Deutschland wählt ...

Zitat

Original von Perseus

Aber wenn die um 0,9 % stärkere Fraktion keine Mehrheit findet?

Dann ist es sehr unwahrscheinlich, dass das der 0.9 % schwächeren gelingen wird.

Worauf baut Schröder seinen Anspruch auf?
Darauf, dass die Wahl um 1 Jahr vorgezogen werden musste, weil er die Vertrauensfrage stellen musste?
Darauf, dass die SPD nicht mehr die stärkste Partei ist?
Darauf, dass es keine Koalition ohne CDU geben kann?

???

Zitat

Ja, genau, das ist der Punkt, den Schröder völlig richtig hervorhob.

Zuerst der Medienkanzler, dann der Mediengehasste, weil es bergab ging, und nun ist er wieder der King.
Gruß

Zudem kann man den öffentlich-rechtlichen Sendern kaum etwas vorwerfen, wenn sie die Umfrageergebnisse bekannt geben.

Zitat

Mal ohne Bezug auf die Kandidaten: Ein Wahlergebnis, das nicht mit dem eigenen Weltbild konform gehen will, quasi dem Geisteszustand der Wähler anzulasten, zeugt nicht gerade von Demokratieverständnis.

Das hat nicht im geringsten etwas mit meinem Weltbild zu tun. Schlussendlich ist es auch nicht meine Sache.. ich kann mich nur wundern, dass man so einer Partei noch die Stimme geben kann. Der einzige Punkt, den Schröder so richtig schön als Erfolg seiner Partei auswalzen konnte war doch die Sache mit dem Erdöl. Und wie man weiss, hat er sich da einfach mal kurz bei den Grünen bedient.

Zitat

Ich weiß zumindest von vielen Printmedien, dass diese sehr wohl Schröder komplett abgeschrieben und Merkel in den Olymp gehoben haben ...

Der Vorwurf bzw. die Unterstellung ging aber direkt an die ARD.

Zitat

Warum?

Stimmt... vielleicht geht ja Gerd "ich-rede-nicht-mit-Lafontaine" Schröder doch noch auf die Linke zu. Dass er die Unterstützung der FDP erhält halte ich jedenfalls für ausgeschlossen.

Zitat

Er hat sich selber der Vertrauensfrage gestellt. Und das ist nun einmal Demokratie, nicht?

Klar. Nur wundert es dann, wenn er sich trotz schlechtem Wahlergebnis und trotz Vertrauensfrage als zukünftigen Kanzler gibt. Gewonnen hat er nur in Bezug auf die Umfrageergebnisse - aber von denen sagt er ja selbst, dass sie nur Betrug waren. Dass die Umfrageerebnisse wahrscheinlich viele SPD-Wähler mobilisiert haben ist ihm dabei entgangen. Er geht wohl davon aus, dass sich viele Wähler an den Umfrageergebnisse orientieren und das wählen, was grad "in" ist.

Das Demokratieverständnis von Schröder ist jedenfalls bezeichnend. Er ist auf Platz 2 und stellt sich selber zuoberst aufs Podest. Bravo.

Zitat

Schwächere Parteien müssen nicht unbedingt in Opposition gehen, wie man in Österreich 2000 gesehen hat.

...sollten sich aber auch nicht als Sieger darstellen.

Zitat

Original von PerseusUnd somit hast du Iris Argumentation bestätigt

Inwiefern? Gerade wenn man als (offensichtlicher) SPD-Wähler die Demokratie-Fahne schwingt, dann sollte man sich mal überlegen, warum der Demokratie-Liebende Schröder einfach nicht berücksichtigen will, dass scheinbar mehr Leute schwarz-gelb als rot-grün wollten.

Zitat

Original von Perseus

Ich weiß zumindest von vielen Printmedien, dass diese sehr wohl Schröder komplett abgeschrieben und Merkel in den Olymp gehoben haben ...

Das ist wohl auch eine Sache der persönlichen Einstellung; Negatives über das "eigene" Lager nimmt man sehr viel stärker wahr und umgekehrt.
Mein Eindruck war, dass die CDU zumindest in den letzten vier Wochen im Bild der Medien nicht allzu viel richtig gemacht hat.

Ausserdem, Umfrageergebnisse - haben nicht vielleicht auch die schlechten Umfrageergebnisse SPD-Rand-Zauderer dazu gebracht, ihr Kreuzchen doch für die SPD zu machen? Man kann's doch drehn und wenden...

Zitat

Original von Perseus

Und warum geht sich dann Schwarz-Gelb nicht aus?

sorry. Den Satz verstehe ich nicht.
Willst Du fragen, warum dann Schwarz-Gelb nicht die Mehrheit hat?

Eins kann ich Dir sagen: Demokratie bedeutet sicher nicht, dass man seinen eigenen Regierungsanspruch aufgrund dessen erhebt, dass die andere mögliche Koalition die Mehrheit AUCH nicht hat.

Wenn keine Kolation passt, dann sollte für jeden Demokraten eigentlich naheliegend sein, dass die stärkste Partei den Auftrag zur Regierungsbildung erhält.
Oder denkst Du: "es gibt kein eindeutiges Ergebnis - also lassen wir alles so wie es war?"

Zitat

Original von Trugbild
Oder denkst Du: "es gibt kein eindeutiges Ergebnis - also lassen wir alles so wie es war?"

Genauso hörte sich Schröder gestern für mich an

Zitat

Original von MaryRead

Genauso hörte sich Schröder gestern für mich an

Ja... aber was das mit Demokratie zu tun haben soll ist mir ein Rätsel.

Zitat

Original von Trugbild
Eins kann ich Dir sagen: Demokratie bedeutet sicher nicht, dass man seinen eigenen Regierungsanspruch aufgrund dessen erhebt, dass die andere mögliche Koalition die Mehrheit AUCH nicht hat.

Manchmal fragt man sich schon ...

Ich weiß ja nicht, wie das bei euch in der Schweiz läuft, aber in Deutschland wird bei der Bundestagswahl -- wie der Name schon sagt --, vom Wahlvolk die Zusammensetzung des Bundestages gewählt. Und aus dem Bundestag wird durch die Parteien die Regierung gebildet.
Mehr dazu im Deutschen Grundgesetz, Art. 38 - 49 (Bundestag) und Art. 62 - 69 (Die Bundesregierung).

Ein freiwilliger Verzicht einer Partei, die nun mal wenig mehr als 1 % hinter der zukünftig stärksten Fraktion zurückliegt, würde faktisch bedeuten, auf das Wählermandat, das sie mit den Stimmen ihrer Wähler erhalten hat, zu verzichten. Das würde unser politisches System schlichtweg konterkarieren -- ob 's dir oder mir oder sonst jemandem nun paßt oder nicht.

Zitat

Original von Iris

Ein freiwilliger Verzicht einer Partei, die nun mal wenig mehr als 1 % hinter der zukünftig stärksten Fraktion zurückliegt, würde faktisch bedeuten, auf das Wählermandat, das sie mit den Stimmen ihrer Wähler erhalten hat, zu verzichten. Das würde unser politisches System schlichtweg konterkarieren -- ob 's dir oder mir oder sonst jemandem nun paßt oder nicht.

Das verstehe ich nun nicht so ganz. Meinst du, dass die zweitstärkste Fraktion den Anspruch erheben kann, zuerst mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden? Ich gehe mal davon aus, dass ich es wirklich falsch verstanden habe. Die zweitstärkste Fraktion ist nach meinem Demokratieverständnis erst dann an der Reihe, wenn die stärkste Fraktion es nicht schafft eine Regierung auf die Beine zu stellen.
Sorry, wenn ich nochmal nachfrage.

Zitat

Original von Iris
Ein freiwilliger Verzicht einer Partei, die nun mal wenig mehr als 1 % hinter der zukünftig stärksten Fraktion zurückliegt, würde faktisch bedeuten, auf das Wählermandat, das sie mit den Stimmen ihrer Wähler erhalten hat, zu verzichten. Das würde unser politisches System schlichtweg konterkarieren -- ob 's dir oder mir oder sonst jemandem nun paßt oder nicht.

Wer redet denn von freiwilligem Verzicht?
Ich sehe sehr wohl, dass sich die SPD an der Regierung beteiligt und wer weiss - vielleicht handeln sie's ja so aus, dass Schröder Kanzler bleibt. Grundsätzlich würde ich aber sagen, dass Merkels Anspruch auf das Amt eher gegeben ist als bei Schröder. Schliesslich ist sie die vertreterin der stärksten Partei.
Was ich nicht verstehe ist, wie Schröder dazu kommt, sich selbst als Sieger zu feiern. Denn das ist er definitiv nicht.

Zitat

Schliesslich ist sie die vertreterin der stärksten Partei.

Das stimmt nicht. Die CDU liegt - für sich genommen - gut 8% hinter der SPD, weil Schröder in seiner "Berechnung" die CSU ausläßt. Stärkste Partei ist nach dieser Rechnung die SPD. CDU/CSU stellen die stärkste Fraktion, und da sie Schwesterparteien sind (die CDU tritt nicht in Bayern an, umgekehrt die CSU ausschließlich in Bayern), genaugenommen auch das stärkste Parteienbündnis. Bisher ist das auch immer so betrachtet worden, aber Schröder schreibt jetzt die Republikgeschichte neu, indem er CDU und CSU bis zur Konstituierung der Fraktionen als Einzelparteien betrachtet, die sie zwar theoretisch auch sind, faktisch aber nicht.

Wenn Du wirklich wissen willst, wie es in der Schweiz läuft:
jeder Kanton wählt Ständeräte und Nationalräte. Dabei repräsentieren die Ständeräte die Stände (= Kantone) und die Nationalräte das Volk. Konkret ausgedrückt: Ständeräte hat jeder Kanton gleich viele (nämlich 2) - die Anzahl Nationalräte verhält sich proportional zur Bevölkerung eines Kantons (sprich: der einwohnerreichste Kanton hat die meisten Nationalräte).

Die Räte sind bemüht, den Bundesrat so zusammenzusetzen, dass die Parteistärke aus den Räten repräsentiert wird. Also je zwei Bundesräte der drei stärksten Parteien und 1 Bundesrat der viertstärksten Partei. Wer welches Amt kriegt, handeln sie untereinander aus. Üblicherweise kümmern sich die Liberalen eher um Finanzielles und Verteidigung, die Linken eher ums Soziale.

Der Bundesratspräsident wird jedes Jahr gewechselt - es wird sozusagen im Bundesrat "rotiert". Wenn der Bundesrat etwas beschliesst - muss es durch die Stände und ausserdem hat das Volk jederzeit die Möglichkeit einzugreifen. Darum haben wir auch regelmässig Volksabstimmungen. Man könnte meinen, dass das den ganzen Prozess langsam macht - wenn man aber nach Deutschland schaut, dann ist diese Regierung weder effizienter, noch schneller und das Volk hat nicht wirklich die Möglichkeit einzugreifen - ausser man geht direkt vor Gericht.

Zitat

Das stimmt nicht. Die CDU liegt - für sich genommen - gut 8% hinter der SPD, weil Schröder in seiner "Berechnung" die CSU ausläßt. Stärkste Partei ist nach dieser Rechnung die SPD. CDU/CSU stellen die stärkste Fraktion, und da sie Schwesterparteien sind (die CDU tritt nicht in Bayern an, umgekehrt die CSU ausschließlich in Bayern), genaugenommen auch das stärkste Parteienbündnis. Bisher ist das auch immer so betrachtet worden, aber Schröder schreibt jetzt die Republikgeschichte neu, indem er CDU und CSU bis zur Konstituierung der Fraktionen als Einzelparteien betrachtet, die sie zwar theoretisch auch sind, faktisch aber nicht.

Ah ja... das ist natürlich eine lustige Spielerei und Schröder kann sich so ein paar Tage als Gewinner fühlen. Gönnen wir ihm das...
Lustig wird es dann, wenn sich die CDU auf Koalitionsgespräche einlässt, welche die CSU NICHT beinhaltet. Das wär spannend. Ich kann mir aber nicht vorstellen, dass Schröder verzweifelter Versuch, die Union zu zerrütteln um selbst wieder als stärkste Partei dazustehen, effektiv Früchte trägt. Das ist eher eine Aktion des Verzweifelten.

Zitat

Original von Voltaire
Meinst du, dass die zweitstärkste Fraktion den Anspruch erheben kann, zuerst mit der Regierungsbildung beauftragt zu werden?

Ich sehe das ganze äußerst emotionslos. Bei den beiden großen Parteien besteht ein "Beinahe-Patt", grandios schlechte Ergebnisse haben beide, daran gibt es nichts zu deuteln.
Diese Ansprüche geben eigentlich nur die Entschlossenheit wieder, die Regierung zu führen -- ob das ethisch in Ordnung ist, steht auf einem anderen Blatt. Eine Chance, die kommende Regierung zu bilden, haben beide. Ca. 1 % sind eine winzige Differenz, und sowohl die FDP als auch die Grünen hatten noch nie große moralische Bedenken, wenn es sich um Ministerposten dreht.

Letztendlich bin ich überzeugt, daß keiner der beiden Kandidaten Kanzler wird. Die politische Situation wird früher oder später eine Große Koalition erforderlich machen, und darin werden die Posten 50 / 50 verteilt werden, da die Machtverhältnisse der beiden Großen im Bundestag etwa 50 / 50 sind. Allerdings dürften das Prozentchen dazu führen, daß die CDU/CSU den Kanzler stellt -- aber es wird sie sicherlich noch etwas mehr kosten.

Das alles hat nichts, aber auch gar nichts damit zu tun, ob ich persönlich das nun richtig oder moralisch in Ordnung finde oder nicht.

Aber anders als die vom "Wähler" enttäuschten konservativen Medien denke ich, daß dieser Wahlausgang mehr Chancen bietet und daß sich in nächster Zeit einiges zum Positiven bewegt, als bei einer "bunten" Koalition - egal ob das nun Jamaica oder Ampel wäre. Schließlich müßten sich die Parteien dann durch Ergebnisse profilieren, nicht mehr durch Gezänk.

Wir hatten ja schon mal eine Große Koalition, die auch einiges in Bewegung gebracht hat, ehe sie in Larvenstarre fiel.

Zitat

Ca. 1 % sind eine winzige Differenz

Hinter der über 300.000 Stimmen stehen (election.de -> Bundestagswahl 2005 -> Zweitstimmen); bei den Erststimmen ist die Differenz sogar weit größer (fast eine Million).

Eine Differenz ist eine Differenz. Im vorliegenden Fall macht sie die Fraktionsgemeinschaft (das ist etwas mehr als eine Fraktion) CDU/CSU zum Wahlsieger. Sofern in der CDU/CSU nicht das Chaos ausbricht, wird Bundespräsident Köhler Angela Merkel als Kanzlerin vorschlagen.

Egal. Wir spekulieren, die anderen spielen mit Zahlenmodellen. Warten wir mal ab, was die Jungs und Mädels in den nächsten Tagen so ausbaldowern. Möglich ist vieles. Einige Politikwissenschaftler gehen davon aus, daß es im Januar 2006 abermals Neuwahlen geben wird. Ich höre mir derweil ein paar alte Reggae-Platten an.

Zitat

Original von Iris
...
Wir hatten ja schon mal eine Große Koalition, die auch einiges in Bewegung gebracht hat, ehe sie in Larvenstarre fiel.

Ich habe nur die Befürchtung, daß diese Starre diesmal von Anfang an vorhanden sein wird. Vorausgesetzt, es kommt wirklich zu einer großen Koalition, was aber gar nicht so sicher ist, da Schröder und Merkel ihren Machtanspruch wohl nicht so rasch hintanstellen werden.

Danke für die Infos, Trugbid.
Man sieht, daß sich die politischen Systeme erheblich unterscheiden. Beide sind aus der jeweiligen Geschichte geprägt. Unsere hat nun einmal ein anderes System nahegelegt -- zumal das teilweise auch von den Siegermächten mitbestimmt wurde. Ganz frei konnten sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes nicht entscheiden.

Zitat

Original von Trugbild
Was ich nicht verstehe ist, wie Schröder dazu kommt, sich selbst als Sieger zu feiern. Denn das ist er definitiv nicht.

Für sich genommen hast du selbstverständlich recht. Wenn man sich allerdings die Umfragewerte in den letzten Wochen des Wahlkampfes ansieht, gibt es eine Begründung für die einem Außenstehenden natürlich befremdliche Euphorie Schröders, die ich damit auch nicht billigen will.

Wenn man als vom Start weg völlig abgeschlagener Läufer nur um die Nasenspitze hinter dem Sieger über die Ziellinie rennt, dann hat auch objektiv etwas von einem persönlichen Erfolg: man hat etwas geschafft, das niemand mehr von einem erwartet hat.
Das schreibe ich jetzt ganz unabhängig davon, ob ich Schröders Verhalten für richtig oder geschickt halte.

Merkel hat mehrfach schon betont, daß sie ihn quasi entthronen wolle. Sie hatte beste Chancen nach den Wahlen in Nordrhein-Westfahlen, sogar mit der CDU die absolute Mehrheit zu schaffen. Aber dann gab es eine Aufholjagd, die bis zum Schluß kein Mensch für realistisch gehalten hätte -- mich eingeschlossen. Als ich gestern mittag von dem Gerücht erfuhr, daß die FDP sehr gut dastehe, dachte ich Schwarz-Gelb packt gemeinsam locker die absolute Mehrheit, weil ich bei der CDU/CSU immer noch mit mehr als 40 % rechnete.
Aber das Ergebnis besagt nun einmal etwas anderes: Dank der Verluste der CDU reichen die Zugewinne der FDP nicht aus, um eine schwarz-gelbe Koalitionsregierung zu bilden.

Und jetzt geht es um die Regierungsbeteiligung(en) -- am Wahlabend medientauglich mit großem Getöse, was die BILD-Zeitung zu der idiotischen Schlagzeile "Kanzler-Krieg!" verleitet hat. Nachdem die Claims der beiden Großen abgesteckt sind, wird verhandelt, und hinter den geschlossenen Türen geht es sicherlich wesentlich sachlicher zu als vor der Kamera.

Offen gestanden, ich bin gespannt, wie das Verhandeln ausgeht. Ich rechne jedenfalls nicht damit, daß die Parteien sich real alle Chancen auf eine sinnvolle Zukunft versaubeuteln -- da würden sie sich ja ins eigenen Fleisch schneiden, und so dumm ist keiner von denen.

Zitat

Original von Demosthenes
Ich habe nur die Befürchtung, daß diese Starre diesmal von Anfang an vorhanden sein wird. Vorausgesetzt, es kommt wirklich zu einer großen Koalition, was aber gar nicht so sicher ist, da Schröder und Merkel ihren Machtanspruch wohl nicht so rasch hintanstellen werden.

Der eine trötet jetzt besonders laut, weil er weiß, daß es für ihn vorbei ist und Merkels Thronverzicht möglicherweise der Preis für eine reibungsarme Koalitionsbildung sein wird. Denn so solidarisch, wie die CDU-Granden tönen, muß Merkel ernstlich um ihre politische Karriere fürchten: Althaus und Oetinger unken leise, Koch, Stoiber und Wulff sind demonstrativ solidarisch -- weiß man doch, daß Königsmörder keine Könige werden.

Vorausgesetzt, die Großen werden sich handelseinig, wovon ich angesichts der Stimmen aus der Wirtschaft eigentlich ausgehe. Der Druck ist hoch, und eine andere Konstellation läßt dieses Ergebnis eigentlich gar nicht zu.

Und was in meinem Kaffeesatz zu lesen war, verspricht eine lebhafte Mischung.