Coronavirus - Nummer 3

Voltaire schrieb:

Nein, ganz sicher nicht.

Aber wenn man die Person "Theodor Heuss" kennt, dann versteht man diesen Satz auch so wie er gemeint war.

Heuss sagte seinerzeit:

"Dann siegt mal schön."

Ich habe mir erlaubt, diesen Satz ein klein wenig abzuwandeln (siehe weiter oben).

Welch ein Frevel.....Wie konnte ich nur.

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Wie soll ich denn Theodor Heuss kennen, der ist gestorben bevor ich geboren wurde.

Frau Merkel kann eigentlich jetzt noch keine Zusagen machen. Das wäre ein Blick in die Glaskugel. In Sachsen werden die Bestimmungen vorraussichtlich verschärft, da die Corona-Erkrankungen weiter steigen. Da gibt's keine Entwarnung.

Angie Voon schrieb:

Wie soll ich denn Theodor Heuss kennen, der ist gestorben bevor ich geboren wurde.

Frau Merkel kann eigentlich jetzt noch keine Zusagen machen. Das wäre ein Blick in die Glaskugel. In Sachsen werden die Bestimmungen vorraussichtlich verschärft, da die Corona-Erkrankungen weiter steigen. Da gibt's keine Entwarnung.

Merkel kann weder Zu- noch Absagen machen. Denn worum es geht ist Ländersache. Und Merkel hat bei länderbefassten Dingen nichts zu sagen. Deutschland ist ein förderalistischer Bundesstaat - auch wenn es Merkel nicht passt.

Zu Theodor Heuss:

Er war unser erster Bundespräsident. Und er war in schwieriger Zeit der richtige Mann für diesem Job.

Peter Merseburger hat eine wirklich sehr lesenswerte Biographie über diesen FDP-Politiker geschrieben. Auch über dessen Zeit bei der DDP.

Merseburger war früher Moderator von PANORAMA.

ASIN/ISBN: 3570552357

Ich kenne ihn auch nur von den alten 2-Mark-Stücken und Platznamen.

lustig fand ich gestern beim Elternabend die Aussage: „Wie, die wollen dann die Faschingsferien kürzen, da haben wir doch Skiurlaub gebucht?!“

Ist ja noch gar nicht raus, ob hier in Bayern überhaupt was gedreht wird. Und ich hab mich gefragt, wie man auf die Idee kommen kann, dass Ski-Urlaub im Februar klappen wird....

Ich befürchte eher, dass bis dahin eh noch nichts geht. Ich bin ja mal gespannt, unser Musical Besuch wurde eh schon von Januar auf Februar verschoben. Ob das überhaupt was wird?

Voltaire schrieb:

Merkel kann weder Zu- noch Absagen machen.

Das ist aber schon ziemliche Haarspalterei.

Laut dem von Dir zitierten Bericht, will sie keine Zusage geben (das Wort "Zusage" ist wahrscheinlich nicht ihres, sondern das der Presse. Ihres wäre womöglich Einschätzung gewesen. Aber wenn sie keine Zusage machen kann, ist auch nichts falsch daran keine zu geben.).

Sie gibt genau an, was aus ihrer Sicht für eine Öffnung der Gastronomie notwendig wäre, nämlich unter 50 Infektionen auf 100000 Personen in 7 Tagen zu sinken.
Wie wir alle wissen, berät sie sich mit den Ministerpräsidenten der Länder und wie wir alle wissen, versuchen die Länder solange die Zahlen so hoch sind wie jetzt, eine möglichst einheitliche Regelung zu finden. Natürlich hat sie darauf einen großen Einfluss und natürlich kennt sie die bisherigen internen Vereinbarungen.
Was also ist Dein Punkt?

Voltaire schrieb:

Man schütze unser Grundgesetz vor solchen Leuten wie Frau Merkel.

Du begibst Dich auf das dünne Eis auf dem schon eine Reihe Politiker stehen, vor denen man unser Grundgesetz tatsächlich schützen muss. Willst Du das wirklich?
Man kann auch differenzierter falsch finden, was Frau Merkel macht. Die Lautstärke ist da wenig hilfreich.

Maarten

Zum einen hat Frau Merkel die Verfassung schon mehrmals gebrochen (Bankencrash 2008, Flüchtlinkswelle 2015, Atomausstieg etc.) und jetzt ist sie schon wieder auf einem Weg, der durch das GG nicht legitimiert wird.

Zum anderen ist diese sogenannte Ministerpräsidentenkonferenz kein Verfassungsorgan. Die dort gefassten Beschlüsse sind nicht rechtsrelevant.

Auch viele meiner ehemaligen Kollegen in der Juristerei sehen das Handeln dieser Regierung mit großem Unbehagen. Aber auch Kollegen die jetzt noch im Amt beim VG sind hegen ziemliche Bedenken gegen Regierungsentscheidungen. Und das diese Bedenken gerechtfertigt sind sieht man an den verschiedenen Beschlüssen auf der VG und OVG Ebene.

streifi schrieb:

lustig fand ich gestern beim Elternabend die Aussage: „Wie, die wollen dann die Faschingsferien kürzen, da haben wir doch Skiurlaub gebucht?!“

Ist ja noch gar nicht raus, ob hier in Bayern überhaupt was gedreht wird. Und ich hab mich gefragt, wie man auf die Idee kommen kann, dass Ski-Urlaub im Februar klappen wird....

Ja... wobei viele direkt in den Faschingsferien wieder für den kommenden Winter buchen und die Buchung dann wohl erst mal lassen. Und in den letzten Faschingsferien war noch alles halbwegs in Ordnung.

Voltaire schrieb:

Zum einen hat Frau Merkel die Verfassung schon mehrmals gebrochen

Wenn das so wäre, würde ich erwarten, dass irgendjemand erfolgreich Klage erhoben hat.
So funktioniert das doch in einem Rechtsstaat, oder?
Ist mir da was entgangen?
Oder bist Du der Meinung, dass unser Rechtsstaat bereits nicht mehr funktioniert?

Maarten schrieb:

Wenn das so wäre, würde ich erwarten, dass irgendjemand erfolgreich Klage erhoben hat.
So funktioniert das doch in einem Rechtsstaat, oder?
Ist mir da was entgangen?
Oder bist Du der Meinung, dass unser Rechtsstaat bereits nicht mehr funktioniert?

Natürlich hat es Strafanzeigen gegeben - aber Frau Merkel geniesst Immunität. Insofern werden solche Anzeigen dann nicht weiterverfolgt.

Und der normale Bürger hat auch keine Möglichkeiten gegen diese Vorschriften Verfassungsklage zu erheben. Wer das kann ist gesetzlich geregelt.

Und die Popularklage ist eh nicht möglich in unserem Rechtssystem.

Und eine Verfassungsbeschwerde kann erst dann eingelegt werden, wenn der Instanzenweg beendet ist.

Unser Rechtsstaat funktioniert. Aber die Rechtsstaatlichkeit gilt auch für die Regierung und ihre Repräsentanten. Ich könnte mir auch vorstellen, dass in naher Zeit ein Gericht einen Vorlagebeschuss erlässt. Doch auch diese Verfahren dauern eben ihre Zeit.

Voltaire schrieb:

Ich könnte mir auch vorstellen, dass in naher Zeit ein Gericht einen Vorlagebeschuss erlässt. Doch auch diese Verfahren dauern eben ihre Zeit.

Du sagst, Angela Merkel hat 2008 die Verfassung gebrochen, die Klage deswegen kommt noch.
Und gleichzeitig sagst Du, unser Rechtssystem funktioniert?

Ich lese Deine Beiträge hier im Forum wirklich gerne. Aber manchmal sind sie wirklich ziemlich weit hergeholt.
Und mir wäre es einfach lieber, Dich nicht auf diesem dünnen Eis mit diesen hässlichen Gestalten zu sehen.

Maarten schrieb:

Wenn das so wäre, würde ich erwarten, dass irgendjemand erfolgreich Klage erhoben hat.
So funktioniert das doch in einem Rechtsstaat, oder?
Ist mir da was entgangen?
Oder bist Du der Meinung, dass unser Rechtsstaat bereits nicht mehr funktioniert?

ich kann das nicht mehr lesen was dieser Mann von sich gibt, nur über Merkel meckert und runter macht. Sie hat viel für unser Land getan, die Franzosen mögen uns wieder etwas, darüber bin ich froh und auch unsere französische Freunde, mögen sie. Es ist nicht leicht jedem gerecht zu werden. Ich hoffe nur das die AFD , nicht noch mehr Boden gewinnt.

Wenn man etwas nicht mehr lesen kann, liegt es an den Augen, oder der Brille, oder an der Toleranzgrenze ist gerade der Schlagbaum unten. Wer weiß das schon so genau?

Maarten schrieb:

Du sagst, Angela Merkel hat 2008 die Verfassung gebrochen, die Klage deswegen kommt noch.
Und gleichzeitig sagst Du, unser Rechtssystem funktioniert?

Ich lese Deine Beiträge hier im Forum wirklich gerne. Aber manchmal sind sie wirklich ziemlich weit hergeholt.
Und mir wäre es einfach lieber, Dich nicht auf diesem dünnen Eis mit diesen hässlichen Gestalten zu sehen.

Natürlich funktioniert unser Rechtssystem. Und da muss man eben das Ganze sehen. Auch in den Gerichten sitzen Menschen - und Menschen können irren.

Und was ist denn weit hergeholt?

Und welches Eis ist dünn?

Und wer sind diese hässlichen Gestalten?

Das Recht steht bei mir über allem. Ohne Wenn und Aber.

Und darum sehe ich Grundrechtseinschränkungen mehr als kritisch. Unser Grundgesetz ist einfach zu wertvoll als das man es durch Aktionismus gefährden sollte.

Viele der Maßnahmen sind schlichtweg rechtswidrig. Man schaue nur auf Beschlüsse der Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Und wenn ich mir die Begründung zur Novellierung des Infektionsschutzgesetzes anschaue dann gruselt es mich schon ein wenig.

Eine Rechtsvorschrift muss unmissverständlich sein und darf nicht anderen Vorschriften widersprechen. Und dieser Grundsatz scheint bei der Änderung des Infektionsschutzgesetzes nur unzureichend beachtet worden zu sein.

Arietta schrieb:

ich kann das nicht mehr lesen was dieser Mann von sich gibt, nur über Merkel meckert und runter macht. Sie hat viel für unser Land getan, die Franzosen mögen uns wieder etwas, darüber bin ich froh und auch unsere französische Freunde, mögen sie. Es ist nicht leicht jedem gerecht zu werden. Ich hoffe nur das die AFD , nicht noch mehr Boden gewinnt.

Dann lies meine Beiträge einfach nicht mehr.

Und es steht dir frei mir auch eine Nähe zur AfD zu unterstellen, auch ein solcher Unsinn ist durch unser GG geschützt.

Vielleicht solltest du einfach mal mit dem Verfassungsrecht beschäftigen bevor du solchen Blödsinn hier vom Stapel lässt. Schau einfach mal in die verschiedenen Kommentierungen zum GG, in die Entscheidungssammlungen des BVerfG und dann wirst du vielleicht sehen, was ein Verfassungsbruch ist und wie oft unsere Bundeskanzlerin schon grundgesetzwidrig gehandelt hat.

Und wenn für dich Kritik "meckern" ist - dann kann ich dich eh nicht ernst nehmen.

ich wüsste nicht, dass Arietta dir die Nähe zur AFD unterstellt hat. Zumindestens nicht in dem von dir zitierten Post...

Ihre Hoffnung, dass die AFD nicht mehr Boden gewinnt, die ich im übrigen teile, hat doch nichts mit dir zu tun.

Und was deinen Vorwurf zum Alarmismus betrifft: Du bist doch derjenige der hier seit Monaten Alarm wegen der Verstösse das Grundgesetz macht. Das ist an sich ja nicht falsch, aber andere wegen Alarmismus anzugehen muss dann auch nicht sein. Nicht-Juristen machen sich vielleicht wegen anderer Aspekte mehr Sorgen. Sorgen anderer als Alarmismus abzutun finde ich auch nicht unbedingt in Ordnung.

Kann man sich hier nicht mehr austauschen, ohne dass man wegen seiner Gedanken gleich angegangen wird?

Voltaire schrieb:

Und darum sehe ich Grundrechtseinschränkungen mehr als kritisch. Unser Grundgesetz ist einfach zu wertvoll als das man es durch Aktionismus gefährden sollte.

Das sehe ich exakt genauso und soweit kann ich Dir folgen.

Allerdings suggerierst Du aus meiner Sicht stark, dass Angela Merkel das anders sieht und willentlich das Grundgesetz aushöhlen will, es aktuell tut und es in der Vergangenheit wiederholt getan hat. Und zwar jedesmal in einer Krisensituation in der schnelles Handeln gefragt ist.
Du vereinfachst dabei aus meiner Sicht äußerst komplexe Situationen, die von einer Regierung in Zusammenarbeit mit einem Rechtsapparat vertreten werden zu einer Handlung einer einzigen Person. Du scheinst ihr dabei auch keinen Fehler zugestehen zu wollen, sondern scheinst Sie vor Gericht sehen zu wollen. Womöglich unterstellst Du ihr böse Absicht.
In Deinem aktuellen Kommentar meine ich zu lesen, dass Du suggerierst, dass es ein Rechtsfehler wäre, sollte sie dabei nicht verurteilt werden.

Und ja, das finde ich tatsächlich alles sehr weit hergeholt.
Und deswegen hoffe ich weiterhin, dass ich das alles nur falsch verstanden habe.

Ich habe das Schriftstück zur Änderung des Infenktionsschutzgesetztes nur zum Teil gelesen ehrlich gesagt und es gefällt mir überhaupt nicht. Sehr schwammig, unpräzise und bei dem ein oder anderen Punkt hatte ich das Gefühl das da entschieden werden kann wozu den Herrnschaften grad danach ist. Ich frag mich wo da die Durchführungsverornungen, Richtlinien usw sind , die es vermutlich auch zu diesem Gesetz gibt. Inwieweit da von früher her schon Gerichtsurteile existieren weis ich auch nicht. Was mich noch stört ,da steht nichts von *ist alle 4 Wochen auf Notwenigkeit zu überprüfen * oder muß in einem bestimmten Zeitraum vom Parlament genehmigt werden *usw. Sollte ich das beim Drüberlesen überlesen haben dann entschuldige ich mich schon mal ;-).

Heute habe ich im Radio in einen Bericht reingeschaltet da ging es um die Schließungen der Fitnesscenter , da hat ein Eigentümer geklagt. Er hatte geklagt weil Einzelsportarten oder Sport mit größerem Abstand und wenigen Personen in anderen Einrichtungen erlaubt sei. Das Gericht ( ich hab mir nicht gemerkt welches) hat sich seiner Meinung angeschlossen das es so nicht gerechtfertig ist das Fitnessclubs komplett geschlossen sein müssen und auch keine ähnlichen Sportmöglichkeiten anbieten darf , wie sie ben andere Einrichtigung weiterhin anbieten dürfen. Was daraus resultiert weis ich nicht . Ich habe nur diesen Teil des mit bekommen. Das die Infektionszahlen nicht so sinken wie wir uns das alle wünschen dachte ich mir schon von Anfang an und das die 4 Wochen dazu nicht reichen war auch klar in meinen Augen.

Heute war noch ein Bericht , ich glaube das war ZDF Info da ging es um die Digitalisierung der Schulen und wen wundert es Deutschland steht da auf dem letzten Platz (Platz 27) . Es ist nichts passiert in all den Monaten um da etwas zügig voran zu treiben , oder auch nur im Ansatz sich intensiv mit den Schulen zu beschäftigen was man optimieren könnte. Zum Beispiel soll der Einbau von Entlüftungsanlagen durchaus möglich gewesen sein in der Ferienzeit , passiert ist nichts. Ich bin wirklich froh das meine Kinder erwachsen sind und ich mich nicht auch mit diesem Wahnsinn auseinander setzen muß, grade wenn ich an die Lehrer denke die meine Kinder großteils hatten .

Dreamchen schrieb:

Das die Infektionszahlen nicht so sinken wie wir uns das alle wünschen dachte ich mir schon von Anfang an und das die 4 Wochen dazu nicht reichen war auch klar in meinen Augen.

Meine Rede. Was sollte der Quatsch von "wir retten Weihnachten". Jetzt klingt das Alles plötzlich nach "dieser Winter wird hart und vergesst Weihnachten". Keine Überraschung für mich und alle die rechnen können.

Dreamchen schrieb:

Sehr schwammig, unpräzise und bei dem ein oder anderen Punkt hatte ich das Gefühl das da entschieden werden kann wozu den Herrnschaften grad danach ist.

Ich habe bereits einige Reportagen in den öffentlich-rechtlichen Sendern gesehen, dass sehr viele Rechtskundige und "Hüter" des Grundgesetzes seit einer ganzen Weile schon Bauchgrimmen und Sorgen haben darüber, wie hier seit Monaten von wenigen entschieden wird. Die Stimmen danach, dass man die "Gesetze der Corona-Regeln" jetzt endlich mal wieder in die Hände des Parlamentes geben muss, werden immer lauter. Auch, um sie öffentlich zu Diskutieren und abzuwägen. Das ist ja auch ein ganz normaler demokratischer Prozess. Und für mich ist es jetzt kein Ausnahmezustand mehr (wie im Frühjahr), sondern eine lange Krise, die wir immer besser einschätzen können.

Wie schön, dass wir in einer Demokratie leben und die Entscheidungen unserer Regierung hinterfragen und auch überprüfen dürfen. Genau so funktioniert Demokratie.

streifi schrieb:

ich wüsste nicht, dass Arietta dir die Nähe zur AFD unterstellt hat. Zumindestens nicht in dem von dir zitierten Post...

Ihre Hoffnung, dass die AFD nicht mehr Boden gewinnt, die ich im übrigen teile, hat doch nichts mit dir zu tun.

Und was deinen Vorwurf zum Alarmismus betrifft: Du bist doch derjenige der hier seit Monaten Alarm wegen der Verstösse das Grundgesetz macht. Das ist an sich ja nicht falsch, aber andere wegen Alarmismus anzugehen muss dann auch nicht sein. Nicht-Juristen machen sich vielleicht wegen anderer Aspekte mehr Sorgen. Sorgen anderer als Alarmismus abzutun finde ich auch nicht unbedingt in Ordnung.

Kann man sich hier nicht mehr austauschen, ohne dass man wegen seiner Gedanken gleich angegangen wird?

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Danke du hast es erfasst wie es mit der AFD gemeint war, das ich mir Sorgen mache. Um unser Land.

streifi schrieb:

lustig fand ich gestern beim Elternabend die Aussage: „Wie, die wollen dann die Faschingsferien kürzen, da haben wir doch Skiurlaub gebucht?!“

Ist ja noch gar nicht raus, ob hier in Bayern überhaupt was gedreht wird. Und ich hab mich gefragt, wie man auf die Idee kommen kann, dass Ski-Urlaub im Februar klappen wird....

Ich befürchte eher, dass bis dahin eh noch nichts geht. Ich bin ja mal gespannt, unser Musical Besuch wurde eh schon von Januar auf Februar verschoben. Ob das überhaupt was wird?

Die Skiausfahrt der Neuner wurde von der Schule noch nicht abgesagt, ist aber erst im März. Bedenken habe ich da keine weil die Schule ein haus für sich hätte und die Kinder ja nicht zum Apres Ski gehen und Alkohol trinken.

Von der Ferien-Verschieberei halte ich überhaupt nichts. Dann haben die Kinder halt ein paar Tage Ferien mehr - na und? Deshalb woanders wegzunehmen und Pläne der Eltern (und Lehrer) womöglich durcheinander zu bringen ist einfach nur blinder Aktionismus.