag von Lissabon ist dies auch noch einmal verankert worden.
Wenn Du schon ständig neue Themen hier aufmachst, dann solltest Du wenigstens wissen, wovon Du sprichst.

Es gibt Gesetze die den EU-Verträgen widersprechen können, aber der Begriff "EU-rechtswidrig", den gibt es nicht. Und als Verfassungsrechtler weiß ich schon wovon ich spreche. Wäre also ganz prima, wenn du bezüglich der Begrifflichkeit dich an die gängige Sprachweise halten würdest.

Zudem kann geltendes EU-Recht nach wie vor nicht nationales Recht außer Kraft setzen, auch wenn es manchmal den Anschein hat. Das liegt daran, dass die Urteile des EuGH nicht vollstreckbar sind.

Es gibt zudem kein "einheitliches EU-Recht". Es gibt die Lissaboner Verträge, nur eine Europäische Verfassung gibt es bislang nicht - und die Verträge haben keinen Verfassungsrang. So kann beispielsweise das in einigen Bereichen geltende EU-Recht (das auf ratifizierten Verträgen basiert) das Grundgesetz in seinem Wesensgehalt nicht ändern oder verändern.
Und da viele der EU-Mitgliedsstaaten unterschiedliche Rechtstraditionen haben, so gilt eben auch in den meisten Ländern nationales Recht vorrangig.

Und auch die Rechtssprechung von EuGH und BVerfG ist durchaus unterschiedlich.

Und lies das von dir erwähnte Urteil aus 1964 einfach mal aufmerksam durch. Und wenn ich aufmerksam sage, dann meine ich aufmerksam.

So, ich denke das reicht. Macht keinen Spass mit dir.

Dies ist ein Internet Forum und keine juristische Seminararbeit oder Klausur. Die Begriffe EU-rechtswidrig oder auch europarechtswidrig sind völlig gängig und legitim und werden auch im Schrifttum, bei Stellungnahmen von Abgeordneten, sowie in der Presse verwendet. Der Vorrang von europäischen Rechtsnormen vor nationalem Recht, einschl. des nationalen Verfassungsrechts, ist in D. vom Gesetzgeber und dem BVerfG im Ergebnis immer akzeptiert worden (sofern es nicht um reine intergouvernementale Zusammenarbeit ging).
Dass der deutsche Gesetzgeber Gesetze erlassen hat, denen bei Veröffentlichung die mangelnde Vereinbarkeit mit europäischen Rechtsnormen praktisch schon auf der Stirn geschrieben stand, dürfte auch niemand ernsthaft bestreiten wollen.

Meine vorhergehenden Aussagen waren völlig korrekt, sofern man nicht irgendetwas in sie hineininterpretiert, nur weil man auf Teufel komm raus etwas beanstanden möchte. Solch eine Überinterpretation von Texten sollte man sich tatsächlich bereits als Jurastudent abgewöhnen.
Juristen sollten auch bei der Sache bleiben können. Eine Aussage in einem Post zum Anlass für weitschweifige Ausführungen zu nehmen, die völlig neben dem diskutierten Thema liegen, ist mangelhafter Diskussionsstil. Neben dem mein-Kindle-ist-der-Beste-Thread findet sich aber sicher noch Platz für einen Thread zum Thema "Das Verhältnis europäischer Rechtsnormen zu den Rechtssystemen der Mitgliedsstaaten" o.ä.
Zu Aussagen wie "ich als Verfassungsrechtler" in einem Internetforum fällt mir nur dies ein: http://upload.wikimedia.org/wi…/en/f/f8/Internet_dog.jpg

Oblomov
Welch ein Beitrag.

Nur mal so ein Tipp am Rande:
Bevor du anderen "mangelhaften Dikussionsstil" vorwirfst, vielleicht einfach mal vor der eigenen Tür kehren.

Aber egal, es macht halt eben wenig Sinn sich mit solchen Leuten wir dir zu unterhalten.

Also vonVerfassungsrecht habe ich so gut wie keine Ahnung mehr- mein Studium liegt schon ein paar Tage zurück- aber das Verhältnis der Entscheidungen des EuGH zum deutschen Recht entwickelte das BVerfG am konkreten Fall eines Vaters, der letztlich zur Verfolgung eines OLG Senates wegen Rechtsbeugung führte. Also von Primat war da nicht die Rede, sondern von Abwägung.

Zitat

Original von beowulf
Also vonVerfassungsrecht habe ich so gut wie keine Ahnung mehr- mein Studium liegt schon ein paar Tage zurück- aber das Verhältnis der Entscheidungen des EuGH zum deutschen Recht entwickelte das BVerfG am konkreten Fall eines Vaters, der letztlich zur Verfolgung eines OLG Senates wegen Rechtsbeugung führte. Also von Primat war da nicht die Rede, sondern von Abwägung.

Du meinst vermutlich den Fall Fall Görgülü, bei dem es allerdings um die Europäische Menschenrechtskonvention und eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ging, also nicht um EU-Recht und eine Entscheidung des EuGH.
http://de.wikipedia.org/wiki/Fall_G%C3%B6rg%C3%BCl%C3%BC

Man kann solche Themen ja gerne in aller Ruhe und in Tiefe diskutieren, doch zum einen ist dieser Thread m.E. nicht der geeignete Ort hierfür, und zum anderen sollte man Kollegen auch nicht in professoral-gönnerhaftem Ton von hinten ins Knie treten, nur weil ein Beitrag in einem Forum ungeachtet sachlicher Richtigkeit nicht mit der Sorgfalt und Ausführlichkeit eines Aufsatzes in der NJW ausformuliert wurde.

Europäischer Gerichtshof

Auch ein schöner Name für eine grenznahe Autobahnraststätte...

Ach Hef, da würden mir schon ein paar Freds einfallen, die das spielend schaffen.

Zitat

Original von hef
seufz...mir auch, aber kaum einer in dem sich so viele selbst ernannte "Spezialisten" tummeln

Genau. Hoffentlich können wir das Kasperletheater jetzt sein lassen und zum Thema zurückkehren.

Zitat

Original von Dirk67
..

Hier sehe ich Gedankenfehler Nummer 2
Schon in der Grundschule lernte ich fogendes in Mathematik:
Paul hat einen Apfel.
Bernd hat eine Orange.
Paul mag keinen Apfel und Bernd mag keine Orange.
Also tauschen die beiden ihr Obst.
Jetzt hat Paul eine Orange und Bernd einen Apfel.
Nach dem Denken der Piraten lautet diese simple Tatsache aber so:
Paul hat einen neuen Harry Potter, Bernd hat einen neuen Rambo.
Die beiden tauschen ihre Daten aus und so hat Paul jetzt den neuen Harry Potter und(!) den neuen Rambo.
Dito Bernd.
Und dabei ist es egal, ob per USB-Stick, gebrannter CD oder Mail „getauscht“ wird.

Alles anzeigen

Wenn ich das oben genannte Beispiel einmal etwas provokant auf Bücher übertrage, so macht es für den Autor keinen wirtschaftlichen Unterschied. Er hätte zwei Papierbücher verkauft, da Paul und Bernd die Bücher ja einander geliehen oder sie getauscht hätten, jetzt hat er zwei ebooks verkauft. Natürlich funktioniert das in der Realität nicht so glatt. Es ist ja aber nicht so, als ob bislang jeder Leser eines Buches dieses gekauft hätte. Man hat ein Buch gekauft und es selber gelesen. Dann hat es der Partner gelesen, später die Kinder. Man hat es an Freunde verliehen, vielleicht auch weiterverkauft, den Nachbarskindern geschenkt oder es in eine Tauschkiste gelegt - was auch immer. Für jede dieser Verwendungen hat der Autor nach dem ersten Kauf keine Vergütung bekommen.
Heute hätte es die Medienindustrie gerne, daß jeder Leser bitteschön sein eigenes Exemplar kauft.
Viele Dinge werden auch etwas allzu selbstverständlich genommen, z.B. die extrem lange Schutzwirkung des Urheberrechts oder die Marktabschottung z.B. zwischen Europa und den USA und sogar innerhalb Europas. Die Globalisierung darf nicht nur einseitig der Industrie zugute kommen.

Deshalb begrüße ich auch das Auftauchen der Piraten, selbst wenn viele Positionen unausgegoren oder unhaltbar sein mögen. Die Piraten treten einmal gegen das verknöcherte und von fest verankerten Interessengruppen durchzogene politische System und bringen damit hoffentlich einmal ein paar Positionen in Bewegung.

Zitat

Original von hef
Oblomov

Ich verbiete mir in meinem Thread ab sofort noch irgendwelche Werbung für irgendwelche Parteien zu machen.

Dies ist ein Bücher/Leserforum und sollte ich noch einmal eine Partei hier finden, bitte ich Wolke, das Posting zu löschen

Lieber Hef,
"dein Thread" ist das hier ganz gewiss nicht.
Du bist zwar der Themenstarter - aber nicht der Threadeigentümer.

Zudem ich nichts Verwerfliches darin, wenn hier jemand seine Sympathie für eine Partei bekundet. Das machen andere Diskutanten in anderen Freds auch.

Also, das Ganze bitte nicht so eng sehen.

da bin ich ja wieder mal ausnahmsweise (die Ausnahmen häufen sich), mit Voltaire einig.

Wo kommen wir denn da hin, wenn nicht mal mehr die politische Meinung hier geäußert werden darf? Die Forenregeln verbieten rassistische, extremistische oder sonst wie Meinungen, aber sicher nicht die Sympathiebekundungen für eine demokratisch legitimierte Partei.

Zitat

Original von hef
Oblomov

Ich verbiete mir in meinem Thread ab sofort noch irgendwelche Werbung für irgendwelche Parteien zu machen.

Dies ist ein Bücher/Leserforum und sollte ich noch einmal eine Partei hier finden, bitte ich Wolke, das Posting zu löschen

Bisserl überspannt, wie? Weiter oben sind die Piraten kritisiert worden, und zudem sieht eine vorbehaltlose Unterstützung wohl auch anders aus als mein Posting. Dem politischen System tut es gut, wenn gelegentlich einmal ganz neue Spieler auftauchen. An die Empörung damals über die Grünen bei den "Bürgerlichen" werden sich wohl auch noch Viele erinnern.
Übrigens gibt es auch wenig peinlicheres als die wackeren Kämpfer für das Urheberrecht bei den etablierten Parteien, die dann prompt mit geklauten Bildern auf ihren Abgeordnetenhomepages erwischt werden. Vielleicht hülfe diesen Leuten eine Abmahnung mit einer Forderung über 5.000 € und ein Strafverfahren bei einer verbesserten Realitätswahrnehmung.

Zitat

Original von Oblomov
Es ist ja aber nicht so, als ob bislang jeder Leser eines Buches dieses gekauft hätte. Man hat ein Buch gekauft und es selber gelesen. Dann hat es der Partner gelesen, später die Kinder. Man hat es an Freunde verliehen, vielleicht auch weiterverkauft, den Nachbarskindern geschenkt oder es in eine Tauschkiste gelegt - was auch immer. Für jede dieser Verwendungen hat der Autor nach dem ersten Kauf keine Vergütung bekommen.

Du willst doch nicht etwa das private Verleihen von Büchern mit Raubkopien gleichsetzen? Sicher wird ein Buch von mehreren Leuten gelesen und keiner wird Strafe befürchten müssen, wenn er selbiges mit seinem Reader macht, es geht hier um Kopien und die sind imho auch bei gedruckten Büchern auf gewerblicher Basis (nix anderes sind die Filesharer) verboten!

Zitat

Original von hef
Ich verbiete mir in meinem Thread

Habe deinen Beitrag gerade noch einmal gelesen. Dir selbst kannst du natürlich gerne verbieten, was immer Du möchtest, doch versuche dies bitte nicht auf andere zu übertragen.

Zitat

Original von LeSeebär
...es geht hier um Kopien und die sind imho auch bei gedruckten Büchern auf gewerblicher Basis (nix anderes sind die Filesharer) verboten!

Worauf beruht Deine Behauptung, Filesharer handelten gewerblich? Bei manchen steht vielleicht eine Gewinnerzielungsabsicht dahinter, bei der Überzahl aber sicher nicht.
Wenn früher jemand seine neueste Single auf Kassetten aufgenommen und diese dann an seine Kumpels verteilt hat, war der Betreffende dann ein "gewerblich" handelnder Filesharer? Abgesehen von der zusätzlichen Komplikation des Kopierschutzes besteht da grundsätzlich kein rechtlicher Unterschied, wenn jemand ein paar ebooks auf einem USB-Stick weitergibt.
In meinem Post wollte ich aber darauf hinweisen, daß Nutzungsweisen, die bei Papierbüchern legal und üblich waren, bei ebooks technisch unterbunden und kriminalisiert werden.