Glauben vs. Meinungsfreiheit

    "Außer den Simpsons gibt es keine normale Familie mehr im deutschen Fernsehen." Das hat Edmund Stoiber auf dem gestrigen "Glaubensgipfel" tatsächlich gesagt (ich stimme ihm übrigens zu, was das anbetrifft :grin). Dabei ging es aber nicht, wie man jetzt meinen könnte, um die Qualität des deutschen Fernsehens, was, im selben Satz gesagt, ohnehin ein bißchen widersprüchlich klingt, sondern um die Verschärfung des Strafgesetzbuchsparagraphen 166 "Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgesellschaften und Weltanschauungsvereinigungen". Dieser Paragraph sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn man öffentlich religiöse Auffassungen "beschimpft". Früher war das der sogenannte "Gotteslästerungsparagraph". Seine Auslegung und Grundsatzurteile hierzu hadern immer wieder mit dem Recht auf Meinungsfreiheit. Diesen Konflikt will u.a. Edmund Stoiber zugunsten der Kirchen auflösen.


    http://dejure.org/gesetze/StGB/166.html


    Über den "Glaubensgipfel" berichtet der Spiegel:


    http://www.spiegel.de/politik/…and/0,1518,419948,00.html


    Auslöser sind die MTV-Show "Popetown" und, natürlich, die sog. "Mohammed-Karikaturen". Um es vorsichtig zu sagen: Leichtes Befremden überkommt mich. Ich darf mich über jemanden lustig machen, der der Meinung ist, wir wären alle im Traum eines schlafenden Hundes, aber jemanden, der behauptet, irgendein Gott hätte aus Lehm einen Typen gebastelt und aus dessen Rippe dann "die Frau", den darf ich nicht auslachen, vor allem nicht "öffentlich oder in Schriftform". Was kommt als nächstes? Hexenverbrennung?

    Joah hab ich eben auch im Radio gehört.... weiß noch nicht, was ich davon halten soll.....werde mich melden, wenn meine Meinungsbildung abgeschlossen ist. :-]

    Das ist sehr schwieriges Terrain.
    Viele gehen davon aus, dass man sich selbstverständlich über Glaube, Glaubensfragen, Gläubige, Weltanschauungen, Philosophien, etc. etc. lustig machen kann und darf. Das gehört in unserer heute aufgeklärten Zeit eigentlich zum Alltag.
    Politisch unkorrekt wird es im Moment erst, wenn ich mich über Menschen lustig mache, die z. B. eine Behinderung haben (oder blond sind), die alt und gebrechlich sind oder wenn man Kinder auslacht - was ja auch hier im Forum in schöner Regelmässigkeit zu beobachten ist, wenn man sich mal etwas scharfzüngiger über die literarischen Ergüsse mancher Jungeule äussert.


    Das hat etwas mit gesellschaftlichen Normen zu tun, die heute weitgehend anders sind, als vor 300 Jahren. Wer weiß, vielleicht ist es in 100 Jahren gang und gäbe, dass man über Menschen Witze reisst, die an Aids erkrankt sind oder daran glauben, dass Krebs durch Masturbation heilbar ist.


    Vor ein paar hundert Jahren standen die Chancen gut, dass man als Ketzer verurteilt wurde, wenn man öffentlich Gott gelästert hat. Manche wünschen sich solche Zeiten vielleicht auch wieder, wer weiß? Stoiber schießt sicherlich (mal wieder) mit solchen Forderungen weit über das Ziel hinaus und auch die Kirchen würden sich mMn nicht unbedingt einen Gefallen tun, falls sie offiziell in das gleiche Horn stoßen sollten.
    Vielleicht ist das auch eine der letzten Gelegenheiten für Stoiber sich nochmal ins Rampenlicht und damit ins Gespräch zu bringen, immerhin wird parteiintern seit seinem Rückzieher in der Bundespolitik ja mehrfach ein Abgesang auf ihn veranstaltet.


    Ich gehe davon aus, dass mit diesem Vorstoss die alljährliche Füllung des politischen Sommerlochs begonnen hat. Hallali.


    Gruss,


    Doc

    Zitat

    Dieser Paragraph sieht Haftstrafen von bis zu drei Jahren vor, wenn man öffentlich religiöse Auffassungen "beschimpft". Früher war das der sogenannte "Gotteslästerungsparagraph". Seine Auslegung und Grundsatzurteile hierzu hadern immer wieder mit dem Recht auf Meinungsfreiheit. Diesen Konflikt will u.a. Edmund Stoiber zugunsten der Kirchen auflösen.


    Alles andere würde in Widerspruch zu seinem Job als Parteivorsitzendem der CSU stehen.
    Und nur weil Herr Stoiber Lobbyarbeit macht, muss sich diese nicht in einem Gesetz wiederfinden. Nach meinem persönlichen Dafürhalten hat Deutschland größere Probleme als sich um die Strafmaßerhöhung eines Deliktes zu kümmern, das relativ geringe Bedeutung im Justizalltag hat.
    (Dem Straftatbestand selbst möchte ich seine Bedeutung nicht absprechen, denke aber, dass potenzielle Täter durch ein breiteres Spektrum an Strafe von der Tat nicht abgehalten wird. Denn welcher Täter schaut vor der Tat ins StGB?)


    OT: leider kann ich mich nicht zurückhalten und möchte auf die Webseite
    der bayrischen Grünen verweisen. Besonders nett ist der Beitrag, in dem Herr Stoiber den Transrapid erklärt.

    Hmmmmh, doc, lass' mich mal nachfragen: Weshalb ist es denn weniger korrekt, wenn ich über Blonde, Kinder oder über Alte lache, als wenn ich Witze über Katholiken oder Hindus reisse?

    Das ist ja wohl ein Unterschied, ob mich über Äusserlichkeiten lustig mache..oder über eine eigenartige Einstellung oder sagen wir Glaubensrichtung eines Menschen....und wenn ein Katholik irgendeine Behauptung aufstellt, die er mit nichst beweisen kann, dann kann ich mich logo, über seine Denke lustig machen...und er sich über meine....dann werd ich halt verknackt, der aber auch!

    Hmm Alexx .. das heißt, ich darf mich bei einem kleinwüchsigen Juden durchaus über seinen Glauben kullern, aber nicht über seine Größe?

    Hallo, Doc.


    Ein gewaltig hinkender Vergleich, wie ich finde. Es zeichnet eine Solidargemeinschaft aus, den vermeintlich Schwächeren Solidarität zu zollen, sie nicht auszugrenzen und aufgrund körperlicher Merkmale wie Behinderungen oder Erkrankungen zu meiden oder gar lächerlich zu machen. Der Gleichbehandlungsgrundsatz ist in dieser Hinsicht elementar. Eine Behinderung mag in gewisser Weise oder in bestimmten Situationen - unfreiwillig - amüsant wirken, aber sie zu haben, das ist mitnichten amüsant. Das haben wir begriffen, und wir handeln danach. Viele von uns jedenfalls.


    Glauben und die damit verbundenen Rituale, Ikonen und Verhaltensmaßregeln fallen jedoch in den Bereich der bewußten Hinwendung, wie auch politische Auffassungen, kulturelle Präferenzen (Verehrung von Künstlern, Bands usw.) und vieles mehr. Ich muß nicht glauben. Ich kann mich meines Glaubens entledigen, wenn ich möchte (und dazu in der Lage bin). Glauben ist nicht schicksalshaft. Eine körperliche Behinderung ist es durchaus.


    Was hier versucht wird, daß ist ein Überpropfen von fragwürdigen, zumindest diskussionswürdigen Werten auf den Rest der Gesellschaft. Deine Heiligen sollen auch meine Heiligen sein, nicht notwendigerweise bezogen auf die Formen und Arten der Verehrung und Anbetung, aber bezogen auf ihren Status. Was aber gehen mich Deine Heiligen an? Warum habe ich sie zu ehren und zu schätzen (und also im Umkehrschluß bei defätistischen Bemerkungen, Glossen und Karikaturen auszusparen), obwohl es doch nur Deine Heiligen sind und mitnichten meine? Eine solche Forderung mag ihre Berechtigung gehabt haben, als es noch keine andere Erklärungen für jenes Mysterium namens "Schöpfung" gab, als die Kirche noch stärker war als die weltliche Herrschaft, als Nichtglauben mit Lebensunfähigkeit gleichzusetzen war. Die Zeiten haben sich aber geändert. Die immer noch fundamentierte Unantastbarkeit der Kirche entbehrt jenes Fundaments. Die Meinungen haben sich aufgesplittet, sie sind vielfältig geworden, sehr viel persönlicher und in mancherlei Hinsicht transparenter. Glauben ist Meinung, und die Meinung ist frei. Mit den Grundsätzen einer Solidargemeinschaft und also der Gleichbehandlung von Schwächeren hat das nichts mehr zu tun. Wir schreiben 2006, nicht 1006.

    Die Meinungsfreiheit hat immer gewisse Grenzen, warum auch nicht in Bezug auf den Glauben anderer Menschen?


    Wenn man sich das Gesetz durchliest, dann wird man ja sehen, dass davon nur besonders gravierende Fälle erfasst sein werden. Es muss immerhin geeignet sein "den öffentlichen Frieden zu stören". Eine "normale" Beleidigung wird also nicht ausreichen um das Tatbild zu erfüllen.


    Aktueller Fall: Am Karfreitag wollte sich eine Gruppe von Tierschützern als Schweine verkleiden vor dem Salzburger Dom auf ein Kreuz binden. In meinen Augen fällt das nicht mehr in die Meinungsfreiheit. Es braucht meiner Meinung nach dazu aber nicht das Strafrecht um es zu unterbinden.

    Zitat

    warum auch nicht in Bezug auf den Glauben anderer Menschen?


    Es gibt Leute, die glauben, man könne sich ausschließlich von Licht ernähren, andere glauben daran, daß die Konstellation der Sterne am Tag ihrer Geburt Einfluß auf ihr Schicksal hat, manche glauben, vor zehntausend Jahren wäre ein UFO auf dem Planeten Erde gelandet und hätte die ersten Menschen ausgesetzt, viele glauben, ein Typ namens "Gott" hätte mit Schlamm gespielt und dabei Menschen zusammengepanscht, Leute meinen, das Universum sei deterministisch und es gäbe keine bewußten Entscheidungen, andere glauben, Steine seien Lebewesen, wieder andere halten das weltliche Leben für ein vorübergehendes Stadium, andere halten es für eine Bestrafung, Leute glauben an Jesus, Maria, Buddha, Mohammed, Krishna, das Nirwana und viele, viele andere Dinge. Glauben ist Meinung. Nicht zu glauben oder irgendwas nicht zu glauben ist auch eine Meinung, manchmal die gegenteilige. Was unterscheidet Deiner Meinung nach solchen Glauben qualitativ von der gegenteiligen Meinung? Warum darf ich mich über die Ideologie eines Kommunisten lustig machen oder über diejenige eines Nationalsozialisten - die doch auch nur auf dem Glauben daran fußen, jedenfalls möglicherweise? Warum soll ich jemanden mit mehr Respekt behandeln, der eine Lebensauffassung verinnerlicht hat, die mit esoterischer Heiligenverehrung verbunden ist, als jemanden, der irgendwas anderes glaubt oder meint?

    Es hat dadurch ja niemand gesagt, dass die eine oder andere Meinung besser ist. Meinem Empfinden nach ist es selbstverständlich, dass man andere Meinungen respektiert. Tut es dir weh, wenn irgendjemand anderes an dieses oder jenes glaubt?
    Solange jeder Mensch seine Meinung haben kann, ist doch alles in bester Ordnung. Daher verstehe ich die Aufregung darüber nicht. Durch diesen Paragraph wird das "einfache lustigmachen" doch gar nicht unter Strafe gestellt. Du kannst ja weiterhin sagen, dass du es lächerlich findest, dass jemand an dieses oder jenes glaubt.
    Aber was hast du davon, wenn du den Glauben anderer Menschen beschimpfen kannst? Fühlst du dadurch irgendwie eingeschränkt?


    Für ein friedliches Zusammenleben bedarf es nunmal Regeln. Das man die anderen respektiert und auch deren Meinung, solang sich diese nicht von den Grundwerten abweicht, sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein.

    Ich glaube nicht, dass das Strafrecht ein wirksames Mittel darstellt, dem eigentlichen Anliegen gerecht zu werden.


    Das Problem, um das es hier geht, ist kein rechtliches sondern in meinen Augen eher ein ethisches. Meinungen sollen selbstverständlich geäußert werden, auch gegensätzliche. Es ist in unserer vermeintlich aufgeklärten Zeit durchaus sehr spannend, konträre Glaubens- und Lebensentwürfe gegenüberzustellen und auch zu bewerten. Problematisch wird es für mich immer dann, wenn der Respekt vor einer anderen Anschauung komplett fehlt.


    Was hier unter "sich lustig machen" verstanden wird, ist selbstverständlich Geschmackssache. Ich erlebe das dann aber oft eher als ein Beispiel von Hilfllosigkeit im Ausdruck. Falls die Absicht dahinter steckt, eine andere Weltanschauung als die bessere oder überlegenere vorzustellen, geht der Schuss meist nach hinten los.


    Bei Menschen, die Respekt vor anderen Lebensentwürfen zeigen, erlebe ich nicht eine solche hinter Meinungsfreiheitsargumenten verborgene Dünnhäutigkeit in Verbindung mit einer ausgeprägten Arroganz wie bei den Säkularinquisatoren scheinmoderner und quasivernünftiger Gesellschaftsteile.

    „Streite niemals mit dummen Leuten. Sie werden dich auf ihr Level runterziehen und dich dort mit Erfahrung schlagen.“ (Mark Twain)

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    Hallo, Taciturus.


    Zitat

    Aber was hast du davon, wenn du den Glauben anderer Menschen beschimpfen kannst? Fühlst du dadurch irgendwie eingeschränkt?


    Durchaus. Ich bin Schriftsteller. Es geht mir nicht darum, herzlich ablachen zu dürfen, wenn jemand der Meinung ist, dieser Feiertag fuße darauf, daß am nämlichen Tag ein Mann namens Jesus Christus von den Toten auferstanden ist, um gen Himmel aufzufahren. Sondern das damit verbundene Dogma karikieren, kritisieren und durchaus vernichtend beurteilen zu dürfen - aus meiner ganz persönlichen Sicht oder z.B. im Rahmen eines von mir zu schaffenden Werkes. Dabei geht es nicht um den Respekt vor dem Glauben des einzelnen, sondern um die explizite Verneinung dieses Glaubens als Paradigma. Aus meiner Sicht, die selbstverständlich auch wiederum auf einer Art Glauben fußt. Ich respektiere fast jeden, der irgendeine Auffassung glauben zu müssen meint, mit wenigen Ausnahmen. Aber ich verstehe die Forderung, diesen Glauben zu respektieren, absolut nicht. Wie gesagt, es geht nicht um den Respekt vor dem Glauben des einzelnen sondern um einen irgendwie gearteten Respekt vor den Grundsätzen dieses Glaubens. Was Dir heilig ist, soll Dir heilig sein. Aber ich möchte bitteschön diese Heiligkeit verneinen, aburteilen und, ja, beschimpfen dürfen. Nicht nur im kulturellen Kontext.

    Hallo, Churchill.


    Zitat

    Problematisch wird es für mich immer dann, wenn der Respekt vor einer anderen Anschauung komplett fehlt.


    Was gibt es da auch zu respektieren? Menschen kommen zu ganz unterschiedlichen Schlüssen, wenn sie sich die grundsätzlichen Fragen stellen, und es sind immer mehr unterschiedliche Schlüsse, die sich im Krieg der Meinungen gegenüberstehen. Solange niemand die absolute Wahrheit gefunden hat, steht jede dieser Auffassungen zur Disposition, und deshalb darf und muß sie auch Gegenstand jeder denkbaren Art von Diskurs sein. Aber genau das ist ja das Problem: Insbesondere die großen Kirchen verneinen, nur ein Paradigma zu transportieren. Sie halten es für die absolute Wahrheit. Und genau deshalb krähen die Ewiggestrigen nach einem absonderlichen Schutz ihrer "Wahrheiten".

    Zitat

    Original von Tom
    Was aber gehen mich Deine Heiligen an? Warum habe ich sie zu ehren und zu schätzen (und also im Umkehrschluß bei defätistischen Bemerkungen, Glossen und Karikaturen auszusparen), obwohl es doch nur Deine Heiligen sind und mitnichten meine?


    D'accord.
    Darum habe ich ja auch kein Problem mit Popetown, Jesus-Karikaturen, o. ä. Dingen. Meine Heiligen müssen tatsächlich nicht die Deinigen sein.
    Nur, wo liegt der Unterschied, zwischen dem Lustigmachen über den Glauben eines Menschen oder seinen Äusserlichkeiten? Was trifft denjenigen wohl mehr? Wenn Du Dich über seine grundsätzliche Lebenseinstellung belustigst für die er sich bewusst (wahrscheinlich nach reiflicher Überlegung) entschieden hat oder über seine Hasenscharte?


    Das Topic macht den Eindruck, dass Meinungsfreiheit da enden soll wo Religion im Spiel ist. Dabei vergisst man sehr leicht, dass überall auf der Welt Meinungsfreiheit bereits beendet wurde, wo Religion längst keine Rolle mehr spielt, sondern wo es rein um politischen (nicht religiösen!) Machterhalt geht.


    Gruss,


    Doc

    Hallo, Doc.


    Nochmal. Es geht nicht darum, einen Lachanfall zu bekommen, wenn jemand verkündet, an Gott zu glauben. Sondern dieses Paradigma infrage stellen zu dürfen, und zwar auch grundsätzlich (wozu seine Karikierung gehört). Du mußt zwischen dem persönlichen und dem grundsätzlichen Aspekt unterscheiden. Wenn ich einem Kommunisten sagen, daß seine Ideologie zwar ganz wunderbar klingt, aber nur dann funktionieren würde, wenn es keine Menschen mehr gäbe, diskutiere ich damit die Ideologie, und nicht ihn, der sie vertritt. Daß insbesondere Gläubige Angriffe auf ihren Glauben als persönlichen Affront auffassen, ist deren Problem, nicht meines.

    Zitat

    Original von Doc Hollywood
    Nur, wo liegt der Unterschied, zwischen dem Lustigmachen über den Glauben eines Menschen oder seinen Äusserlichkeiten? Was trifft denjenigen wohl mehr?


    Eine "Hasenscharte" um bei deinem Beispiel zu bleiben ist da, kann nicht verändert werden, kann der Mensch nichts dafür....aber seine Denke, dafür kann er was, und eben darum WEIL er sich dafür entschieden hat, kann und darf man auch darüber diskutieren....wenn ein Mensch mit sich im Reinen ist und seinen Glauben nicht an die große Glocke hängt., keinen damit nervt oder gar umbringt, weil er glaubt, er lande wegen dieser guten Tat dann bei den 17 Jungfrauen im Himmel.....dann hat dieser Mensch keinerlei Angriffspunkte...

    Hallo Tom,


    Ich glaube du vermischt ein wenig die Begriffe "Kritik" und "Beschimpfung". Meines Erachtens sollte man da eine gewisse Trennlinie befolgen. Solange es einen sachlichen Bezug hat und nicht verletztend ist, ist es in meinen Augen eine Kritik. Die man auch nicht mundtot machen sollte, weil auch jeder Mensch das Recht haben soll, diese zu äußern. Wenn du also sagst, dass du es nicht glaubst, dass Jesus auferstanden ist, wird damit niemand ein Problem haben.


    Wenn jemand aber sagen würde: "Alle die an die Auferstehung von Jesus glauben, sind Deppen.", dann ist das keine Kritik mehr, sondern eine Beleidigung, die darauf abzielt andere Menschen in ihrer religiösen Gefühlen zu beeinträchtigen. Hier wird wieder jeder anders reagieren. Mir wäre es immer noch egal, wenn das jemand sagen würde, andere fühlen sich dadurch verletzt.
    Ich finde auch den Ausgangspunkt Popetown nicht verbotswürdig.


    Aber irgendwann ist eine gewisse Grenze erreicht, die auch jeder selbst erkennen können sollte. Die eigene Freiheit endet dort, wo die Freiheit der anderen beginnt.

    Zitat

    Aber irgendwann ist eine gewisse Grenze erreicht, die auch jeder selbst erkennen können sollte, wann er zuweit geht.


    Da liegt ja der Hase im Pfeffer: Wenn es um eine strafrechtliche Würdigung geht, reicht eben eine subjektive Einschätzung nicht. Was des einen Kritik ist des anderen Beleidigung. Ein Problem, dass die Rechtssprechung eben nicht nur bei der Diskussion um das Grundrecht der Religionsfreiheit kennt. Nach welchen Maßstäben sollen Richter urteilen????