Coronavirus - Nummer 3

Solche Äusserungen sollte man aber auch verstehen, da spricht der Frust derjenigen, die sich an die Regeln halten und nur sehen, dass denen, die sich nicht dran halten teilweise halt auch keine Konsequenzen drochen.

Ja, es gibt ein Grundrecht auf Demonstration, das ist in Ordnung so und Gerichte sollten darüber entscheiden, ob das genehmigt werden soll. Deswegen muss ich aber das Ansinnen, wegen dem demonstriert wird, ja nicht unbedingt gut finden.

Und ich muss Angie Voon zustimmen. Diese Pandemie wird nicht von der Politik beendet werden, sondern von jedem einzelnen Menschen in diesem Land. Nur wenn sich die Leute impfen lassen, wird das Thema irgendwann durch sein.

Es soll keine Impfpflicht geben, also müssen die Leute mitziehen. Aber auch da wird es wieder Leute geben, die nicht mitmachen und anfangen alles mögliche zu erzählen, so daß noch mehr Leute sich nicht impfen lassen werden.

Auch das Gejammer, dass die EU noch keinen Impfstoff zugelassen hat ist wieder typisch. Einerseits wollen die Leute sich nicht impfen lassen, weil der Impfstoff ja nicht sauber erprobt ist, andererseits kann man aber scheinbar auch keine zwei Wochen mehr warten, bis der reguläre Ablauf durch ist und alle Prüfungen gemacht worden sind.

Großbritannien hat eine Notfallzulassung erteilt, die eben nicht die letzten Prüfungen beinhaltet, deswegen sind sie früher dran.

Was wollen die Leute denn, schnell oder sicher? Aber egal wie, es wird genügend Hanskaschper geben, die was zu meckern haben.

Irgendwie sehr frustrierend

streifi schrieb:

Solche Äusserungen sollte man aber auch verstehen, da spricht der Frust derjenigen, die sich an die Regeln halten und nur sehen, dass denen, die sich nicht dran halten teilweise halt auch keine Konsequenzen drochen.

Ja, es gibt ein Grundrecht auf Demonstration, das ist in Ordnung so und Gerichte sollten darüber entscheiden, ob das genehmigt werden soll. Deswegen muss ich aber das Ansinnen, wegen dem demonstriert wird, ja nicht unbedingt gut finden.

Und ich muss Angie Voon zustimmen. Diese Pandemie wird nicht von der Politik beendet werden, sondern von jedem einzelnen Menschen in diesem Land. Nur wenn sich die Leute impfen lassen, wird das Thema irgendwann durch sein.

Es soll keine Impfpflicht geben, also müssen die Leute mitziehen. Aber auch da wird es wieder Leute geben, die nicht mitmachen und anfangen alles mögliche zu erzählen, so daß noch mehr Leute sich nicht impfen lassen werden.

Auch das Gejammer, dass die EU noch keinen Impfstoff zugelassen hat ist wieder typisch. Einerseits wollen die Leute sich nicht impfen lassen, weil der Impfstoff ja nicht sauber erprobt ist, andererseits kann man aber scheinbar auch keine zwei Wochen mehr warten, bis der reguläre Ablauf durch ist und alle Prüfungen gemacht worden sind.

Großbritannien hat eine Notfallzulassung erteilt, die eben nicht die letzten Prüfungen beinhaltet, deswegen sind sie früher dran.

Was wollen die Leute denn, schnell oder sicher? Aber egal wie, es wird genügend Hanskaschper geben, die was zu meckern haben.

Irgendwie sehr frustrierend

Alles anzeigen

Nein, solche Äußerungen verstehe ich nicht. Das erinnert mich immer daran, das bei einigen Straftaten (Gewalt gegen Kinder, Ermordung von Taxifahrern etc.) sofort populistisch die Todesstrafe gefordert wurde. Emotionen haben im Recht nichts zu suchen.

Fehlverhalten wird in diesem Land sanktioniert. Und wer gegen die Auflagen verstößt kann mit einem Bußgeld belegt werden. Was ja auch passiert.

Und was spricht eigentlich gegen eine Impfpflicht?

Früher gab es die gesetzlich vorgeschriebene Pockenschutzimpfung. Das BVerfG hatte seinerzeit eine Verfassungswidrigkeit dieser Verpflichtung verneint. Der Schutz der Allgemeinheit stellte seinerzeit ein höheres Gut dar als das Recht auf körperliche Unversehrtheit des Einzelnen.

Eine Impfung und beispielsweise eine gerichtlich angeordnete Blutentnahme sind auch ein Eingriff in die körperliche Unversehrtheit, muss aber erduldet werden - wobei die Impfung (noch) freiwillig ist. Leider.

Und es gibt einige meldepflichtige Erkrankungen wobei die erforderlichen Maßnahmen auch erduldet werden müssen.

Gerade im Verfassungsrecht kommt es immer wieder zur Güterabwägung. Persönliche Freiheitsrechte gegen das Interesse der Allgemeinheit. Im Einzelfall muss das jeweils von den Gerichten entschieden werden. Welches Gut ist jeweils höher anzusiedeln. Es muss immer auf den Einzelfall abgestellt werden.

Voltaire schrieb:

Es gilt nach wie vor die Versammlungsfreiheit. Grund- und Freiheitsrechte sind nicht verhandelbar. Und wenn eine Demonstration untersagt wird, dann braucht es dafür schon gewichtige Gründe. Und oft genug haben die Verwaltungsgerichte ja diese Gründe als nicht gewichtig genug angesehen.

Und wenn ich dann diesen Blödsinn lese:

"Man sollte Wasserwerfer auf diese Demostranten einsetzen, sie sind mehr als Rücksichtslos, müsste mit 2500 Euro bestraft werden pro Person, aber wehe unsere Polizei schreitet ein,das ist ja das traurige, die tun mir von Herzen Leid."

Es gibt im Recht den Grundsatz der Verhältnismässigkeit. Und Teilnehmer einer Demonstration können nur dann belangt werden, wenn sie eine Straftat oder eine Ordnungswidrigkeit begangen haben. Die reine Teilnahme an einer Demonstration genügt dafür nicht.

Und wenn sich die Demonstrationsteilnehmer nicht an die gesetzlichen Auflagen halten, dann kann die Demonstration von amtswegen aufgelöst werden. Mit Populimus (siehe etwas weiter oben) erreicht man gar nichts.

Alles anzeigen

Es gibt in Sachsen gewichtige Gründe. Wenn ein Inzidenzwert von 400 für ein Bundesland kein gewichtiger Grund ist, was dann? Ein Krankenhaus in Sachsen hat bereits triagiert. In Zittau, einer sächsischen Kleinstadt mit einem hohen Anteil an Alten. Wie in vielen Gebieten bei uns, gerade den Coronahochburgen.

Wir müssen langsam mal anfangen die Mehrheit der Bevölkerung zu schützen, und uns nichts von einer Minderheit vorschreiben zu lassen. Auch wenn diese Minderheit sehr laut ist und sich für Revolutionäre im Sinne der friedlichen Revolution von 1989 halten.

Persönlicher Egoismus gepaart mit Dummheit ist keine Revolution.

Und jetzt mache ich das Paket an meinen Sohn fertig, denn der ist, dank der ganzen Entwicklung in Sachsen, das erste mal in dreißig Jahren Weihnachten nicht zu Hause.

Angie Voon schrieb:

Es gibt in Sachsen gewichtige Gründe. Wenn ein Inzidenzwert von 400 für ein Bundesland kein gewichtiger Grund ist, was dann?

Das ist sicher sehr schlimm - aber ein gewichtiger Grund im Rechtssinne ist für mich nicht. Denn ein solcher Grund muss in Verbindung mit der Demonstration stehen. Und wenn die Demonstranten sich nicht an die Auflagen halten, dann kann die Demonstration aufgelöst werden. Ein Verbot ist auch dann möglich. wenn zu befürchten ist, das es zu erheblichen Rechtsbrüchen kommt. Popularentscheidungen sind nach deutschem Recht nicht möglich.

Angie Voon schrieb:

Es gibt in Sachsen gewichtige Gründe. Wenn ein Inzidenzwert von 400 für ein Bundesland kein gewichtiger Grund ist, was dann? Ein Krankenhaus in Sachsen hat bereits triagiert. In Zittau, einer sächsischen Kleinstadt mit einem hohen Anteil an Alten. Wie in vielen Gebieten bei uns, gerade den Coronahochburgen.

Wir müssen langsam mal anfangen die Mehrheit der Bevölkerung zu schützen, und uns nichts von einer Minderheit vorschreiben zu lassen. Auch wenn diese Minderheit sehr laut ist und sich für Revolutionäre im Sinne der friedlichen Revolution von 1989 halten.

Persönlicher Egoismus gepaart mit Dummheit ist keine Revolution.

Und jetzt mache ich das Paket an meinen Sohn fertig, denn der ist, dank der ganzen Entwicklung in Sachsen, das erste mal in dreißig Jahren Weihnachten nicht zu Hause.

ja es sind traurige Zeiten, auch wir werden alleine Weihnachten feiern, ist mir alles zu Riskant.

Ich möchte nicht an Corona erkranken , die Krankenhäuser sind überfüllt und am Limit, auch bei uns. Unsere Tochter hat am 2. Weihnachtstag Geburtstag, wir werden ihr vor dem Haus mit Mindestabstand gratulieren oder über Video mit WhatsApp.

Ich bin froh das es hier an der Mosel keine Demos gibt....

Findus schrieb:

Tja, Großeltern, meine Tochter hatte auch Probleme, da ihr Sohn erkältet ist und nicht in die Schule noch in die Betreuung durfte. Beide Eltern aber arbeiten mussten. Ich sagte, pff, ich nehme ihn trotzdem, sie hatte wegen Ansteckung Bedenken, nun hatte just an dem Tag die Tochter noch Übelkeit und Bauchschmerzen und ich durfte sie von der Schule abholen. Was sollen Eltern machen, die arbeiten und niemanden haben der einspringt? Oder womöglich der Umgang mit den Großeltern wegen Risiko angemahnt wird? Darauf pfeife ich als Großmutter. Wenn es soweit ist, soll es so sein. Das lasse ich mir jetzt nicht vorschreiben.

Bei uns gibt es Notfall Betreuung an den Schulen....

Arietta schrieb:

Bei uns gibt es Notfall Betreuung an den Schulen....

Ich hatte ja gesagt, er durfte auch nicht in die Betreuung.

Rosenstolz schrieb:

Sachsen erwägt Abriegelung von Corona-Hotspots...............

Sachsen erwägt Abriegelung von Corona-Hotspots | WEB.DE

Eigentlich ist ganz Sachsen ein Corona-Hotspot. Wir haben heute einen Inzidenzwert von 415, mein Kreis liegt bei 610, Tendenz steigend.

Gwendy schrieb:

Mit einer Bekannten werde ich sicherlich auch hinterher keinen Kontakt mehr haben. Sie ist einfach viel zu extrem und verblendet in ihren Ansichten. Sie war in Leipzig demonstrieren, hat davon geschwärmt, wie nett die Polizeit dort war. Sie hat natürlich keine Rechten oder Reichsbürger gesehen. Nein, es war eine kuschlige Atmosphäre unten den Demonstranten und wir, die nicht aufwachen würden schon sehen was passiert. Ich hab sie gebeten, mich doch aufzuklären, was passieren würde. Sie meinte nur, ich müsste mich selbst informieren. Ich kenne die Frau seit über 20 Jahren, aber eigentlich kenne ich sie gar nicht. Nicht mehr...

Kenne ich. Ich habe zwei Personen die jeweils in Leipzig und Berlin demonstrieren waren und mir ähnliche Phrasen um die Ohren geworfen haben. "Ein Fest des Friedens und der Demokratie" wäre es gewesen, nicht das, was die "verleumderische Presse" daraus gemacht hätte. Das alle anderen verblendet wären und gar nicht sehen, was mit uns passiert und wie wir manipuliert werden, etc. Nun könnte ich damit inhaltlich ja umgehen und ggf. argumentieren - aber der Ton macht hier die Musik: keiner der beiden bleibt in einer Diskussion ruhig und sachlich, sondern wird laut und auch aggressiv. Da bin ich dann raus. Nix gegen hitzige Diskussionen, aber wenn ich befürchten muss, dass mein Gegenüber handgreiflich wird weil ich eine andere Meinung vertrete, lasse ich mich lieber "Schlafschaf" nennen.

Um das Verbot von Silvesterfeuerwerk bin ich gar nicht traurig. Wenn es denn in den letzten Jahren an vielen Orten denn auch mal ein wirklich schönes Feuerwerk gegeben hätte.... In meiner direkten Umgebung werden nur Böller, Blitzknaller und ähnliches Zeug gezündet. Es stinkt (sage sogar ich als Raucher), ist nicht mal schön fürs Auge, macht einen höllischen Lärm und verursacht eine Menge Dreck. Den ich oftmals am nächsten Tag selbst wegräumen darf, obwohl nicht von mir verursacht.

Wenn es wirklich wie oft argumentiert um den alten Brauch geht Geister auszutreiben, kann ich auch mit sich drehenden Ratsche durch die Gegend laufen oder einen Löffel auf einen Topf hauen. Macht auch Lärm und vertreibt bestimmt auch jeden Geist in 500 m Entfernung.

Von den jährlichen Schaden an meinem Balkon (und denen der Nachbarn) mal gar nicht zu reden. Jedes Jahr ist immer etwas passiert. Blitzknaller absichtlich auf die Balkone geworfen (wohnte im 2. Stock), Windrichtung nicht beachtet und Rakten gegen die Brüstung und das Fenster geschossen usw.

Ich wohnte ansonsten in einem schönen und ruhigen Eckchen - aber an Silvester müssen bei ziemlich vielen Leuten die Synapsen durchbrennen.

Jedes Jahr melden wir wieder einen Schaden nach Silvester und vermutlich bleibt die Hausverwaltung dann auch wieder auf den Kosten für die Reparatur sitzen, weil kein Schuldiger ermittelt werden kann.

Bitte - mehr Spaß auf Kosten anderer geht doch kaum.

Vor dem Lockdown war die Innenstadt voll wie sonst am 24.12. kurz vor Ladenschluss. Vermutlich bis abends, ich war auf dem Rückweg von Physiotherapie. Um dann um 19 Uhr am Montag in die wöchentliche Corona-Demo reinzurauschen... Ganz ehrlich.... ich habe dem Treiben zugesehen (musste ich ja, die Öffis waren ja erst weiter, wenn die Demo durch ist) und habe... sagen wir mal sehr negative Gefühle entwickelt. Es ist mir ehrlich gesagt völlig unverständlich, warum eine Herde ...Personen.... dichtgedrängt duch die Gegend laufen darf und "Mundschutz = Maulkorb" und ähnliches lautstark verkünden darf; während andererseits die Kontaktbeschränkungen verschärft werden. An der Stelle hört mein Verständnis echt auf.

Nyx

Demokratie bedeutet, das man auch die Meinung der Andersdenkenden aushält. "Ein Fest des Friedens und der Demokratie" sagt alles und nichts aus. Logisch das jeder für Frieden ist, damit kann sich jeder identifizieren.

In Dresden wollte die AfD im Stadtrat zum Thema "Corona und Demokratie" diskutieren. Das ist in Anbetracht der sehr hohen Corona-Zahlen in ganz Sachsen absolut daneben. Wir haben hier den Extremfall, und die Afdler wollen rumlabern. Geht´s noch?

Was die Demokratie angeht, finde ich es krass, dass die Leute Akzeptanz einfordern, die selber keine haben. Die Coronaleugner sind doch die, die aggressiv werden. Zumindest in meinem Umkreis (also auch Social Media). Man versucht normal mit denen zu diskutieren und wird dann plötzlich beleidigt. Da soll ich deren Meinung noch akzeptieren?

Angie Voon

Die AfD kann ja gerne mit dem Virus diskutieren, ich befürchte nur, dass Virus wird sich davon herzlich wenig beeindrucken lassen.

Booklooker

Das geht mir genauso. Und ich muss auch gestehen, dass es mir wirklich schwer fällt, sie ernst zu nehmen. Denn warum auch? Ich werde ja von ihnen mit meiner Meinung auch nicht ernstgenommen. Respekt ist keine Einbahnstraße.

Finde ich auch, Nyx

Bei uns in Oldenburg trifft es zur Zeit immer mehr Altenheime. Die Einschläge kommen immer näher Noch ist alles gut bei uns! Toi, Toi!

So, wir haben Weihnachten nun auch offiziell niemanden da - einer unserer Jungs ist als K1 bis zum 28. in Quarantäne. Eine Betreuerin in seiner Werkstatt ist infiziert. Als das bekannt wurde, ist der Jüngste freigestellt worden (freiwilliges soziales Jahr in der Altentagespflege). Also alle Zuhause und der Weihnachtsbesuch meiner Mutter abgesagt.

Tweedy, ich drücke dir die Daumen.

Viel Glück weiterhin!