Ich habe Deutschland nie für einen demokratischen Staat gehalten.
Beim Thema Demokratie fällt mir als allererstes die Schweiz ein, danach lange nichts und dann die USA, wo nicht der Parteivorsitzende automatisch Kandidat ist.
Was viel wichtiger ist, ist, dass der Staat sich anmaßt eine Meinung sanktionieren zu können. Ich will keineswegs Holocoust-Leugner verteidigen, aber das Maß für Toleranz ist für mich das Akzeptieren verschiedener Meinungen und politischer Strömungen.
Sicherlich kann man unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit einiges treiben, wer wie teilweise im WoW-Blog persönlich beleidigend wird und bei Löschung mit China ankommt, hat etwas sehr Grundsätzliches nicht verstanden.
Zurück zum Thema: Warum ist Deutschland kein demokratischer Staat?
Mir blieb einmal die Spucke weg, als als gewählte Volksvertreter der NPD in einem Landesparalment bewusst ignoriert wurden. (Um Mißverständnisse auszuräumen: ich hege keinerlei Sympathien für sie.)
Es war der Wille des Volkes, dass diese Abgeordenten in dem Landtag sitzen und reden. Und während ihrer Redezeit wurde demonastrativ in Bücher geguckt - eine merkwürdige Auffassung von Pluralität und Demokratie, die man doch (angeblich) selbst vertritt.
Das gleiche Spiel kann man in abgemilderter Form mit der Linkspartei treiben, die als das Schmuddelkind gilt, mit dem keiner richtig will.
Jetzt kommt der nächste Schlag:
Deutschland will seine Denkverbote (Holocoust-Leugung) auf die ganze EU ausdehnen. Mit welchem Recht empört sich unser Land und die EU über die Armenien-Denkverbote der Türkei, sie lassen doch selber kein freies Denken und keine freie Meinungsäußerung zu.
Am liebesten würde ich in die USA auswandern, einem Land, in welchem jeder zu seiner Meinung stehen kann - wer weiß, welches Denkverbot als nächstes kommt. Das die Öffentlichkeit so ruhig bleibt erinnert mich an bekanntes Gedicht, in dem eine Bevölkerungsgruppe nach der anderen deportiert wird und der Rest schweigt, weil es sie selber nichts angeht.
Was denkt ihr darüber.
Edit: ich möchte noch mal ganz klar stellen, dass ich nicht auf Seiten von Nazis oder / und Holcoust-Leugnern stehe. Aber mir ist der Wert der Meinungsfreiheit so hoch, dass ich sie auch ihnen zugestehen muß.