Ich bin genervt, weil... (ab 14.05.2020)
- mazian
- Geschlossen
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"Und morgen soll in Berlin eine große Veranstaltung gegen die Corona-Maßnahmen sein. Total irre!!"
Ja, in Mitte. Straße 17. Juni. Ich kam vor 2h aus Mitte mit den Öffis und fahre heute Abend wieder rein. Man ist von Homo sapiens sehr viel gewöhnt und in Berlin hat man von dem Vielen gleich alles in großen Portionen, doch obwohl man die Statements und Bekundungen der verirrten Veganköche, Verschwörungstheoretiker, Kameraden, Reichsbürger, völkischer Volkstanzgruppen usw. in Videos - unwiderlegbar - sieht, ist man doch immer wieder geneigt zu glauben, es finde an extraterrestrischen Orten statt.
Aber dem ist leider nicht so. Muss heute Abend wieder nach Mitte und und bin schon jetzt sehr gespannt, was es dann in der Bahn und auf Bahnhöfen vielleicht so zu sehen und vor allem zu hören gibt.
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Ich denke in Berlin werden alle Öffis und Straßen gesperrt, damit die ganzen aufrechten Bürger nicht ihren Wirrwarr ablassen können? Merkel persönlich wollte sich doch darum kümmern? Klappt aber auch gar nix, in Berlin!
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Ich denke in Berlin werden alle Öffis und Straßen gesperrt, damit die ganzen aufrechten Bürger nicht ihren Wirrwarr ablassen können? Merkel persönlich wollte sich doch darum kümmern? Klappt aber auch gar nix, in Berlin!
Leider nein. Hier ist der Live Blog dazu:
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weil mich kein Buch zufrieden stellen kann. Habe heute morgen schon wieder eins beiseite gelegt, weil es mich grade langweilt
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Eben, es gibt nur zwei Sachen, die in Berlin funktionieren: Der Zoo und in den Sommermonaten manchmal die S-Bahn.
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Ich denke in Berlin werden alle Öffis und Straßen gesperrt, damit die ganzen aufrechten Bürger nicht ihren Wirrwarr ablassen können? Merkel persönlich wollte sich doch darum kümmern? Klappt aber auch gar nix, in Berlin!
Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes verfassungsrechtliches Gut. Demonstrationsverbote wurden von vielen Gerichten bereits wieder kassiert. Die Genehmigung einer Demonstration kann mit Auflagen erteilt werden, es kann aber nicht sein, dass Grundrechte per Dekrete aufgehoben werden, denn dazu fehlt die entsprechende Rechtsgrundlage. Ein Blick in den Kommentar zum GG und in die Entscheidungssammlung des BVerfG kann manchmal wirklich Wunder wirken.
Und für die Juristerei braucht es mehr als die Social-Medien und Wikipedia.
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Oh je, wenn man das liest könnte man meinen, dass die ganzen Verrückten heute in Berlin auf der Straße sind...
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Hoffentlich haben die Corona-Leugner alle eine Patientenverfügung verfasst, in der sie ausdrücklich festlegen bei Corona weder beatmet noch künstlich ernährt, und eigentlich überhaupt nicht behandelt zu werden. Ist ja nur eine leichte Grippe.
Bei so viel Dummheit werde ich stinksauer. Offenbar haben die Leute noch nie um das Leben eines Angehörigen bangen müssen.
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Seufz, wie wäre es, wenn die Leute da alle in die USA ziehen? Die würden gut zum Wirrkopf Trump passen....
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Das war Ironie und bezog sich auf Kommentare von Corona-Leugnern. Es ist total krank, was für Kommentare da so in den asozialen Netzwerken kursieren.
Leidtragenden dieser Veranstaltungen sind die vernünftigen Menschen. Die sind die Mehrheit. Aufmerksamkeit bekommt jedoch nur eine sehr laute, sehr aggressive Minderheit. Das darf ich schon kritisieren. Meinungsfreiheit gilt glücklicherweise für alle Bürger unseres Landes, nicht nur für die Verrückten und Spinner.
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Die Versammlungsfreiheit ist ein hohes verfassungsrechtliches Gut. Demonstrationsverbote wurden von vielen Gerichten bereits wieder kassiert. Die Genehmigung einer Demonstration kann mit Auflagen erteilt werden, es kann aber nicht sein, dass Grundrechte per Dekrete aufgehoben werden, denn dazu fehlt die entsprechende Rechtsgrundlage. Ein Blick in den Kommentar zum GG und in die Entscheidungssammlung des BVerfG kann manchmal wirklich Wunder wirken.
Und für die Juristerei braucht es mehr als die Social-Medien und Wikipedia.
Ganz ehrlich, meinetwegen sollen die sich gerne versammeln. Und wenn sie meinen auch ohne Mundschutz.
Schlimm nur, wenn dann Unbeteiligte sich nicht aus den Häusern trauen, weil sie eben doch glauben, dass die Maßnahmen sinnvoll sind und dafür auch noch angepöbelt werden.
Aber im Vorfeld schon zu verkünden, dass Frau Merkel persönlich daran Schuld hätte, wenn weniger Demonstranten als erwartet zur Demo kämen, eben weil sie persönlich dafür sorgen würde, dass Berlin abgeriegelt werde, grenzt schon an Verleumdung. Und das ist meines Wissen auch nicht gerade gesetzlich legitimiert. Aber gut, wer Bundeskanzler wird muss mit sowas rechnen.... Wobei ich immer dachte, das Grundgesetz gilt für jeden, egal welchen Berufs
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Du als Jurist kannst mir sicher eine Antwort auf meine Frage geben. Kann ich einen Corona-Leugner auf Körperverletzung verklagen, sollte er mich mit Corona anstecken? Die Gefahr sich bei einem Massenevent, wie heute in Berlin, anzustecken, ist ja gegeben. Habe ich aber dann als Geschädigter auch das Recht auf meiner Seite?
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Mein Kollege hat für mich heut morgen kurz vor Arbeitsbeginn um 6 nachgeschaut
Ich habe doch bestanden
Herzlichen Glückwunsch!
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Du als Jurist kannst mir sicher eine Antwort auf meine Frage geben. Kann ich einen Corona-Leugner auf Körperverletzung verklagen, sollte er mich mit Corona anstecken? Die Gefahr sich bei einem Massenevent, wie heute in Berlin, anzustecken, ist ja gegeben. Habe ich aber dann als Geschädigter auch das Recht auf meiner Seite?
Das müsste man mal prüfen. Du hast natürlich ein Recht auf körperliche Unversehrtheit. Wenn jemand die entsprechenden Regeln nicht befolgt, dann begeht er eine Ordungswidrigkeit, die kann mit einem Bußgeld geahndet werden.
Bezüglich deiner Frage kommt es darauf an wo die Ansteckung stattgefunden hat. Passiert sie in einem Laden könnte eine Klage durchaus Erfolg haben. Wenn du aber zu dieser Demonstration gehst und steckst dich dort an, dann musst du dir ein erhebliches Mitverschulden anrechnen lassen. Du hast ja die Möglichkeit dort nicht hinzugehen. Du weisst ja was da für krude Typen auftauchen. In einem Geschäft jedoch muss man nicht unbedingt mit solchen Idioten rechnen.
Die Versammlungsfreiheit gilt für alle. Die Exekutive hat nicht die Sinnhaftigkeit einer Demonstration zu prüfen. Auch für die abstrusisten Anlässe gilt die Demonstrationsfreiheit. Die kann nur dann eingeschränkt oder versagt werden, wenn Straftaten geplant sind.
Für die Einschränkung von Grundrechten gibt es sehr hohe Hürden - wie ja auch die Rechtssprechung in der jüngsten Vergangenheit gezeigt hat. Viele Verbote wurden kassiert.
Und das man Merkel für alles und jedes die Schuld gibt - zeigt eben auch die Dummheit der Menschen in diesem Land. Ich halte auch nicht sehr viel von ihrer Politik - aber ihr immer alles in die Schuhe zu schieben zeugt eben auch von überbordender Dummheit.
Ja, sie hat mehrmals die Verfassung gebrochen, das haben aber ihre Vorgänger auch.
Ich bin nur froh, dass ich nach meiner Pensionierung abgelehnt habe noch weiter als Verwaltungsrichter zu arbeiten. Ich will meine Bücher lesen, meine Ruhe haben und mich ab und an mal mit netten Leuten treffen und meinen Garten genießen.
So, und nun ist Mittagsschlaf angesagt.
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weil mich kein Buch zufrieden stellen kann. Habe heute morgen schon wieder eins beiseite gelegt, weil es mich grade langweilt
In solchen Situationen greife ich dann immer zu einem Buch, das ich schon kenne und das mir gefällt, damit mir die Leselust nicht komplett abhanden kommt.
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Mein Kollege hat für mich heut morgen kurz vor Arbeitsbeginn um 6 nachgeschaut
Ich habe doch bestanden
Herzlichen Glückwunsch, da kann ich dich nur bewundern. Ich würde wohl alle Ecken mitnehmen.
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Die Corona-Leugner widersetzen sich bewusst den geltenden Regeln. Sie gefährden somit vorsätzlich andere Menschen, auch Menschen die sich bewusst schützen weil sie selbst Risikopatienten sind, oder in der Familie haben. Das ist nicht nur verantwortungslos sondern egoistisch.
Einige Wenige provozieren dann härtere Maßnahmen für alle Bürger. Bei so einem Verhalten könnte ich
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Die Corona-Leugner widersetzen sich bewusst den geltenden Regeln. Sie gefährden somit vorsätzlich andere Menschen, auch Menschen die sich bewusst schützen weil sie selbst Risikopatienten sind, oder in der Familie haben. Das ist nicht nur verantwortungslos sondern egoistisch.
Einige Wenige provozieren dann härtere Maßnahmen für alle Bürger. Bei so einem Verhalten könnte ich
Ob diese Regeln wirklich letztendlich rechtsgültig sind, lassen wir mal dahingestellt. Bisher fehlt noch eine höchstrichterliche Entscheidung dazu. Viele führende Verfassungsjuristen sehen die entsprechenden Rechtsverordnungen sehr kritisch, stellen sogar die Ermächtigungsgrundlagen in Zweifel. Keine Verfassungsdurchbrechung der Gesetze.
Wie ich bereits sagte, muss niemand auf eine solche Demonstration gehen - wer es trotz des bekannten Risikos tut, der muss sich bei einer Erkrankung eine erhebliche Mitschuld anrechnen lassen.
Man kann sich darüber natürlich ärgern, dass andere gefährdert werden - aber Ärger ist nicht rechtsrelevant. Persönliche Befindlichkeiten haben glücklicherweise im Recht nichts zu suchen.
Wir erleben hier einen eklatanten Eingriff in die Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger. Ob das angemessen ist, darüber entscheiden Gericht - nicht aber Gefühle.
Corona ist sicher eine ernstzunehmende Bedrohung - aber selbst unter Virologen gibt es sehr verschiedene Ansichten dazu. Auch Drosten kann sich irren - wie er es schon einmal in eklatanter Art und Weise gemacht hat. Und solche Typen wie dieser Lauterbach schüren nur die Panik unter den Menschen.
Wem also glauben?
Ich persönlich glaube auch nicht den Ignoranten und Verharnlosern - ich glaube den Fachleuten, die nicht mediengeil dauern irgendwo in eine Kamera schauen.
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hm, was meinst Du genau mit Eingriff in die Freiheitsrechte?
Die Demonstration wurde ja genehmigt, damit ist dieses Recht nicht eingeschränkt worden. Dort wird laut gegen eine Impfpflicht skandiert, die es nicht gibt, sowie gegen die Abschaffung des Bargelds, von der ich noch nichts gehört habe.
Von einem Recht auf Sommerurlaub habe ich auch noch nichts gehört und ein Recht auf Fußballspiele im Stadion gibt es meines Erachtens auch nicht. (auch wenn das viele sicher begrüßen würden
)Ich kann verstehen, dass Menschen auf die Straße gehen, weil ihr Existenz gefährdet ist durch die Maßnahmen, also Künstler und andere, deren Verdienstquelle derzeit nicht stattfindet.
Und die Polizisten, die bei dieser Veranstaltung Dienst haben können es sich nicht aussuchen ob sie diesen Leuten begegnen wollen und viele der Anwohner auch nicht, deren persönliche Freiheit ihre Wohnung zu verlassen am heutigen Tag auch eingeschränkt wird.
Wie gesagt, meinetwegen sollen sie demonstrieren. Aber bitte nicht so tun, als würde hier in Deutschland eine Coronadiktatur errichtet. Und was ich ganz schwierig finde ist, dass hier unter dem Deckmäntelchen von Corona auch von Rechtspopulisten Einfluss genommen wird.
Und so wie diese Menschen das Recht auf Demonstration haben habe ich auch das Recht Maske zu tragen um mich und meine Angehörigen zu schützen. Ich wüsste nicht, dass ich mich dafür beschimpfen lassen müsste.
