Titel: Meinungsunfreiheit. Das gefährliche Spiel mit der Demokratie
Autor: Wolfgang Kubicki
Verlag: Westend
Erschienen: Oktober 2020
Seitenzahl: 160
ISBN-10: 3864892937
Preis: 16.00 EUR
Ein Plädoyer für die Meinungsfreiheit – oder besser gesagt: Ein Plädoyer für unsere Verfassung, für unser Grundgesetz.
Wolfgang Kubicki legt eine treffende Analyse unserer „demokratischen Wirklichkeit“ vor. Er macht deutlich, dass das Grundgesetz der Rahmen ist in welchem wir uns bewegen können – und bewegen innerhalb dieses Rahmens müssen wir uns, damit die Demokratie auch funktioniert.
Es geht nicht mehr Argumente oder um das gepflegte Streitgespräch. Die Wirklichkeit sieht leider anders aus. Es geht um das Niedermachen des Andersdenkenden. Und dabei scheint jedes Mittel recht zu sein.
Journalisten wie Reschke oder Restle haben den Pfad des guten Journalismus verlassen und sind zu Agitatoren mutiert. Und wer sich beispielsweise mit den „falschen“ Leuten in einem Lokal trifft – aus welchen Gründen auch immer – der kann schnell seinen Arbeitsplatz und seine Existenz insgesamt verlieren.
Und es muss Sorge machen, wenn fast zwei Drittel der Menschen der Meinung sind, man könne nicht mehr alles sagen, weil man dann mit Repressalien rechnen muss oder man wird sozial ausgegrenzt. Dabei garantiert das Grundgesetz die Meinungsfreiheit. Und auch der größte Unsinn steht unter dem Schutz des Grundgesetzes. Und beispielsweise ist auch garantiert, dass man für den größten Blödsinn demonstrieren darf.
Man darf auch gegen die Entscheidungen der Regierung demonstrieren und argumentieren ohne etwas befürchten zu müssen.
Man ist dann auch nicht gleich ein „Nazi“ wenn man nicht Mainstream ist.
So darf man beispielsweise auch gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung demonstrieren und argumentieren. Deshalb ist nicht gleich ein Corona-Leugner oder Verschwörungstheoretiker.
Das Grundgesetz unterscheidet auch nicht zwischen den vermeintlich Anständigen oder vermeintlich Unanständigen. Denn wer entscheidet wer wer ist?
Und über allem steht die Menschenwürde. Niemand – wirklich niemand – kann die Würde abgesprochen werden. Nicht dem Politiker, nicht dem Kollegen oder Nachbarn, nicht dem Verbrecher (auch dem Pädophilen) nicht – und nur das Bundesverfassungsgericht kann darüber entscheiden ob jemand seiner Grundrechte verlustig geht. Das ist bisher aber noch nicht passiert. Wobei die bürgerlichen Ehrenrechte jemand abgesprochen werden können.
Und es ist vielleicht wirklich so wie einige Spötter sagen: Das Volk stört nur beim Regieren.
Wolfgang Kubicki macht auch klar, das Demokratie gelebt werden muss – und dabei mitzumachen, dazu ist jedermann und jedefrau aufgerufen. Ansonsten ist unsere Demokratie nur ein seelenloses Wesen.
Ein sehr lesenswertes Buch das dazu führen kann/könnte, sich wieder einzumischen.
Wolfgang Kubicki, 1952 geboren, ist Volkswirt und Rechtsanwalt, stellvertretender FDP-Vorsitzender und seit 2017 Bundestagsvizepräsident.
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ASIN/ISBN: 3864892937 |