Guten Morgen!
Momentan tagen die EU Aussenminister in Wales. Eines der zentralen Themen ist der geplante Verhandlungsbeginn mit der Türkei am 3.10.05. Da sich die Aussenminister bisher auf keine gemeinsame Linie einigen konnten, wurde für Ende September ein Sondertreffen vereinbart.
Meine Frage: Wie steht ihr einem möglichen Beitritt der Türkei in die EU gegenüber? Sollen die Verhandlungen verschoben oder gar abgesagt werden?
Meine Meinung: Der Ratsbeschluß vom Dezember des Vorjahres wurde von der Türkei klar nicht erfüllt. Die EU forderte, dass die Türkei Zypern völkerrechtlich als eigenen Staat anerkennen muss. Da Erdogan dafür vermutlich im eigenem Land keinen Rückhalt finden würde, gestand man der Türkei eine indirekte Anerkennung durch ein Zollabkommen zu. In diesem wurde aber ausdrücklich festgehalten, dass die türkische Regierung Zypern nicht als eigenen Staat anerkennt.
Gestern bekräftigte der türkische Aussenminister dies, indem er verkündete, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen nicht für Zypern öffnen würde.
Für mich ist es eine Mindestvorraussetzung, das alle Mitglieder der EU von einem Beitrittswerber anerkennt werden. Eigentlich ist es beschämend für die EU, dass sich so wenige Regierungen - bis jetzt haben sich darüber nur Zypern selbst, Griechenland und Frankreich beklagt - daran stören. Einerseits will man eine Gemeinschaft verkörpern, aber wenn ein Mitglied von anderen nicht anerkannt wird, dann ist das praktisch egal.
Sollte die Türkei Zypern noch rechtzeitig anerkennen, sollte man die Verhandlungen , trotz der vielen anderen Mängel, wie geplant beginnen. Man sollte aber von vorneherein auch andere Optionen als den Vollbeitritt stärker ins Auge fassen.