Bundesverfassungsgericht kippt Nichtraucherschutzgesetz

  • Ich freue mich für die Eckkneipenbesitzer! Bin ja selber oft genug in der Kneipe meines Vertrauens, in der wir in den letzten Wochen auch nicht mehr geraucht haben. Aber für den Wirt lebt es sich jetzt, mit dem neuen Urteil, sicherlich ruhiger, weil es Kleinexistenzen eben schützt bzw. fördert. So manche dieser Eckkneipen sind schließlich keine Goldgruben, sondern die meisten halt nur Existenz sichernd.

    Schon der weise Adifuzius sagte: "Das Leben ist wie eine Losbude, wenn Du als Niete gezogen wurdest, kannst Du kein Hauptgewinn werden.":chen

  • Zitat

    Original von geli73
    Leider eben nicht. Ich habe es oft genug erlebt, dass ich gegessen habe und den Rauch vom Nachbartisch einatmen durfte. :rolleyes


    :write Oder man bekam von rauchenden Begleitern zu hören "Dich stört es doch nicht, wenn ich rauche. Mich stört es ja auch nicht, daß Du ißt" und schon war die Kippe an :pille


    Ich bin Nichtraucherin, schon immer. Mich hat es nie gestört, wenn in normalem Maß geraucht worden ist. Aber wenn Du hinterher im Bett liegst und die Haare und die Klamotten stinken total nach Qualm, dann finde ich das nicht mehr so toll. Ich hab auch noch nicht feststellen können, daß seit der Rauch weg ist, es nun nach Schweiß o.ä. stinkt. Dafür gibt es ja gott sei Dank Duschen, Deos,... ;-)


    Ich hab kein Problem, wenn in Bierzelten oder irgendwelchen Bierkneipen geraucht wird. In Letzteres geh ich ohnehin nicht, Bierzelte sind offen.


    Eins meiner Lieblingscafés wird es freuen. Die waren vor dem Rauchverbot bereits Nichtrauchercafé und waren abends immer voll. Seit in den anderen Läden nicht mehr geraucht werden darf, teilt sich das Publikum sehr auf und seitdem lohnt es sich für sie nicht mehr, jeden Abend zu öffnen.


    Übrigens haben mir viele meiner rauchenden Freunde gesagt, daß sie die rauchfreien Lokale gar nicht schlecht finden. Eben, weil es nicht so nach Rauch riecht. Ich hab allerdings keine Kettenraucher in meinem Freundeskreis, die meisten rauchen 2-3 Zigaretten am Abend und da haben sie kein Problem, vor die Tür zu gehen.

    Liebe Grüße
    Sabine


    Ich :lesend"Talberg 1935" von Max Korn

    Ich höre "Mein Leben in deinem" von Jojo Moyes

    SuB: 163

  • In Restaurants finde ich ein Rauchverbot völlig in Ordnung. Aber in Kneipen oder Bars mit nur einem Raum und wo Wirt und Angestellte auch quarzen ist es quatsch da ein Rauchverbot durchzudrücken.
    Ich habe noch nie geraucht daher hätte ich im Prinzip nichts gegen ein Verbot für alle Gastronomiebetriebe, aber es ist nun mal so das man dann ziemlich allein an der Theke ist. :grin
    Bislang haben ja auch alle den Qualm ertragen und es hat wohl niemanden abgehalten in die Kneipe zu gehen. :rolleyes

  • Ich habs irgendwie geahnt und nur drauf gewartet, wann das Gesetz gekippt wird. :lache
    Das ist das Problem in Deutschland. Da soll alles geregelt werden und in irgendwelche Gesetze gepresst werden und das auf Biegen und Brechen und am Besten gestern, ohne dass über die Konsequenzen nachgedacht wird. Wir erinnern uns da nur mal an die Sache mit dem Einwegpfand...
    Ich finde auch: Warum muss immer alles geregelt werden ? Warum stellt man es den Wirten nicht frei, ob sie ein Raucheretablissement oder ein Nichtraucheretablissement eröffnen ? Es gab vor diesem unsinnigen "Gesetz" Nichtraucherlokale und es wird sie auch danach geben.
    Und zur Millitanz mancher NR: Man wird ja teilweise schon schief angeguckt, selbst WENN man zum Rauchen raus geht. So als wäre man als Raucher ein schlechterer Mensch :pille Dieses Gefühl wird einem zumindest manchmal vermittelt....
    Ich kann mit meiner Nach-dem-Essen-Zigarette immer warten, bis alle um mich rum fertig sind mit Essen, das ist für mich auch gar keine Frage. Dass nicht alle Raucher rücksichtsvoll sind, ist mir bewusst, aber Reden hilft manchmal ;-)
    Ich hab meinen Rauchkonsum drastisch reduziert, von 2-3 Schachteln auf 2-3 Zigaretten pro Tag. Und das nicht, weil es mir stinkt, sondern einfach, weil es zu teuer geworden ist ;-) Ich rauche nämlich gerne :-]
    Sollte ich es in diesem Leben nochmal schaffen, ganz aufzuhören, dann hoffe und bete ich, dass ich kein millitanter NR werde. Denn das wäre für mich ein Grund wieder anzufangen :grin

  • Bei dieser ganzen Regelungswut denke ich als Nichtraucher immer an ein Gedicht von Berthold Brecht dessen Titel mir gerade nicht eifallen will, in dem es aber darum geht, dass den Erzähler nicht gestört hat wie die Freiheit anderer eingeschränkt wird, da er ja nicht zu dieser Gruppe gehört und als dann er dran ist ist für Solidarität keiner mehr da- dem kann man entgegenhalten, dass heute keiner mehr abgeholt wird und wir nicht mehr im Nationalsoziallismus leben- richtig, das ändert aber nicht daran, das idividuelle Freiheit eingeschränkt wird- und zwar die der Wirte und ihrer Gäste. Die Nichtraucher behaupten enfach wir werden in der Gesundheit gefährdet und fahren dann mit ihrem Auto in eine Kneipe in der nicht mehr geraucht werden darf und fliegen mit der Giftschleuder ins Ausland in ihren Urlaub- damit gefährden sie meine Gesundheit weit mehr als ein Raucher,dem ich ausweichen kann- und wer garantiert denen, dass nicht das Fliegen irgendwann aus Lärmschutzgründen verboten wird?

  • Ich wäre dafür, wenn es zwei Arten von Kneipen gibt. In Irland ist das beispielsweise der Fall. Es gibt Nichtraucherkneipen und Raucherkneipen. Das wäre der beste Kompromis. So wird keiner in seiner persönlichen Freiheit beschnitten. Und ich als Raucher, war seit Januar in keiner Kneipe mehr, weil ich nicht rauchen darf. Jetzt im Sommer ist es egal, da sitzt man meistens draußen. Aber im Winter hab ich keine Lust für jede Kippe immer in die Kälte zu watscheln. Das kann ich auch zu Hause haben und da kostet das Bier auch weniger :grin


    Für kleine Kneipenbesitzer ist es sicher ein großer "Sieg". Denn sie haben nicht die Möglichkeit einen extra Raucherraum einzurichten. Von daher :dafuer

    Liebe Grüße
    Steffi


    Einen Menschen zu lieben bedeutet, ihn so zu nehmen, wie Gott ihn gemeint hat

  • Seltsam, dass ich noch nie etwas von militanten Rauchern gehört habe, dafür aber jeder zweite von militanten Nichtrauchern quatscht - aber so ist das wohl, wenn man sich über eine Sache noch nie Gedanken gemacht hat - man redet halt das nach, was man schon x-mal gehört hat.


    Der Raucher schädigt den Nichtraucher, nicht andersherum. Daran ist nicht zu rütteln. Und dass die Nichtraucher bisher den Qualm "ertragen" haben, ist wohl kein Argument gegen das Gesetz.


    Von mir aus sollen sogenannte Eckkneipen Raucherlokale bleiben, ich fände es auch unsinnig, wenn überall Rauchverbot herrschte. Aber ich sehe es eher so kommen, dass jede x-beliebige Bar auch nicht rauchfrei wird, weil sie die 75 m2 nicht überschreitet - so klein ist das nämlich nicht.


    Und beowulf: Gut, dass Du so genau über DEN Nichtraucher im Allgemeinen Bescheid weißt, ich wusste gar nicht, dass die alle gleich sind und das gleiche tun.

  • Zitat

    Original von Idgie


    :rofl :rofl Herrlicher Blödsinn. Du Ärmste warst noch nie mit uns raus. Kennst du wirklich nur homorlose Asketen ohne Glimmstengel?


    Hast du meinen Grinsesmiley nicht gesehen?


    Natürlich war das abschitlich überspitzt, genauso wie die "Tatsache" dass Raucher egoistische Mitmenschen sind, die nie, aber niemals Rücksicht nehmen :rolleyes

  • Zitat

    Original von Alexx61
    ...Natürlich war das abschitlich überspitzt, genauso wie die "Tatsache" dass Raucher egoistische Mitmenschen sind, die nie, aber niemals Rücksicht nehmen:rolleyes


    und wir braten kleine Kinder am Spieß und tanzen in der Walpurgisnacht mit dem Teufel(der ist natürlich auch Raucher) ums Feuer.:achtungironie

  • Die Entscheidung des BVerfG ist wohl nur ein Pyrrhussieg für die Raucher. Es scheint wohl Tendenzen zu geben, quer durch alle Parteien übrigens, die Ausnahmeregelungen zu canceln und ein generelles Rauchverbot für alle öffentlichen Räume zu erlassen. Öffentliche Räume sind auch private Räume, die aber öffentlich zugänglich sind, wie beispielsweise Kneipen, Gaststätten, Bahnhöfe etc. Darunter fallen dann auch die Kneipen, die sich wie bereits vielerorts geschehen, als Vereine bezeichnen. Man wird unter Garantie bei einer entsprechenden Novellierung des Gesetzes, die notwendigen Definitionen ins Gesetz schreiben und versuchen lückenlos zu regulieren. Tun sich dann doch irgendwelche Lücken auf, kann man jederzeit durch eine Gesetzesnovelle nachbessern.

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.

  • was ich nicht verstehe: so ein Rauchverbot gibt es ja in vielen europäischen Ländern inzwischen. Gab es da auch so einen Hickhack oder ist das wieder eine deutsche Spezialität? Wenn ich mir überlege, was nur für diese Gesetzgebungsverfahren an Geld rausgeworfen wird, da hätte man das Geld besser nutzen können.


    Ich vermute mal auch, dass die Rauchverbotsgesetze über kurz oder lang kommen werden. Auch wenn es hier ein bißchen länger dauert...


    Bahnhöfe usw - ist da nicht schon Rauchverbot? oder ist das nur Hausrecht der Bahn?


    Wobei sich ja viele, gerade Jugendliche, nicht daran halten: kaum aus dem Zug, schon wird die Kippe angeschmissen. Als könnte man auf gar keinen Fall mehr 2 min aushalten, bis man aus dem Bahnhof raus ist. Sehr angenehm in größeren Menschenmengen zB zum Feierabendverkehr. Aber so ist das eben, Gesetze werden nie 100%ig eingehalten.

  • Zitat

    Original von Queedin
    was ich nicht verstehe: so ein Rauchverbot gibt es ja in vielen europäischen Ländern inzwischen. Gab es da auch so einen Hickhack oder ist das wieder eine deutsche Spezialität? Wenn ich mir überlege, was nur für diese Gesetzgebungsverfahren an Geld rausgeworfen wird, da hätte man das Geld besser nutzen können.


    Ich vermute mal wieder, das ist die schlechte Organisation der dt. politik! Ich kann mir nicht vorstellen, dass es in den anderen Ländern auch so gelaufen ist!

  • Ich finde es gut, dass die Wirte jetzt wieder frei entscheiden dürfen. In einer Kneipe hat der Wirt schließlich das Hausrecht und ich denke, er sollte dementsprechend machen können was er will; vor allem dann, wenn es unabdingbar für seine wirtschaftliche Existenz ist. Wenn ich mich als Nichtraucherin belästigt fühle, muss ich ja nicht in diese Kneipen gehen. Und die Angestellten kann man beim Einstellungsgepräch darauf hinweisen, dass in der Kneipe geraucht werden darf. Wenn der Bewerber dann nicht damit einverstanden ist, braucht er ja nicht in dem Laden anzufangen.


    Ich selber bin Nichtraucherin und Raucher nerven mich schon, aber deshalb habe ich noch lange nicht zu entscheiden, ob in einem Lokal geraucht werden darf. Ich habe ja schließlich auch nicht die Konsequenzen zu tragen, da es nicht mein Laden ist, der pleite geht. Ich finde, es reicht, wenn ich entscheiden kann, ob ich die Kneipe betrete oder nicht.


    Eddie

    Mir fällt leider kein guter Spruch für eine Signatur ein, aber wenn ich keine habe, stehen die Verlinkungen zu Amazon immer zu dicht unter der letzten Zeile meines Beitrages :rofl.

  • Es geht bzw. ging beim Rauchverbot nicht um die Einschränkung des "mündigen Bürgers", des Rauchers, sondern in erster Linie um den Schutz des Nichtrauchers. Wenn ich im Winter, unbekleidet, durch den Schnee laufe und in Eiseskälte auf der Zugspitze sitze, dann ist das mein Privatvergnügen. Wenn allerdings jemand in einem Lokal raucht und die Chance an Lungenkrebs zu erkranken durch Passivrauchen eines anderen Menschen steigert, dann bezeichne ich das nicht als Privatvergnügen sondern schlichtweg als Körperverletzung.
    Mit dem Argument der "Freiheitsbeschneidung eines mündigen Bürgers" ist jedes Gesetz, jede Richtlinie, die eine Ordnung vorgibt, anzweifelbar. Warum muss ich bei Rot an der Ampel stehen bleiben? Warum nimmt man mir die Freiheit eine Waffe zu tragen? Warum gibt man mir nicht die Freiheit Leuten einen Tritt in den Hintern zu geben, wenn ich schlechte Laune habe?
    Diese s.g. Freiheit gehört dorthin, wo die Gesundheit und somit das Leben eines Menschen gefährdet ist. Wenn jemand in seinen Privaträumen raucht, dann soll er das tun. Allerdings in Räumlichkeiten zu rauchen, wo auch Kinder und Jugendliche vor allem, aber auch andere Menschen anwesend sind, empfinde ich es einfach als unhöflich und egoistisch nicht nur ungefragt, sondern überhaupt zu rauchen.


    Es ist dennoch wie eh und je: Kapitalismus, Lobbyismus und Angst um den Profit sowie purer Egoismus stehen über dem Recht des Einzelnen auf freie Luft zum Atmen bzw. auf "körperliche Unversehrtheit".


    [Ohne persönlich werden zu wollen, aber inwiefern ist man ein "mündiger" Bürger, wenn man raucht, und somit seiner eigenen Gesundheit und der anderer Menschen schadet?]

    Nicht nur der Mensch sollte manches Buch,
    auch Bücher sollten manchen Menschen öffnen.
    (Martin Gerhard Reisenberg, *1949)

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  • Zitat

    Original von Desdemona


    [Ohne persönlich werden zu wollen, aber inwiefern ist man ein "mündiger" Bürger, wenn man raucht, und somit seiner eigenen Gesundheit und der anderer Menschen schadet?]


    Ja klar, alle Raucher sind natürlich unmündig.
    Darauf zünd ich mir erst mal eine an :lache

  • Zitat

    Original von Queedin
    was ich nicht verstehe: so ein Rauchverbot gibt es ja in vielen europäischen Ländern inzwischen. Gab es da auch so einen Hickhack oder ist das wieder eine deutsche Spezialität? Wenn ich mir überlege, was nur für diese Gesetzgebungsverfahren an Geld rausgeworfen wird, da hätte man das Geld besser nutzen können.



    Ich glaube das ist mal wieder typisch deutsch :grin

  • Hallo, Desdemoda.


    Es gehört zum Recht eines jeden Menschen, sich auch selbst Schaden zuzufügen, etwa durch ungesunde Ernährung, hasenartiges Herumpoppen oder Verzicht auf körperliche Betätigung. Dazu gehört auch das Recht, die erlaubte Droge Nikotin in Form von Tabakrauch zu sich zu nehmen. Oder sich tagtäglich mit Goldkrone ein Stück Leber wegzuätzen. Wir sind glücklicherweise noch nicht so weit, dass der Regulierungsdrang bis ins hinterste Eckchen der Privatsphäre reicht, obwohl es derartige Tendenzen gibt, etwa bei der Kindererziehung, die fraglos manchmal in den Händen von Leuten liegt, die dazu nicht fähig sind (aber ebenso fraglos das Recht haben, Kinder zu zeugen).


    Selbst energische Raucher begrüßen das Rauchverbot in öffentlichen Räumen und z.B. Restaurants grundsätzlich. Was auf Widerstand stößt, ist die völlige Abschaffung aller Refugien, in denen man neben Bier und Schnaps seine Fluppe wegziehen kann. Die Eckkneipen, die wahrscheinlich keine der anwesenden Eulen je aufgesucht hat, und um die es in der Hauptsache geht, sind Orte, deren Zweck darin besteht, Bier, Schnaps und Fluppe zu inhalieren. Kein Mensch ist gezwungen, a) so einen Laden zu führen oder ihn b) aufzusuchen, und kein Gastwirt wird durch den derzeitigen Status Quo dazu gezwungen, aus seiner Einraumkneipe eine Raucherkneipe zu machen. Wenn er es doch tut, dann deshalb, weil darin der verdammte Zweck seines Geschäfts besteht und er anders pleite ginge. Anders gesagt: Nichtraucherschutz - wenn auch sehr fragwürdig ist, ob der Aufenthalt in Gaststätten tatsächlich einen Gesundheitsschaden verursachen kann - gut und schön, aber den Leuten, die wirklich nur ihr Bier und ihren Glimmstengel wollen, diese Möglichkeit vollständig zu nehmen, ist mindestens so eine Körperverletzung wie diejenige, die Du angeprangert hast. Es wäre also begrüßenswert, wenn es sich langfristig ergeben würde, daß für alle Gruppen - Raucher, energische Nichtraucher, tolerante Nichtraucher - Angebote zur Verfügung stehen, und man sich einfach aussuchen kann, ob man sich der vermeintlichen Gefahr, die keineswegs erwiesen ist, aussetzt oder nicht.

  • Bei der Beurteilung des Rauchverbots geht es sicher in erster Linie um den Schutz der nichtrauchenden Menschen. Aber der Aspekt der verfassungsrechtlich garantierten Berufsfreiheit darf hier nicht ausgeklammert werden, auch wenn das BVerfG dem Nichtraucherschutz einen verfassungsmässig höheren Rang einräumt als dem der Berufsfreiheit. Dazu könnte man anmerken, dass unsere Verfassungsrichter nicht eben auch unsere besten Juristen sind - Stichwort hier sei nur Parteienproporz.


    Es ist doch unzweifelhaft, dass hier Wirte in ihrer Existenz bedroht sind und das sogar einige Wirte bereits das Handtuch geworfen haben.


    Es gilt also hier einen Kompromiss zu finden der beiden Seiten gerecht. Die entweder/oder Sichtweise hilft hier unter Garantie nicht weiter, sie polarisiert nur unnötig.


    Jedem Wirt sollte es überlassen bleiben, in seiner Lokalität das Rauchen zu erlauben bzw. zu verbieten. Jeder potentielle Gast könnte dann vor Ort entscheiden ob er die Lokalität aufsucht oder nicht. Ein nichtrauchender Gast, der unbedingt eine Lokalität mit Raucherlaubnis besuchen will, muss sich halt dreinfügen und den Qualm ertragen, stünde es ihm ansonsten doch frei eine Lokalität aufzusuchen wo nicht geraucht werden darf.


    Unabhängig davon sollte man Menschen erst ab Volljährigkeit gestatten, Gaststätten aufzusuchen in denen geraucht werden darf.


    Anderseits sollte man bei einem totalen Rauchverbot auch konsequent sein und das Rauchen schlechthin, sowie auch den Alkohol, als Suchtmittel verbieten. Keine Zigaretten, keine Zigarren, keine Pfeife, keinen Wein, keinen Sekt, kein Bier etc. mehr. Wenn schon was für die Volksgesundheit getan wird, dann aber richtig. Verböte man den Alkohol gebe es vielleicht sogar weniger Unfälle im Straßenverkehr, Personenschäden würden so vielleicht sogar abnehmen.


    Nur, könnte es der Staat es sich leisten auf die Einnahmen aus der Tabaksteuer zu verzichten? Nein, kann er nicht!


    Und die, die immer den Nichtraucherschutz als Banner vor sich hertragen, wo sind diese Damen und Herren eigentlich, wenn es darum geht, schadstoffarme Autos endlich zur Pflicht zu machen. Technisch wäre das möglich! Aber da beugt man sich dem Diktat der Mineralölindustrie, die ungleich mehr Macht hat als die Tabakindustrie. Und man will als umweltbewusster Mensch ja schließlich auch nicht auf den eigenen fahrbaren, mit Verbrennungsmotor betriebenen, Fahruntersatz verzichten.


    Wenn schon Abschaffung der gesundheitsgefährdenden Dinge - dann aber richtig und mit vollem Speed. Alles andere wäre doch irgendwie verlogen.


    Das Rauchen ist durchaus ein Persönlichkeitsrecht. Es hat da seine Grenze wo ein Dritter möglicherweise geschädigt werden könnte. Ein Schädigungsgefahr liegt allerdings dann nicht vor, wenn der, der sich gefährdet oder bedroht sehende Dritte, sich dieser Gefährdung entziehen kann. Das kann er beispielsweise nicht am Arbeitsplatz oder ähnlichen Events. Er kann es aber, indem er eine Gaststätte, in welcher geraucht, nicht betritt. Ein dadurch entgangener Lustgewinn ist zumutbar und insofern auch hinnehmbar.


    Ich bin Nichtraucher, denke aber, dass man immer ein Gentleman-Agreement zwischen Rauchern und Nichtrauchern finden kann. Man muss nur wollen.


    Jetzt mit Schlagworten wie Kapitalismus, Lobbyismus und Angst um den Profit (müsste doch eigentlich dem Kapitalismus zugeordnet werden) zu kommen, erinnert mich fatal an den "sozialistischen" Sprachgebrauch unserer Freunde bei den LINKEN. Plakativ mit nichts dahinter. :wave

    Ich mag verdammen, was du sagst, aber ich werde mein Leben dafür einsetzen, dass du es sagen darfst. (Evelyn Beatrice Hall)


    Allenfalls bin ich höflich - freundlich bin ich nicht.


    Eigentlich mag ich gar keine Menschen.

  • Zitat

    Original von Seestern


    Ja klar, alle Raucher sind natürlich unmündig.
    Darauf zünd ich mir erst mal eine an :lache


    Ich zitiere:


    volljährig, im rechtlichen Sinne uneingeschränkt geschäfts- und deliktfähig. Mündigkeit tritt derzeit mit Vollendung des 18. Lebensjahres ein. Der mündige Mensch spricht »durch eigenen Mund« d.h. selbst- und nicht fremdbestimmt. Er ist in der Lage, Verantwortung zu übernehmen und sein Eigenwohl dem Gemeinwohl unterzuordnen.


    Quelle: Lexikon sociologus

    Nicht nur der Mensch sollte manches Buch,
    auch Bücher sollten manchen Menschen öffnen.
    (Martin Gerhard Reisenberg, *1949)