Hier sind alle heute getroffenen Beschlüsse zum nachlesen
Coronavirus
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Dann warten wir mal ab, wie es weitergeht.
Ich vermute mal, dass wir auch ohne Maskenpflicht bald nicht mehr um das Tragen von Masken beim Einkaufen herumkommen werden, wenn wir nicht permanent böse Blicke ernten wollen...
Ich setze dann besser mal Haargummis auf meine Einkaufsliste (solange es noch welche gibt...), denn zum Nähen bin ich zu untalentiert, hab auch keine Nähmaschine, und für die derzeitigen Wucherpreise welche kaufen, das sehe ich (noch) nicht ein - zumal mir ein Liefertermin Ende Mai auch nicht weiterhilft.Wie es aussieht, wird unsere Abiturientin als erste wieder eine Schule betreten dürfen, wobei das alles Quatsch ist, denn 1 Woche nach dem angestrebten Termin endet ihre Schulpflicht sowieso bzw. ist dann nur noch mündliches Abitur. Momentan brodelt hier ganz wild die Gerüchteküche und es gibt die wildesten Spekulationen, ob noch Klausuren geschrieben oder Klausur-Ersatzleistungen erbracht werden müssen. Meiner Meinung nach alles ein Irrsinn, sollen sie doch einfach die mündlichen Prüfungen noch machen und den Rest weglassen.
Wenigstens dürfen die ersten Geschäfte wieder öffnen, das ist doch schon mal was. Wobei ich hier bei einigen Läden/Restaurants mitbekommen habe, dass die so viele telefonische Bestellungen haben, dass sie kaum noch hinterher kommen. Ich finde das toll!
Es ersetzt zwar nicht den Alltagsbetrieb, aber es hat sicher einigen das Überleben gesichert.LG, Bella
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Normalerweise gibt es doch nach dem schriftlichen Abitur keine Klausuren mehr. Da geht man doch nur zum Unterricht um sich auf das mündliche Abitur vorzubereten. Bleibt doch sowieso nicht mehr viel Zeit.
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Normalerweise gibt es doch nach dem schriftlichen Abitur keine Klausuren mehr.
Nicht in Hessen. Das Paradoxe hier ist, dass der Unterrichtsbetrieb während und nach den Abiklausuren ganz normal weitergeht und auch noch "normale" Klausuren und Referate erbracht werden müssen, auch in Nicht-Abifächern. Meine Tochter hätte noch etliche Klausuren zu schreiben gehabt, dazu eine Spanisch-Präsentation in der Gruppe und eine englische Konversationsprüfung als Klausur-Ersatz. Noch ist nicht raus, was damit wird...
LG, Bella
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Alles anzeigenDann warten wir mal ab, wie es weitergeht.
Ich vermute mal, dass wir auch ohne Maskenpflicht bald nicht mehr um das Tragen von Masken beim Einkaufen herumkommen werden, wenn wir nicht permanent böse Blicke ernten wollen...
Ich setze dann besser mal Haargummis auf meine Einkaufsliste (solange es noch welche gibt...), denn zum Nähen bin ich zu untalentiert, hab auch keine Nähmaschine, und für die derzeitigen Wucherpreise welche kaufen, das sehe ich (noch) nicht ein - zumal mir ein Liefertermin Ende Mai auch nicht weiterhilft.Wie es aussieht, wird unsere Abiturientin als erste wieder eine Schule betreten dürfen, wobei das alles Quatsch ist, denn 1 Woche nach dem angestrebten Termin endet ihre Schulpflicht sowieso bzw. ist dann nur noch mündliches Abitur. Momentan brodelt hier ganz wild die Gerüchteküche und es gibt die wildesten Spekulationen, ob noch Klausuren geschrieben oder Klausur-Ersatzleistungen erbracht werden müssen. Meiner Meinung nach alles ein Irrsinn, sollen sie doch einfach die mündlichen Prüfungen noch machen und den Rest weglassen.
Wenigstens dürfen die ersten Geschäfte wieder öffnen, das ist doch schon mal was. Wobei ich hier bei einigen Läden/Restaurants mitbekommen habe, dass die so viele telefonische Bestellungen haben, dass sie kaum noch hinterher kommen. Ich finde das toll!
Es ersetzt zwar nicht den Alltagsbetrieb, aber es hat sicher einigen das Überleben gesichert.LG, Bella
Dafür muss meine Abiturientin zwar bis 3. Mai die Kontaktsperre einhalten, muss aber auch ab kommenden Montag wieder zur Schule. So viel zu einheitlichem Vorgehen der Bundesländer. Ich bin wütend, meine Tochter fühlt sich verarscht (sorry) und auch hilflos.
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Ich bin wütend, meine Tochter fühlt sich verarscht (sorry) und auch hilflos.
Das kann ich so gut verstehen! Meine Tochter fühlt sich auch verarscht. Das ist alles irgendwie so sinnlos - jetzt sitzt sie hier und schreibt irgendwelche Aufgaben für Religion, die sie zwar abgeben muss, die der Lehrer aber streng genommen gar nicht benoten darf. Da aber soviel ungeklärt ist, will sie auch nicht riskieren, auf den letzten Metern noch runtergewertet zu werden. Und das ist nur ein Beispiel von vielen. In fast jedem Fach gibt es so viele offene Fragen, wie es weitergeht, welche Noten wo und wie zählen oder nicht, was sie wirklich noch machen müssen etc. Dann sollen sie Ende April nochmal 1 Woche in die Schule, wo eh nichts mehr passiert - und in ihrer Schule, die ja in einer alten Burganlage untergebracht ist, sind die Klassenräume teilweise so klein, dass sie die Schüler gar nicht mit dem vorgeschriebenen Abstand setzen können! Alles ein Irrsinn.LG, Bella
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Ich habe heute meine ersten professionellen Masken ausprobiert. Die sind aus so einem kochfesten Naturmaterial, die Bänder hinten über kreuz. Tragen sich sehr bequem. Da habe ich drei Stück durch Vitamin B ergattert. Zwei Masken habe ich bei so einer Schneiderei in Berlin bestellt, die sonst auch Kinderkleidung selbst machen. Die haben Nasendraht und eine Einlegetasche für Filter. Die haben momentan eine Lieferzeit von 3 bis 5 Tagen. Ich muss die morgen bei der Post abholen. Ansonsten gibt es Masken mit kurzer Lieferzeit von 1 bis 2 Tagen bei Etsy in großer Auswahl. Außerdem bekomme ich ständig Werbeanzeigen bei Instagram über neue Schneidereien, die schnell verschicken. Die schreibe ich mir alle auf für den Fall der Fälle, denn einfach so beim Googeln hätte ich die komischerweise nicht gefunden. Bei der Google Suche kommen tatsächlich immer nur die gleichen Shops mit langer Lieferzeit. Wenn man bei Instagram nur einmal durch Anklicken auf eine Nasen-Mund Anzeige sein Interesse bekundet hat, kriegt man automatisch immer wieder Anzeigen von verschiedenen Schneidern/Anbietern.
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https://company.playmobil.com/Company/de-DE/Playmobil-mask
Ich hab jetzt mal 4 Stück für uns bestellt, mal schauen wie lange die zum Liefern brauchen. Ist bei uns sogar noch lokal gekauft
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ich bin es leid. Ich mag nicht mehr.
Ja, wir müssen vorsichtig sein, Risiken mindert, bla bla bla.
Wer hat was zu spät gemacht? Ich kann es nicht mehr hören.
Anscheinend soll es ab Montag Aufgaben geben. Und wer kümmert sich? Natürlich die Eltern. Die müssen ja nicht arbeiten. Der Betrieb ruht ja. *Ironieaus* -
Dafür muss meine Abiturientin zwar bis 3. Mai die Kontaktsperre einhalten, muss aber auch ab kommenden Montag wieder zur Schule. So viel zu einheitlichem Vorgehen der Bundesländer. Ich bin wütend, meine Tochter fühlt sich verarscht (sorry) und auch hilflos.
Aber gerade das sind doch die Fragestellungen, wo ein unterschiedliches Vorgehen der Bundesländer Sinn macht - von den extrem unterschiedlichen Erkranktenzahlen mal abgesehen. Und ich bin sicher, dass auch die Schulen Auflagen bekommen, wie sie mit dem Mindestabstand umzugehen haben. Das wird sicher kein „normaler“ Unterricht.
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Aber gerade das sind doch die Fragestellungen, wo ein unterschiedliches Vorgehen der Bundesländer Sinn macht - von den extrem unterschiedlichen Erkranktenzahlen mal abgesehen. Und ich bin sicher, dass auch die Schulen Auflagen bekommen, wie sie mit dem Mindestabstand umzugehen haben. Das wird sicher kein „normaler“ Unterricht.
Wir leben in NRW. Das nur zu den Fallzahlen. Meine Tochter hängt seit Wochen in der Luft, genauso wie alle anderen, die Abschlüsse machen oder auch Lehrerinnen, die mit dem Chaos seitens des Landes leben müssen, weil Herr Laschet Wahlkampf betreibt und versucht Markus Söder auszustechen. Meine Tochter hat jedes Recht enttäuscht zu sein.
Und ehrlich gesagt finde ich es auch nicht lustig, wenn meine Kinder für Wahlkampf oder andere Versuche benutzt werden.
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Warum soll man sich nicht auf eine Parkbank setzen und ein Buch lesen?
In Sachsen ist das solange erlaubt als die Parkbank nicht weiter als 15km von deiner Meldeadresse entfernt steht und du alleine auf der Bank sitzt, bzw. nur mit bei dir gemeldeten Personen aus deinem Hausstand. Ich tue das bei dem guten Wetter auch regelmäßig und das Ordnungsamt grüßt brav zurück wenn die Patrouille vorbeikommt.
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Das die Schulen unterschiedlich neustarten müssen ergibt sich doch aus der Logik unterschiedlicher Sommerferienanfänge.
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Mich macht es besorgt, dass die Menschen in diesem Lande es ohne Wenn und Aber zulassen, dass ihre verfassungsmässigen Rechte eingeschränkt und teilweise außer Kraft gesetzt werden. Das Bundesverfassungsgericht wird irgenwann prüfen müssen, ob hier die Verhältnismässigkeit gewahrt wurde. Man kann dann nur auf eine sehr strenge Prüfung hoffen.
Der Art. 11 GG wird fast völlig außer Kraft gesetzt. Und aufgrund welcher Rechtsgrundlage?
Ein Gesetz dass die Verfassung einschränkt oder ändert muss mit verfassungsdruchbrechender Wirkung beschlossen werden (2/3 Mehrheit). Ist das hier passiert?
Vielmehr maßen sich einige Landkreise an, hier selbstherrlich per Verfügung geltendes Rechtt außer Kraft zu setzen. Selbst die Voraussetzungen des § 35 Verwaltungsverfahrensgesetz liegen nicht vor, es sei denn man biegt diese Vorschrift so hin das es passt.
Und der "Deutsche Michel" lässt alles mit sich geschehen.
Sicher macht eine solche Krise Angst - und in der Krise wird sofort nach dem starken Staat gerufen. Nur muss man sich bei diesem Ruf überlegen, ob der dann starke Staat auch bereit ist, sich wieder in sein ursprüngliches Flußbett zurückzuziehen.
Nach meinen Erfahrungen ist da wirklich Skepsis angebracht.
Da ich selbst einmal Teil der Exekutive war, weiß ich, wie schön und leicht es doch ist, wenn man bei seinem Handeln nicht von irgendwelchen Vorschriften eingeschränkt ist.
Die medizinische Sache ist eine Seite - die Aussetzung von Verfassungsnormen jedoch eine andere, sehr gefährliche Seite.
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Was sagst Du als Experte denn zu diesen Erläuterungen? -
Voltaire Ich kann durchaus nachvollziehen, was du meinst und sehe das zum Teil auch so. Allerdings sehe ich gerade keine andere Möglichkeit, den Menschen, die immer noch Verschwörungstheorien um sich werfen, Einhalt zu gebieten. Irgendwie muss ja sicher gestellt werden, dass weiterhin nicht jeder um einen rum angesteckt wird. Daher muss der Kontakt eingeschränkt werden und Reisen vermieden werden. Ich habe keine Ahnung, wie man das sonst machen könnte. Manche sind ja resistent gegen alle Ratschläge und Informationen.
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In diesem Zusammenhang empfehle ich einen Blick in die Entscheidungssammlung des Bundesverfassungsgerichtes. Ich sprach weiter vorn von Notstandsgesetzen, ich sprache nicht von Katastrophenschutzvorschriften.
Für den Katastrophenschutz sind die Länder zuständig. Insofern kann der Bund mangels eines eigenen Katastrophenschutzgesetzes hier nicht bundesweit agieren. Im GG sind ganz klar die Grenzen aufgezeigt, wer wo handeln darf und kann.
Ist diese Pandemie nun per Definition eine Katastrophe im Sinne eines Landesgesetzes? Wohl kaum, insofern dürfte hier eine Zuständigkeit des Bundes nicht vorliegen. Die würde vorliegen, wenn die 1968 beschlossenen Notstandsgesetze angewendet werden würden. Dann kann der Bund auch ggf. entgegen der Ländergesetze handeln.
Ich halte Söder ach wie vor für kanzlerfähig. Er handelt. Vergleichbar wie Helmut Schmidt weiland 1962 bei der Flutkatastrophe (sein vermeintlich verfassungswidriges Handeln wurde im Nachhinein vom BVerfG nicht gerügt).
Und von den Länderchefs erscheint mir Söder der zu sein, der streng nach Recht und Gesetz handelt - im Gegensatz zu Schwesig oder Daniel Günther. Und auch Laschet bewegt sich immer eine Handbreit neben dem geltenden Recht.
Söder wird auch der sein, der ohne Murren in die alten Rechtsstrukturen zurückgehen wird - bei anderen Politikern bin ich mir da absolut nicht sicher. Söder lotet nicht erst die Stimmung in der Bevölkerung aus und handelt dann populistisch (das machen andere) - er handelt gesetzeskonform und nicht aus dem Bauch heraus.
Ich kann nur empfehlen, sich den Sodan-Kommentar zum GG anzuschaffen. Kostet nur 49 EUR.
ASIN/ISBN: 340670977X -
Ich halte einige Regeln auch für überzogen. Die wären nicht nötig, wenn alle den gesunden Menschenverstand einschalten würden. Aber genau da liegt eben das Problem... Solche Flachpfeifen wie die Spring Break feiernden Jugendlichen gibt's hier auch, und nachdem die nur mit strengen Regeln in den Griff zu kriegen sind leidet die Allgemeinheit darunter. Das war - leider - schon immer so, ob nun Helmpflicht, Anschnallpflicht, Ruhezeiten o.ä. Wären alle von sich aus vernünftig bräuchte es weit weniger Regeln und Gesetze.
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Wenn ich mir die Notstansgesetze anschaue, sind die meisten auf den Verteidigungsfall ausgerichtet.
Bleibt also Artikel 35 auf den Du schon verwiesen hast.
Dazu schreibt der Autor des von mir obenstehendes verlinkten Textes:
„Es ist rechtlich umstritten, wann und wie weitreichend Artikel 35 angewandt werden kann. Nach Ansicht von Jurist Florian Köhler von der Uni Leipzig bleibt das zentrale Regelungswerk daher aktuell das vom Bund erlassene Infektionsschutzgesetz. Dieses Gesetz führen die Länder derzeit aus. Es ist auch die Rechtsgrundlage für alle Schulschließungen und weitergehende Maßnahmen.„
Weißt Du, was die Streitpunkte zur Anwendung Artikel 35 sind?
