Hat Deutschland ein Demokratie-Problem?

  • Ich habe Deutschland nie für einen demokratischen Staat gehalten.
    Beim Thema Demokratie fällt mir als allererstes die Schweiz ein, danach lange nichts und dann die USA, wo nicht der Parteivorsitzende automatisch Kandidat ist.
    Was viel wichtiger ist, ist, dass der Staat sich anmaßt eine Meinung sanktionieren zu können. Ich will keineswegs Holocoust-Leugner verteidigen, aber das Maß für Toleranz ist für mich das Akzeptieren verschiedener Meinungen und politischer Strömungen.


    Sicherlich kann man unter dem Deckmäntelchen der Meinungsfreiheit einiges treiben, wer wie teilweise im WoW-Blog persönlich beleidigend wird und bei Löschung mit China ankommt, hat etwas sehr Grundsätzliches nicht verstanden.


    Zurück zum Thema: Warum ist Deutschland kein demokratischer Staat?


    Mir blieb einmal die Spucke weg, als als gewählte Volksvertreter der NPD in einem Landesparalment bewusst ignoriert wurden. (Um Mißverständnisse auszuräumen: ich hege keinerlei Sympathien für sie.)
    Es war der Wille des Volkes, dass diese Abgeordenten in dem Landtag sitzen und reden. Und während ihrer Redezeit wurde demonastrativ in Bücher geguckt - eine merkwürdige Auffassung von Pluralität und Demokratie, die man doch (angeblich) selbst vertritt.


    Das gleiche Spiel kann man in abgemilderter Form mit der Linkspartei treiben, die als das Schmuddelkind gilt, mit dem keiner richtig will.


    Jetzt kommt der nächste Schlag:
    Deutschland will seine Denkverbote (Holocoust-Leugung) auf die ganze EU ausdehnen. Mit welchem Recht empört sich unser Land und die EU über die Armenien-Denkverbote der Türkei, sie lassen doch selber kein freies Denken und keine freie Meinungsäußerung zu.


    Am liebesten würde ich in die USA auswandern, einem Land, in welchem jeder zu seiner Meinung stehen kann - wer weiß, welches Denkverbot als nächstes kommt. Das die Öffentlichkeit so ruhig bleibt erinnert mich an bekanntes Gedicht, in dem eine Bevölkerungsgruppe nach der anderen deportiert wird und der Rest schweigt, weil es sie selber nichts angeht.


    Was denkt ihr darüber.
    Edit: ich möchte noch mal ganz klar stellen, dass ich nicht auf Seiten von Nazis oder / und Holcoust-Leugnern stehe. Aber mir ist der Wert der Meinungsfreiheit so hoch, dass ich sie auch ihnen zugestehen muß.

  • Ich bezweifle stark, dass die USA demokratischer ist wie wir. Das sagt mir mein Gefühl und vielleicht auch mein Halbwissen. Mag sein, dass ich die USA in einem falschen Licht sehe. Belehrt mich eines Besseren.


    Dass "Nazi" und Holocaust-Leugner ignoriert werden, dahinter stehe ich. Für mich unfassbar, dass die überhaupt Redezeit bekommen, Wille des Volkes hin oder Her. Nicht jeder Wille des Volkes beruht auf einen gesunden Menschenverstand. Besonders wenn man sich mal einige Wähler der NPD anguckt. Für mich sind diese Dinge nicht vereinbar mit dem Grundgesetzt "Die Würde des Menschens ist unantastbar"


    Spontan fiel mir beim Lesen deines Post folgendes Buch ein "Mutige Menschen" von Christiane Nürnberger. Ich lese es ja gerade und muss sagen, dass ich durchaus denke, dass wir in einer guten Demokratie leben. Ich bin sehr froh in diesem Land leben zu dürfen. Ich meckere zwar auch an einigem rum, aber das ist manchmal eher jammern auf hohen Niveau. Im freiheitlichen Sinne geht es uns verdammt gut.


    Die Antwort auf deine Frage lautet daher für mich persönlich: Nein!

  • Klaro, die USA, dieses toll demokratische Land, das Menschen so mal einfach entführt, ohne Prozeß ein paar Jahre in ein Gefangenlager schmeisst und dann mit einem Fußtritt ohne Entschuldigung rausschmeisst, weil die hatten ja leider gar nichts verbrochen.


    Klaro, die USA, dieses toll demokratische Land, in dem die Zahl der Schwarzen, die zum Tode verurteilt werden, die der Weissen, denen das gleiche Schicksal droht um ein mehrfaches übersteigt.


    Klaro, die USA, dieses toll demokratische Land, das Menschen die andere Meinungen haben verfolgt und inhaftiert und entrechtet, um Himmels willen SOZiALIST!


    Klaro, die USA, dieses toll demokratische Land, in dem es als Sensation gefeiert wird, das jemand der halber Neger ist vielleicht Präsident werden kann.


    Klaro, die USA, dieses toll demokratische Land, wo immer noch gegen die Naturgesetze polemisiert wird und in der Schule gefälligst die Schöpfungsgeschichte der Bibel zur Grundlage der Ausbildung der Kinder gemacht werden muß.


    to be endlessless continued..

    Nemo tenetur :gruebel


    Ware Vreundschavt ißt, wen mahn di Schreipfelerdes andereen übersiet :grin


    :lesend  :lesend

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  • "Spucke" schreibt man mit C vor dem K. ;-) Sonst ist es die Mehrzahl von "Spuk".


    Was hat es mit der demokratischen Struktur eines Staates zu tun, wenn Abgeordnete diverser Parteien für sich entscheiden, bestimmte Abgeordnete anderer Parteien zu ignorieren? Gerade die Freiheit, sich so verhalten zu können, ist ein Ausdruck von Demokratie.


    Und Du hast die US of A offenbar noch nie besucht. Das "Land der unbegrenzten Möglichkeiten" wird von vielen auch - zu recht - als das "Land des extrem begrenzten (politischen) Horizonts" bezeichnet. Mit Verlaub, wer das vetternwirtschaftliche Zwei-Parteien-System und das so gut wie undurchschaubare, aber offenbar leicht manipulierbare Wahlsystem in den Staaten dem unseren vorzieht, weil es "demokratischer" sein soll, dem ist meines Erachtens angeraten, mal die eigene Waffel zu prüfen. Könnte gut sein, dass derjenige einen an ihr hat.

  • Zitat

    Original von hestia2312



    Dass "Nazi" und Holocaust-Leugner ignoriert werden, dahinter stehe ich. Für mich unfassbar, dass die überhaupt Redezeit bekommen, Wille des Volkes hin oder Her. Nicht jeder Wille des Volkes beruht auf einen gesunden Menschenverstand. Besonders wenn man sich mal einige Wähler der NPD anguckt. Für mich sind diese Dinge nicht vereinbar mit dem Grundgesetzt "Die Würde des Menschens ist unantastbar"


    Ich möchte auch vielen Wählern der NPD nicht bei Nacht (und nach Möglichkeit nicht am Tage) begegnen. Darum geht es aber gar nicht.
    Nimmst du für dich in Anspruch, dass nur du und Leute, die wie du denken das richtige denken und das Maß aller Dinge sind? - Sehr seltsame Demokratieauffassung. Das ist genau das Denken, was mir Deutschland umheimlich macht.


    Im Grundgesetz steht auch, dass die Macht vom Volk ausgeht - der Zusatz *nur bei angemessener Political Correctness* fehlt dort. Wenn man es so genau nimmt, ignorieren und mißachten die *Demokraten* (selten so gelacht) nicht nur gewählte Abgeordnete, sondern auch das Grundgesetz.

  • In Bezug auf Nazis und Holocaust-Lügner, nehme ich mir das Recht raus, eindeutig JA. Ich verweise hier noch einmal auf das Grundgesetz. Es kann nicht richtig sein, andere Menschen aufgrund ihrer Herkunft zu diskriminieren. Es darf nicht sein Opfer von schrecklichen Taten ins Lächerliche zu ziehen.
    Wenn dir Gewalt angetan wird, möchtest du auch nicht dass die Gesellschaft dir sagt, dass du lügst, oder?


    Die Macht geht von der Mehrheit des Volkes aus. In einer Demokratie ist es nun mal so, dass die Mehrheit bestimmt was passieren soll. Nicht die Minderheit. Was passiert wenn eine Minderheit entscheidet was gut für ein Land ist zeigt unsere Geschichte.

  • Gewählte Abgeordnete sind zuvorderst dem eigenen Gewissen verpflichtet, aber an keine Weisungen oder Verabredungen gebunden. So steht es in § 38 GG. Ein Abgeordneter, der es mit seinem Gewissen nicht vereinbaren kann, einem Nazi beim Absondern seines mentalen Dünschisses zu lauschen, verhält sich also grundgesetztreu.


    Was ist Dein Problem? :gruebel

  • Das ist ein demokratisches Prinzip: Keine Freiheit den Feinden der Freiheit, keine Toleranz den Feinden der Toleranz. Darum nennt sich Deutschland eine wehrhafte Demokratie und darum muß immer gerungen werden, dass weder die eine Seite der Medaille, noch die andere die Überhand gewinnt. Sowenig wie das totale Ausschnüffeln zugelassen werden darf, sowenig darf unter dem Deckmantel theologischer Toleranz das Problem der Ehrenmorde unter den Teppich gekehrt werden. Und das macht eine Demokratie aus, das Ringen um Meinungen.

  • Das Leugnen der Nazi-Greultaten ist keine Meinung, sondern übelste Propaganda! "Rassen" zu unterteilen in bessere und schlechtere ist...dazu fällt mir kein Begriff ein! Die Demokratie hat meiner Meinung nach auch die Aufgabe, sich mit ALLEN Mitteln gegen soetwas zu wehren!!!

  • Zitat

    Original von hestia2312
    In Bezug auf Nazis und Holocaust-Lügner, nehme ich mir das Recht raus, eindeutig JA. Ich verweise hier noch einmal auf das Grundgesetz. Es kann nicht richtig sein, andere Menschen aufgrund ihrer Herkunft zu diskriminieren. Es darf nicht sein Opfer von schrecklichen Taten ins Lächerliche zu ziehen.
    Wenn dir Gewalt angetan wird, möchtest du auch nicht dass die Gesellschaft dir sagt, dass du lügst, oder?


    Die Macht geht von der Mehrheit des Volkes aus. In einer Demokratie ist es nun mal so, dass die Mehrheit bestimmt was passieren soll. Nicht die Minderheit. Was passiert wenn eine Minderheit entscheidet was gut für ein Land ist zeigt unsere Geschichte.


    Das Problem ist nur, dass damals nicht eine Minderheit Hitler zugejubelt hat, sondern das ganze Volk. Wäre es eine Minderheit gewesen, wäre Hitler kaum gewählt worden.


    Das es einen Anstand gibt, dies anderen Leuten nicht anzutun, ist eine Sache. Wenn ein Staat mir vorschreibt, was ich zu sagen und zu denken habe, dann nenne ich es Faschismus - auch wenn er in Deutschland sich als Demokratie verkleidet. Und das Deutschland dies auf ganz Europa ausdehnen will, zeigt, dass Europe - um mit Rumsfeld zu sprechen - wirklich ein alter Kontinent ist. Das Denken von Dikatur und Faschismus ist so stark, dass es selbst in einer Demokratie nicht tot zu bekommen ist. Vater Staat weiß schon, was gut für euch ist :lache .


    Ich erwarte in einer Demokratie, die wirklich eine ist (!), dass ich neben dem offiziellen Schulwissen auch ungestraft mir andere Meinungen anhören bzw. diese weiter geben darf. Genau dieses wird in Deutschland durch Zensur und Denkverbote behindert.

  • Nomadenseelchen


    Das Deutschland ein demokratisches Land ist, siehst du daran, das Leute wie du ihre verworrenen Ansichten öffentlich machen dürfen. Dein Eingangsposting empfinde ich nur als peinliches Gerede. Bist du ernsthaft dieser Ansicht, oder war es vielmehr ein nachträglicher Helloween-Scherz?

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.

  • Zitat

    Original von beowulf
    . Und das macht eine Demokratie aus, das Ringen um Meinungen.


    Wie willst du um eine Meinung ringen, wenn nur eine Denkrichtung erlaubt ist?
    Wenn man sich den Stuß anhört, den Nazis von sich geben, und dagegen argumentierst, dann ist es das Ringen um eine Meinung. Sonst ist es Scheindemokratie.

  • Ich gebe zu, ich habe seit dem ersten Posting enorme Schwierigkeiten, deinen Gedankengängen zu folgen.


    Du darfst dir in diesem Land tatsächlich ungestraft NPD-Schwachsinn (Achtung: persönliche Meinungsäußerung!) anhören. Ausprägung von Demokratie. Aber du darfst niemand zwingen - auch nicht Abgeordnete - dies ebenfalls zu tun. :rolleyes

  • Ich hatte grad vor kurzem das ende meiner toleranz erreicht... und das nicht politisch sondern religiös
    geh link suchen...


    EDIT: hat link gefunden und schreit: :yikes :rolleyes :fetch :pille :bonk

    DC :lesend


    Heinrich August Winkler: Geschichte des Westens I


    ...Darum Wandrer zieh doch weiter, denn Verwesung stimmt nicht heiter.
    (Grabinschrift F. Sauter )

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  • Zitat

    Original von Nomadenseelchen
    Wenn man sich den Stuß anhört, den Nazis von sich geben, und dagegen argumentierst, dann ist es das Ringen um eine Meinung. Sonst ist es Scheindemokratie.


    Für dieses Ringen empfehle ich eine Schwimmhilfe, sonst geht man da möglicherweise mangels fehlenden Demokratieverständnisses baden.

    Lieben Gruß Idgie



    Erst wenn man viel gelesen hat, lernt man wenig Bücher schätzen.

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  • Zitat

    Original von Bodo
    Mit Meinungsfreiheit die Verbreitung von übelster Nazipropaganda in einem Atemzug zu nennen.....dazu fällt mir in der Tat nichts ein!!! So etwas finde ich, bitte entschuldige, sehr dumm!


    Eine wahre Demokratie, die sich selbst vertraut und gefestigt ist, muß auch in der Lage sein, Meinungen zu ertragen, die jenseits des Mainstreams sind.


    Mir geht es gar nicht um Nazipropaganda, ich habe nur grundsätzlich Angst vor einem Staat, der mir diktieren möchte, was ich zu denken und zu sagen habe. Vielleicht ist irgendwann (in hoffentlich ferner Zukunft) meine oder eure (unsere) Meinung nicht mehr salonfähig und wird dann auch verboten.
    Ein Staat, der einmal die Hemmung verloren hat eine Meinung zu verbieten, wird nie wieder Probleme haben dies wieder zu tun.

  • Nomadenseelchen :
    In einer Demokratie kann ich doch selbst entscheiden was ich tue. Ich selbst mache mich vom Acker, wenn irgendwo einer eine Veranstaltung der NPD abhält. Bin ich als aufrechter Demokrat denn verpflichtet mir alles anzuhören? Kann ich nicht selbst entscheiden was ich hören muss und was nicht?


    Und meines Wissens werden in Deutschland keine NPD Politiker aufgrund ihrer Parteizugehörigkeit ins Gefängnis geworfen und da müssen sie schon gegen geltendes Recht verstossen.


    Ich glaube auhc nicht, daß Du in Deutschland persönliche Konsequenzen zu befürchten hast, weil Du Dich kritisch über unsere Kanzlerin äusserst. In USA kann das wohl schon eher passieren.


    Nein, ich denke in Deutschland geht es schon sehr demokratisch zu. Sicher, nicht alles ist Gold was glänzt (gerade die politische Situation in Hessen zeigt ja, wie sehr sowas auch zum Kindergarten ausarten kann), aber im Großen und Ganzen möchte ich nirgendwo anders auf der Welt leben. Uns geht es bei allem Gejammere hier sehr gut.


    Und ausserdem: mir hat in diesem Lande noch niemand vorgeschrieben, was ich zu denken habe!

  • Mir kommt so vor als würde H. sich hier wieder unter die Eulen gemischt haben. :wave

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.