Hat Deutschland ein Demokratie-Problem?

  • Zitat

    Original von BodoDer Staat verbietet keine Meinung!!! Das widerspricht dem Grundgesetz!!!


    Wenn man liest, dass Deutschland seine Meinungsunfreiheit exportieren möchte, dann kann man zu dem Schluß kommen, dass sich die Politiker - vulgär ausgedrückt - mit dem Grundgesetz den Hintern abreiben.


    Leider hat 3Sat keine indivduellen Links, deswegen kopiere ich den Ausatz hierher:


    Wider das Leugnen
    Die EU, der Völkermord und die Freiheit der Forschung


    edit durch Moderator: Beitrag geändert wegen Urheberrechtsverletzung; Zitate entfernt


    Fass den Inhalt bitte mit eigenen Worten zusammmen! churchill

  • Wenn ich Dich richtig verstehe, geht es Dir um den Volksverhetzungsparagraphen (§ 130 StGB), der da lautet:


    "Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, 1. zum Hass gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordert oder 2. die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft."


    Diese Regelung, die tatsächlich nicht unumstritten ist, stellt einen Kompromiss dar, der mühsam errungen wurde und dem Selbstschutz eines Volkes dient - übrigens auch vor sich selbst. Schlimme Erfahrungen macht man besser nur einmal. Und man kann nicht postulieren, dass alle Menschen gleiche Rechte und Pflichten haben und über eine unantastbare, unveräußerliche Würde verfügen, um gleichzeitig zuzulassen, dass Meinungen transportiert werden, die zum Ziel haben, Systeme zu installieren, die vom gegenteiligen Grundsatz ausgehen. Ja, unsere Demokratie hat manifestierte ethische Grundwerte. Das gilt übrigens auch für viele andere Demokratien. Wer es schafft, eine Mehrheit für sich zu gewinnen, die groß genug ist, um das Grundgesetz zu ändern, kann diese Grundsätze abschaffen. Zum Glück ist das bisher noch nicht geschehen. Bis dahin hat jeder Abgeordnete meinen Beifall, der ostentativ einen Saal verlässt, wenn Nazis ihr Geseiere hervorwürgen.

  • Zitat

    Original von Bodo
    Und? Niemand will die Forschung verbieten....die nach wie vor ungeheuer wichtig für das Aufarbeiten unserer Geschichte ist!


    Aber die Grundlagen, die für freie Forschung unabdingbar sind, werden zerstört. Unterschreiber der Pedition sind bekannte Name wie LeGoff (schreibt der sich so?) und Assmann.
    Wenn ich wirklich forschen möchte - oder frei denken überhaupt - dann müssen Gedanken und Meinungen gesetzlich erlaubt sein, die unbequem und jenseits des Mainstreams sind. Genau dies ist in Deutschland nicht der Fall und soll jetzt ganz Europa treffen.

  • Zitat

    Original von Nomadenseelchen


    Aber die Grundlagen, die für freie Forschung unabdingbar sind, werden zerstört. Unterschreiber der Pedition sind bekannte Name wie LeGoff (schreibt der sich so?) und Assmann.
    Wenn ich wirklich forschen möchte - oder frei denken überhaupt - dann müssen Gedanken und Meinungen gesetzlich erlaubt sein, die unbequem und jenseits des Mainstreams sind. Genau dies ist in Deutschland nicht der Fall und soll jetzt ganz Europa treffen.


    Ich glaube das vestehst Du falsch! Es geht nicht um Meinungen, es geht um das Leugnen eines der gräulichsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte!!!

  • Zitat

    Original von Bodo


    Ich glaube das vestehst Du falsch! Es geht nicht um Meinungen, es geht um das Leugnen eines der gräulichsten Verbrechen der Menschheitsgeschichte!!!


    Ist das etwas keine Meinung bzw. Meinungsverbot?
    Wer sagt dir, dass deine Meinung nicht irgendwann mißbeliebig ist und verboten gehört?
    Edit: Ich kämpfe lieber einmal für die Rechte der falschen Leute, als das es am Ende keine Rechte mehr gibt, für die man kämpfen kann.

  • Zitat

    Original von Tom



    Keine gute Idee. Urheberrechte!


    Zitatrecht:
    Kleinzitate dürfen weiterreichend verwendet werden. Der Zitierzweck muss erkennbar sein. Das Zitat muss also in irgendeiner Beziehung zu der eigenen Leistung stehen, beispielsweise als Erörterungsgrundlage. Der Umfang des Zitats muss dem Zweck angemessen sein.
    http://de.wikipedia.org/wiki/Zitat

  • "Ein autoritärer Staat schönt seine Geschichte", heißt es in dem von Dir zitierten Text, und das dient als Vergleich mit Deutschland, in dem das genaue Gegenteil existiert: Ein demokratischer Staat lässt es nicht zu, dass seine Geschichte geschönt wird.


    Dass es dabei um "Forschung" und "Wahrheitsfindung" gehen soll, ist reine Augenwischerei. Bei Meinungen gibt es ohnehin keine Wahrheit, aber es gibt Fakten, auch unumstößliche. Es muss nicht "erforscht" werden, ob Millionen Menschen weltweit Opfer des Nazi-Regimes geworden sind. Ihre Massengräber existier(t)en, die Trauer ihrer Angehörigen und Hinterbliebenen auch. Wonach hier "geforscht" werden soll, das ist ein Weg, um das dahinterstehende politische Paradigma wieder salonfähig zu machen. Auf solche Forschung kann jede zivilisierte Gesellschaft gut verzichten, wie auch auf die Art von Forschung, die so manch ein "Wissenschaftler" während der Nazizeit betrieben hat. Hier geht es nicht um Denkverbote, sondern um das Verbot, ein menschenverachtendes Denkmodell zum Zwecke seiner Wiederdurchsetzung zu verniedlichen. Ja, an dieser Stelle lässt die Gesellschaft - zum eigenen Schutz - nicht jede Meinung zu, das ist richtig. Und das ist auch gut so. Niemand kann verlangen, dass man die Bestie, die einen verschlingen will, an der eigenen Brust nährt.

  • Zitat

    Original von Tom
    "Ein autoritärer Staat schönt seine Geschichte", heißt es in dem von Dir zitierten Text, und das dient als Vergleich mit Deutschland, in dem das genaue Gegenteil existiert: Ein demokratischer Staat lässt es nicht zu, dass seine Geschichte geschönt wird.


    Dass es dabei um "Forschung" und "Wahrheitsfindung" gehen soll, ist reine Augenwischerei. Bei Meinungen gibt es ohnehin keine Wahrheit, aber es gibt Fakten, auch unumstößliche. Es muss nicht "erforscht" werden, ob Millionen Menschen weltweit Opfer des Nazi-Regimes geworden sind. Ihre Massengräber existier(t)en, die Trauer ihrer Angehörigen und Hinterbliebenen auch. Wonach hier "geforscht" werden soll, das ist ein Weg, um das dahinterstehende politische Paradigma wieder salonfähig zu machen. Auf solche Forschung kann jede zivilisierte Gesellschaft gut verzichten, wie auch auf die Art von Forschung, die so manch ein "Wissenschaftler" während der Nazizeit betrieben hat. Hier geht es nicht um Denkverbote, sondern um das Verbot, ein menschenverachtendes Denkmodell zum Zwecke seiner Wiederdurchsetzung zu verniedlichen. Ja, an dieser Stelle lässt die Gesellschaft - zum eigenen Schutz - nicht jede Meinung zu, das ist richtig. Und das ist auch gut so. Niemand kann verlangen, dass man die Bestie, die einen verschlingen will, an der eigenen Brust nährt.


    Ich bezweifel sehr stark, dass es möglich wird (oder überhaupt ist) Millionen von Toten zu legitimieren.
    Die Aussage *Auf solche Forschung kann jede zivilisierte Gesellschaft gut verzichten* finde ich nicht ok. Nehmen wir ein anderes Thema, den Kreationismus. Für mich ist es lächerlich, dass Gott im wahrsten Sinne des Wortes in 7 Tagen erschaffen haben soll. Aber es gibt viele Leute, die wirklich daran glauben und forschen. Ich habe nicht das Recht, deren Meinung in Abrede zu stellen und zu diskriminieren.


    Man muß auch keine Schlange an der Brust nähren, aber leben lassen sollte man sie schon. Aufklärung (wobei ich sagen muß, dass mir das Thema Nationalsozialimus an der Schule so eingetrichtert wurde, dass ich den Rest meines Lebens die Schotten dicht mache, sobald ein Buch, Gespräch ect. auch nur in die Nähe kommt) kann wesentlich mehr bringen, als jede Zensur. Nur nehme ich als erwachsener (und angeblich mündiger) Mensch für mich das Recht in Anspruch, mir auch gegenteilige Meinungen anzuhören - und daran will der Staat mich hindern.

  • Zitat

    Ich habe nicht das Recht, deren Meinung in Abrede zu stellen und zu diskriminieren.


    Du darfst jederzeit und so oft und öffentlich wie Du willst feststellen, dass Du diese Meinung für grenzenlosen Schwachsinn hältst. Du darfst nur nicht jemanden wegen dieser Meinung diskriminieren (oder ihm andere denkbare Arten von Unbill zufügen), also z.B. aus einer vorgesetzten Position heraus schlechter behandeln, weil er dieser Meinung ist. Das gilt grundsätzlich fast immer. Und man darf Nazis nicht verprügeln, weil sie Nazis sind. Leider, wird mancher im Geist zufügen. ;-)

  • :gruebel
    Mir scheint hier trifft geballtes Halbwissen, auf geballtes Halbwissen.
    Ich setz mich in ein Eckchen und gucke noch eine Runde beim Schlagabtausch zu, währenddessen frage ich mich aber auch, was das Seelchen mit diesem Diskussionsansatz bezweckt, einen Sinn erkenne ich nicht wirklich.


    Hat das Seelchen nun eine Meinung, die es sich nicht traut zu äußern oder worauf will das Seelchen hinaus? :gruebel


    Im Ürbigen, sowas wie Denkverbote gibt es nicht. Denken kann jeder was er will, so lange er niemanden beleidigt, kann er auch äußern was er will.


    Edit:
    Ich hab jetzt mal alle Paragraphen rausgesucht, die es zum Thema Rassismus etc so gibt, ich finde keinen, der mir meine Meinung untersagt, aber vielleicht hab ich auch im falschen Strafgesetzbuch gesucht und sollte lieber mal in dem der USA suchen gehen...


    Mag sein, daß ich jetzt einen vergessen hab, ist ja schon spät, aber ich mag meine Brille nicht aufhaben, aber wo bitte werden da DENKVERBOTE erteilt? :gruebel
    Bei allen diesen Paragraphen geht es vorallem um die Aussenwirkung und die Wahrnehmungsweise anderer / bzw um die Verletzung der Rechte Anderer.
    § 130 StGB Volksverhetzung
    Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und WeltanschauungsvereinigungenVerbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen
    Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen


    Ganz ehrlich ich kann nichts Schlechtes daran erkennen, daß es EU weit verboten würde Swastikas oder Hakenkreuze öffentlich zu tragen, ich kann auch nichts schlechtes daran erkennen, ein Verbot der Verunglimpfung von Völkergruppen EU weit zu erlassen... (Mal davon abgesehen, daß es in den meisten europäischen Ländern alternative Paragraphen bereits gibt.....

  • Ja, seelchen hat kein ei in der signatur :gruebel
    mit eiern in der signatur seh ich fast jedes posting ein...


    und nein, von wegen dem ach so tollen amerika: etwa bei kreationismus kann ich nicht still bleiben, da sonn ich mich in meiner kompletten intoleranz sogar


    AaronRa: Fundamental Falsehood of Creationism

    DC :lesend


    Heinrich August Winkler: Geschichte des Westens I


    ...Darum Wandrer zieh doch weiter, denn Verwesung stimmt nicht heiter.
    (Grabinschrift F. Sauter )

    Dieser Beitrag wurde bereits 4 Mal editiert, zuletzt von MagnaMater ()

  • Zitat

    worauf will das Seelchen hinaus?


    Mich deucht, es ist im Prinzip ganz einfach: Ihrer Meinung nach darf sich ein Gebilde nicht "Demokratie" schimpfen, wenn es Meinungen ächtet oder gar verbietet, wie abstrus diese auch immer sein mögen. Die dafür gewählten Beispiele sind ein bisschen unglücklich gewählt, aber letztlich läuft es darauf hinaus, dass ihrer Auffassung nach echte Demokratie nur existiert, wenn der Wettstreit der Denkmodelle keiner Vorabzensur unterliegt, wie etwa durch unseren Paragraphen 130 StGB (und einige andere Vorschriften). Dieser Ansatz ist übrigens nicht neu und wird durchaus auch von schlauen Köpfen vertreten, womit ich keineswegs Nomandenseelchens Äußerungen qualifizieren will. Das Problem ist (unter anderem), dass durch völlige Meinungsfreiheit auch jene Meinungen gleichberechtigt wären, die eine Abschaffung der Demokratie zum Ziel haben - eine paradoxe Situation. Zudem besteht eine der Aufgaben einer (unserer) Solidargemeinschaft auch darin, Schwache und z.B. ethnische Minderheiten zu schützen - und die Logien, für die hier Gleichberechtigung (jedenfalls mittelbar) eingefordert wird, haben da was ganz Anderes im Sinn. Deshalb hat Nomandenseelchen einerseits prinzipiell recht, andererseits aber offenbar nicht ganz verstanden, was unter dem Begriff "Demokratie" im allgemeinen und im speziellen zu verstehen ist. Es gibt Vereine, die durchaus demokratisch organisiert sind, aber zum Beispiel nur Menschen aufnehmen, die Golf spielen können. Das eine widerspricht dem anderen nicht.

  • Mir scheint eher, das Seelchen ist hier Opfer von rechter Propaganda geworden....
    (Nach dem miesen Antiislamisierungskongress in Köln brauchen sie ja auch wieder was Neues, um Aufmerksamkeit zu erregen, der Kongress ist ja im wahrsten Sinne des Wortes ins Wasser gefallen. :chen )


    Natürlich gibt es die von dir (Tom) genannten leicht philosophisch angehauchten Denkansätze und klar sind auch diese eventuell diskussionswürdig.
    Aber ich denke da wäre abzuwägen, was will ich mehr:


    Die allumfassende total uneingeschränkte Meinungsäußerung zu jedem Thema?


    Oder aber


    Einen Staat der mich und jeden anderen Menschen, der sich im Schutzbereich dieses Staates aufhält vor Beleidigung/Verunglimpfung/Hetze etc. schützt?


    Denn nur darauf zielen ja die verbotenen Meinungsäußerungen ab.
    Ein rechts eingestellter Mensch kann 300 Mal am Tag sagen: "Ich mag keine Menschen, die keine blonden Haare und blauen Augen haben!" Kann er tun, verbietet ihm niemand, so lange er nicht sagt: "Alle grünblaukarierten Menschen sind lebensunwürdig und gehören vergast!" Denn damit greift er aktiv diese Personengruppe an, stachelt zur Hetze an etc.


    Der Absatz 3 des 130 StGB bezeichnet übrigens ausdrücklich:
    Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, öffentlich oder in einer Versammlung billigt, leugnet oder verharmlost.


    Die wichtigen Punkte hab ich hier mal markiert, damit ist keineswegs eine lapidare Äußerung in einer Diskussionstammtischrunde gemeint, zur Strafbarkeit einer solchen Behauptung gehören schon ein paar Dinge mehr dazu.
    Im Übrigen ist es ja auch Verboten Unwahrheiten über andere Menschen zu verbreiten, so nach dem Motto: "Der XY ist Bankräuber oder der YX geht der Prostitution nach." Schränkt auch die Meinungsäußerung ein..... da wehrt sich aber niemand gegen... oder?


    Interessant ist dazu auch der Artikel bei Wikipedia, bei mangelndem Fachwissen (und Aufgrund der getätigten Äußerungen unterstell ich das dem Seelchen hier einfach mal) ist der Wiki-Artikel wirkllich gut geschrieben und erklärt: http://de.wikipedia.org/wiki/Volksverhetzung

  • Zitat

    Original von Babyjane
    Mir scheint eher, das Seelchen ist hier Opfer von rechter Propaganda geworden....


    Selbstständiges denken hat wohl kaum etwas mit rechter Propaganda zu tun. Im Gegenteil ich bin gerade nicht bereit eine Meinungdiktatur freudig mitzutragen, wie du sie offensichtlich gut findest.


    Nach der Einleitung habe ich mir den Rest des Postings mal erspart zu lesen - da Ignoranz offensichtlich etwas Gutes ist, wie mir einige versucht haben beizubringen, wirst du mir das sicherlich verzeihen.


    Willkommen in der Demokratie deutscher Lesart :rofl .
    Wenn eine Meinung mir nicht gefällt, muß ich mich nicht - wie ich gestern hier gestern - damit auseinander setzen, sondern ich darf sie mißachten bzw. zensieren, indem ich den Löschen-Knopf drücke. Praktisch.

  • Ich gebe Nomadenseelchen recht! Natürlich hat Deutschland ein Demokratieproblem. Und das nicht nur von oben diktiert. Sondern auch im denken der Menschen. Dies beweist doch dieser Thread. Nomadenseelchen hat ein sehr wichtiges Thema angesprochen und mit dem Revisionismus ein wichtiges Beispiel herangezogen. Doch sofort kommt der Deutsche mit der Nazikeule. Darüber darf man nicht sprechen! Lieber gar kein als Beispiel als dieses. Demokratie ja, aber nur für die Menschen die genauso denken wie wir. Anstatt sich mit den Argumenten von Rechts und von Links zu beschäftigen, wird verteufelt.
    Nur mal ein Beispiel: Jedes Jahr erinnern wir uns in diesem Land der Bücherverbrennung der Nationalsozialisten. Alle sind entsetzt und schreien öffentlich wie schlimm doch Bücherverbrennung ist. In der BRD verbietet die Gedankenpolizei weit mehr Bücher als es das dritte Reich je getan hat. Und was ist das anderes als Bücherverbrennung?
    Ich könnte noch viel mehr schreiben, doch habe ich keine Lust wieder die Nazikeule zu spüren, mit welcher man jedes Argument aushebelt und Menschen zum Schweigen bringt.
    Wer will den schon ein Nazi sein?